Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus #SPD #S21

Ich denke es sind sich nahezu alle einig, dass am 30. September bei den Demonstrationen gegen das Bauprojekt „Stuttgart 21“ so einiges aus dem Ruder lief. Aber ähnlich wie bei der Loveparade, will es natürlich hinterher keiner gewesen sein. Politiker winken ab, Polizeiführung winkt ab und am Ende sitzen die Bürger kopfschüttelnd auf dem Sofa und schauen sich Bilder und Videos an, die höchstens als „unglaublich“ zu bezeichnen sind. Eine selten zuvor gesehene Gewalteskalation gegen Kinder, Jugendliche und auch Senioren, die ansonsten höchstens in südamerikanischen Diktaturen aufgeführt wird.

Was tut der intelligente Mensch in solch einer Situation: Ursachenforschung, damit sich solch unmögliche Szenen nicht wiederholen. Ja, der intelligente Mensch, der würde sowas tun. Leider wird er von der SPD daran gehindert (FAZ):

In Stuttgart hat die grüne Landtagsfraktion einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vorgelegt. Dazu brauchen die Grünen allerdings die Sozialdemokraten, denn nach der Landesverfassung müssen ein Viertel der Abgeordneten der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmen. Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.

Aber die SPD erklärt auch warum sie da lieber keinen Untersuchungsausschuss haben möchte:

Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.

Claus Schmiedel, der SPD-Fraktionsvorsitzende, begründet die Zurückhaltung seiner Partei damit, dass ein Untersuchungsausschuss zu lange brauche, um den Einsatz aufzuklären. „Wir würden uns erst Mitte November zusammensetzen“, sagte Schmiedel. Außerdem würden mögliche Zeugen aus der Polizeiführung von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen, weil es zahlreiche Ermittlungsverfahren nach Anzeigen von Demonstranten gebe. Im Übrigen sei die Arbeit eines Untersuchungsausschusses von der Regie der Regierung abhängig.

Da will der schlaue SPDler also erstmal eine „parlamentarischen Anfrage“ platzieren, welche dann natürlich unbefriedigende Antworten enthalten wird (ja, meine Kristallkugel ist blitzeblank poliert!) um erst DANACH – wenn überhaupt – einen Untersuchungsausschuss zu installieren.

Hört mal ihr alimentierten SPD-Hilfskasper in Stuttgart: Nur weil ihr mittlerweile so tief in dem Filz verstrickt seid, dass ihr beim Thema Untersuchungsausschuss schon schweissnasse Hände bekommt, verhindert ihr die Aufklärung von STRAFTATEN! Aber wer weiss, vielleicht müsst ihr ja noch irgendwo mit der CDU koalieren, da darf man die nicht anbellen. Ihr seid solche Luschen geworden – WI-DER-LICH!

[Update] Gummiknüppel für Anwohner? #Schanze

Im hamburger Schanzenviertel fand gestern wieder einmal das Stadtteilfest „Schanzenfest“ statt. „Die Schanze“ ist ein buntes, multikulturelles Viertel und das Schanzenfest ist immer eine sehr schöne Party.

Allerdings treten spät am Abend immer ein paar Randalierer, die typischerweise nicht im Schanzenviertel wohnen und sich selbst dem linken Spektrum zuordnen würden, den Beweis an dass die Intelligenz des Menschen meist völlig überschätzt wird. Diese ungeladenen Gäste reisen meist aus den Vierteln an, in denen besser verdienende Eltern ihre verwöhnten Kackbratzen auf bessere Schulen schicken. Da das Leben dort aber stinklangweilig ist, hauen diese zukünftigen Anzugträger kurz nach der Pubertät und vor dem Studium nochmal ganz gepflegt auf die Kacke.

Und was sagen die Anwohner des Stadtteils dazu? Die sind massiv genervt, löschen die von den Vollhonks gelegten Brände

Stattdessen versuchten beherzte Anwohner immer wieder, die Feuer zu löschen. Unmittelbar vor der Gewalteskalation hatte eine ältere Frau neben der später demolierten Sparkasse ein Feuer gelöscht. Mit einer Eisenstange drosch sie auf die Überreste des Feuers ein und schrie: „Kein Feuer in meinem Viertel.“ In ihrem Umfeld befanden sich gut ein halbes Dutzend Linksautonome. Während die Frau SPIEGEL ONLINE über den Brand Auskunft gab, wurde sie immer wieder von Personen aus der Gruppe bedrängt.

schreibt der Spiegel. Und diese „ältere Frau“ ist kein Einzellfall. Die meisten Anwohner des Schanzenviertels sind genervt von den „Spinnern“, die jedes Jahr ein eigentlich gemütliches Fest für ihre Randale nutzen.

