Schlagwort-Archive: hamburg

Schmeiss die Grünen raus – mit Recht!

Veröffentlicht am von
3

Bundesweit feiern sich die Grünen derzeit – dank günstiger Wahlprognosen – als wenn sie schon die Kanzlerin stellen. Leider gibt es aber nicht nur flohlockende Bioladen-Liberale, sondern auch noch aufmerksam-kritische Menschen in unserem Lande, die längst erklannt, haben welch verlogen-hilflose Bande auch die Grünen sind. Als Hamburger muss ich da nicht nach Stuttgart schaun, wo die Grünen jetzt schon (leise) erklären, dass Sie als Partei nach der Wahl auch nichts mehr ändern können. Die Grünen haben nur als Opposition die Fresse weit auf.

Zurück nach Hamburg, wo die Grünen – entgegen des Wahlversprechens – Kohlekraftwerke bauen lassen und auch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke mit tragen. Aber das muss man als Hamburger halt ertragen: Die sind gewählt, und müssen als (Mit)Regierende eben die Wirtschaft pampern. Wie gesagt: Nur in der Opposition erlauben sich die Grünen auch ein „grünes“ Auftreten.

In Hamburg musste die Vorsitzende der Hamburger Grünen, Katharina Fegebank, nun erstmals die Konsequenzen erleben:

Denn Fegebank wird von der Bar-Frau und Gästen erst wüst beschimpft und bepöbelt: Die GAL habe Ahlhaus zum Bürgermeister gemacht, sie solle sich hier nicht mehr blicken lassen! Dann wird sie des Hauses verwiesen. Ein Rauswurf aus politischen Gründen -und das auf St. Pauli!

Quelle Morgenpost. Der Artikel weint dann noch ein bisschen rum, aber dennoch finde ich es SEHR gut, dass auch ein Politiker der Grünen einmal erleben darf, dass es kritische Bürger gibt die den wahren Weg der Grünen erkannt haben.

Mit Menschen die von meinen Steuergeldern leben um mich zu belügen und zu betrügen, sitze auch ich äusserst ungern in einer Kneipe.

Über das parlamentarische System #S21

Veröffentlicht am von
1

Wenn unser Wirtschaftsminister Brüderle von der Tagesschau wie folgt zitiert wird:

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle besteht darauf, dass das umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ verwirklicht wird. Wenn getroffene Entscheidungen nicht umgesetzt würden, werde das parlamentarische System beschädigt, sagte der FDP-Politiker dem „Hamburger Abendblatt“. „Deswegen muss Stuttgart 21 auch gebaut werden.“

frage ich mich, was denn das parlamentarische System ausmacht? Ist etwas das gemeint, was Abgeordnetenwatch zum Thema Hamburg und Roland Berger beschreibt?

Man fragt sich allerdings, warum das überhaupt erforderlich ist, denn die Kontakte von Roland Berger zu Eliten in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in der Hansestadt sind bereits jetzt exzellent:

Ist es der Kernpunkt des parlamentarischen Systems, den Konzernen verlässlich Aufträge zuzuschanzen und die Konzerne – wenn man sie schon nicht mehr offen subventionieren kann – mit irren Aufträgen dick und fett zu machen? Natürlich müssen sich Politiker bei Unternehmen beliebt machen. Gut dotierte Berater und Vorstandsposten bekommt nicht jeder daher gelaufene Depp. Nur wer sich in das parlamentarische System eingeschmiegt hat, der darf auch auf eine hohe Betriebsrente hoffen.

Dieses System wird auch im Blog des ZDF beschrieben:

Dabei verhalten sich solche Manager ganz rational: Schließlich hat ihnen die Politik in den vergangenen Jahren jede Menge Möglichkeiten eröffnet, Arbeitnehmer niedrig zu entlohnen – durch Leiharbeit, durch Minijobs. Durch den Druck, den Hartz IV auf das Lohngefüge entfaltet hat. Nirgends in Europa wächst der Niedriglohnsektor so stark wie in Deutschland, vor allem im Bereich unterhalb von 5 bis 6 Euro Stundenlohn.

Dass solche Löhne zum Leben nicht reichen, muss Arbeitgeber nicht zu denken geben. Denn schließlich kommt dann der Staat ins Spiel, stockt die Löhne auf. Arbeitnehmer gehen massenhaft auf die Ämter, um Zuschuss zu beantragen. Der Arbeitswissenschaftler Gerhard Bosch sagt dem ZDF-Magazin Frontal21: „Der Staat wird richtig ausgebeutet und die schlechtesten Unternehmer werden von uns noch mit unseren Beitrags- und Steuergeldern subventioniert. Das kostet im Jahr fast zehn Milliarden Euro und die Summe steigt.“

Ja, das funktionierende parlamentarische System lässt den Staat ausbluten. Aber das ist OK, solange die Konzerne die Politiker an den Erträgen teilhaben lassen.

Nochmal Grundgesetz Art 20?

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

..

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

WIR sind das Volk! Web 2.0 ist das „Mitmach-Internet“ – wir brauchen jetzt (wieder) Politik 2.0.

Grüne sind für und gegen Atomkraft

Veröffentlicht am von
Antworten

Was für eine verlogene, publikumsgeile Machtpartei doch die ……. Grünen sind. Nicht nur die CDU (logo), die FDP und auch (neuerdings, in Jahrzehnten gerechnet) die SPD – auch die Grünen sind im Wendehals-Machtspiel der grossen Parteien angekommen. Immer brav die Stimme dahin werfen, wo am meisten Macht und somit auch persönlicher Vorteil zu erwarten ist.

In Stuttgart vorneweg gegen Stuttgart 21, im Wendland sind die vorne an:

Mit einer Sondersitzung im niedersächsischen Wendland haben die Grünen gegen eine Aufhebung des Baustopps im Atommüllendlager Gorleben protestiert. Die zehn Jahre unterbrochenen Arbeiten unter Tage sollen offenbar ab dem 18. Oktober weitergehen.

Quelle: Tagesschau.  Und was passiert in Hamburg?

Spagat: Die Grünen haben indirekt der Verlängerung der AKW-Laufzeiten zugestimmt.

Quelle: Radio Hamburg. Ist nicht einfach an der Macht zu bleiben, wenn man mal mit der SPD Opposition spielt, andererseits aber mit der CDU eine Regierung stellt. Da muss man tagesaktuell flexibel sein. Und als Bürger muss man sich auch daran erinnern können, wenn wieder gewählt wird: Wer hat uns verraten? FDP, CDU, Grüne und Sozialdemokraten!