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Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus #SPD #S21

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Ich denke es sind sich nahezu alle einig, dass am 30. September bei den Demonstrationen gegen das Bauprojekt „Stuttgart 21“ so einiges aus dem Ruder lief. Aber ähnlich wie bei der Loveparade, will es natürlich hinterher keiner gewesen sein. Politiker winken ab, Polizeiführung winkt ab und am Ende sitzen die Bürger kopfschüttelnd auf dem Sofa und schauen sich Bilder und Videos an, die höchstens als „unglaublich“ zu bezeichnen sind. Eine selten zuvor gesehene Gewalteskalation gegen Kinder, Jugendliche und auch Senioren, die ansonsten höchstens in südamerikanischen Diktaturen aufgeführt wird.

Was tut der intelligente Mensch in solch einer Situation: Ursachenforschung, damit sich solch unmögliche Szenen nicht wiederholen. Ja, der intelligente Mensch, der würde sowas tun. Leider wird er von der SPD daran gehindert (FAZ):

In Stuttgart hat die grüne Landtagsfraktion einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vorgelegt. Dazu brauchen die Grünen allerdings die Sozialdemokraten, denn nach der Landesverfassung müssen ein Viertel der Abgeordneten der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmen. Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.

Aber die SPD erklärt auch warum sie da lieber keinen Untersuchungsausschuss haben möchte:

Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.

…

Claus Schmiedel, der SPD-Fraktionsvorsitzende, begründet die Zurückhaltung seiner Partei damit, dass ein Untersuchungsausschuss zu lange brauche, um den Einsatz aufzuklären. „Wir würden uns erst Mitte November zusammensetzen“, sagte Schmiedel. Außerdem würden mögliche Zeugen aus der Polizeiführung von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen, weil es zahlreiche Ermittlungsverfahren nach Anzeigen von Demonstranten gebe. Im Übrigen sei die Arbeit eines Untersuchungsausschusses von der Regie der Regierung abhängig.

Da will der schlaue SPDler also erstmal eine „parlamentarischen Anfrage“ platzieren, welche dann natürlich unbefriedigende Antworten enthalten wird (ja, meine Kristallkugel ist blitzeblank poliert!) um erst DANACH – wenn überhaupt – einen Untersuchungsausschuss zu installieren.

Hört mal ihr alimentierten SPD-Hilfskasper in Stuttgart: Nur weil ihr mittlerweile so tief in dem Filz verstrickt seid, dass ihr beim Thema Untersuchungsausschuss schon schweissnasse Hände bekommt, verhindert ihr die Aufklärung von STRAFTATEN! Aber wer weiss, vielleicht müsst ihr ja noch irgendwo mit der CDU koalieren, da darf man die nicht anbellen. Ihr seid solche Luschen geworden – WI-DER-LICH!

Ist die Frau des Verteidigungsministers eine Kupplerin oder Denunziantin?

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Diese Frage ist provokant, dessen bin ich mir bewusst, aber ich erkläre hier nicht: „Dass muss man sagen dürfen“, sonder erlaube mir die Frage zu stellen!

Wie komme ich auf den Verdacht, dass sich die Frau unseren Verteidigungsministers, Stephanie zu Guttenberg Präsidentin des Vereins „Innocence in Danger“, der Denunziation und/oder der Kuppelei schuldig gemacht haben könnte? ?

Begriffserklärung: Wikipedia definiert Denunziantentum wie folgt:

Beschuldigung oder Anzeige einer Person aus oft niedrigen persönlichen oder übertriebenen politischen Beweggründen

Kuppelei erklärt uns Wikipedia ebenfalls:

Das Vorschubleisten zu fremder Unzucht bedeutete das Herbeiführen günstigerer Bedingungen als die bisher vorhandenen. Dies konnte durch Vermittlung oder Gewährung bzw. die Verschaffung von Gelegenheit sein.

Als erstes möchte ich feststellen, dass RTL2 sich selbst in den Verdacht bringt, unschuldige und eventuell latent pädophile Menschen mit Minderjährigen zusammen bringt. Insofern könnte man an der Stelle schon den Anfangsverdacht der Kuppelei vermuten. Denn es geht auch für RTL 2 um Geld: Geld für platzierte Werbung, aber auch um Aufmerksamkeit generell.

Wenn nun der Spiegel über eines der RTL2-Opfer schreibt:

Der Mann bestätigte auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE, dass er der Betreffende aus der Sendung sei. Bei ihm zu Hause sei „die Hölle“ los, schreibt er in einer Mail: „Telefonterror, Beschimpfungen“, Facebook-Kontakte würden mit Mails überschüttet. Auch seine Familie werde massiv bedroht. Nach seinen Angaben hatte ihm RTL 2 nach den Aufnahmen zugesichert, personenbezogene Informationen unkenntlich zu machen.

kann man auf die Idee kommen, dass an der Stelle eine Denunziation vorliegt.

Wenn man nun bereits und in der Lage ist die steile These aufzustellen, dass sich der ehemalige Innensenator Nagel (weil er sonst nichts zu tun hat und damit wohl nicht schlecht Geld verdient), RTL 2 (weil es aus Gründen des Marketing ein Hit ist) und auch Stephanie zu Guttenberg (um Werbung für ihr Buch und „ihren“ Verein zu machen)  informell zusammen geschlossen haben um das Projekt „Tatort Internet“ zum Erfolg zu führen, besteht der Verdacht einer gemeinschaftlichen Straftat (Kuppelei um selbst persönliche Vorteile zu erlangen) und der – straflosen? – Denunziation.

Ist dieser/mein Verdacht sehr weit hergeholt?

Die Welt schreibt zu den Guttenbergs aktuell:

Vier von zehn Deutschen wollen nach einer Emnid-Umfrage, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg später einmal Bundeskanzler wird.

…

Seine Frau Stephanie zu Guttenberg genießt ebenfalls Achtung. 72 Prozent wünschen sich, dass sich die Präsidentin des Kinderschutzvereins „Innocence in Danger“ öfter öffentlich zu gesellschaftlichen Themen äußert. Für 37 Prozent der Befragten ist das Ehepaar zu Guttenberg zudem „so etwas wie ein Vorbild“.

Dazu sage ich mal lieber nix 🙁

Ein bei uns unvorstellbarer Polizeieinsatz

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FBI nimmt 100 Polizisten fest

Eigentlich sind es die Schutzkräfte, die für Recht und Ordnung sorgen sollen. Doch in dem karibischen Staat scheinen die Dinge anders zu liegen: Den Verdächtigen wird Beihilfe zur Organisierten Kriminalität vorgeworfen.

schreibt die FTD. Kann sich hier jemand vorstellen, dass unser BKA eine konzentrierte Aktion gegen Bereitschaftspolizisten durchführt? Sicher wird niemand – der noch bei Trost ist – den Kadergehorsam, und den gegenseitigen Schutz der Bereitschaftpolizisten als organisierte Kriminalität bezeichnen wollen.

Allerdings gelten für „normale“ Straftäter bei Gruppenbildung andere Regeln vor Gericht, denn bei Demonstranten z.B. wird derjenige, der seinen „Kollegen“ informell deckt, auch die Keule des Gesetzes treffen: Kriminelle Vereinigung nennt man sowas.

Bevor hier die Laser zum Präzisionshaarespalten herausgeholt werden: Nein, die Polizei an sich ist keine Kriminelle Vereinigung, wie auch der Fussballverein keine Kriminelle Vereinigung wird, nur weil sich 5 Personen aus einer Mannschaft zusammen rotten um Straftaten zu begehen. Aber es kann sehr wohl sein, dass sich innerhalb einer formellen Gemeinschaft (Bereitschaftspolizei) eine informelle Gruppierung (von der Leitung tolerierter Schlägertrupp?) bildet, die dann sehr wohl als Kriminelle Vereinigung zu gelten hat.

Leider sind BKA, Kriminalpolizei und normale Polizei viel zu dicht verwoben, als dass das BKA auch nur ein ansatzweises Interesse haben könnte diesen Gruppierungen (vor allem in Hamburg, Brandenburg, München und Berlin) das schmutzige Handwerk zu legen.