Ich schlage vor den Anwohnern eine Möglichkeit zu geben, sich gegen diese Wanderaffen zu wehren. Mal sehen was passiert, wenn eine Möglichkeit kreiert wird, z.B. das Betreten des Festes durch ein Kommitee der Anwohner zu restriktieren.

Ach: Diese Randalierer sind weder Muslime, noch Osteuropäer oder anderweitig „nicht Deutsche“. Die Randalierer haben typischerweise seit Geburt einen deutschen Ausweis.

Zur Klarstellung: Ich bin der letzte, der dagegen ist sich gegen den Staat zu wehren, aber den Staat sinnlos zu reizen und zu provozieren ist etwas für Menschen mit einer Intelligenz unterhalb der Zimmertemperatur des Kühlschranks.

[Update]

Gerade komme ich an der TAZ vorbei, der man folgende Zeilen entnehmen kann:

Etwas später entzündete eine Gruppe Berliner Autonomer nahe der Roten Flora einen Müllberg. Hamburger Autonome griffen ein – Vermummte löschten den Müll, was die Berliner empörte: „Wieso mischt Ihr euch ein?“, entrüstete sich der Sprecher der Gruppe: „Was soll der Scheiß, hier Polizeirandale zu provozieren, das ist im Viertel nicht gewollt“, bekam er zur Antwort. „Ihr habt doch keine Ahnung von den politische Verhältnissen in Hamburg“. Der Berliner erwiderte: „Wir sind deswegen 500 Kilometer gefahren – zu welchen Block gehört ihr denn eigentlich“. Antwort: „Wir machen autonome Politik für den Stadtteil.“

Auch andernorts steckten Leute einen Müllcontainer in Brand – auch dort griffen Anwohner sofort ein, attackierten die Zündler und sorgten für ein kontrolliertes Ausbrennen. „Kein Feuer in meinem Viertel“. Bis dato griff die Polizei – anders als früher – nicht ein.

Was für Spinner sind denn das bitte? Die haben keine Ahnung was abgeht und reisen durch die Republik um sich mit den Polizisten zu prügeln. Diese Deppen sind doch keinen Deut besser als der Staat(?) den zu meinen zu bekämpfen. SIE sind für unsere Gesellschaft eine weit grössere Gefahr als prügelnde Polizisten. Denn aufgrund ihres dämlichen Verhaltens werden die Polizisten auch bei harmlosen Demo aggressiver auftreten, weil die Polizisten befürchten, dass diese Volltrottel sich in der Menge aufhalten.

Eine Demokratie kann viel ab – Dummheit ist allerdings immer ein Problem. Liebe Berliner, könnt ihr eure Deppen nicht in irgendwelchen geschlossenen Heimen einsperren? Wer das Geld hat nur für Randale mal eben nach Hamburg zu fahren, hat zu viel Geld um sich in die Probleme des Stadtteils Schanze einzudenken. Und wer der Meinung ist das die Strecke Berlin-Hamburg 500Km beträgt hat eh bewiesen wie intelligent er ist.

Dänische Bereitschaftpolizei in Berlin ausgebildet?

Wenn ich mir folgendes Video vom Klimagipfel in Kopenhagen anschaue, so sehe ich erschreckende Parallelen zu den Vorgängen in Berlin („Der Radfahrer“). Da werden in Dänemark passiven Widerstand leistende Demonstranten mittels Waffengewalt (Schlagstock und Pfefferspray gelten als Waffe) „gefügig gemacht“, die nicht anderes tun als sitzen. Wann fallen wieder Schüsse nur weil mangelhaft ausgebildete und mit psychologischen Defekten ausgestattete Polizisten durchdrehen?

httpv://www.youtube.com/watch?v=RVaoba33sZ0

Leider ist dies KEIN Einzelfall, sondern eine global zu beobachtende Zunahme von Gewalteskalation seitens der UNordnungsmächte. Diese Bilder könnten ebenso in Deutschland, England, Griechenland den USA oder Frankreich gemacht werden. Was ist eine Demonstrationsfreiheit noch wert, wenn ich mich als Teilnehmer von Demonstrationen um meine körperliche Unversehrtheit Gedanken machen muss?  Wer muss vor wem geschützt werden? Und erhöhen sich die Krankenkassenbeiträge für Demonstrationsteilnehmer, weil sie einer besonderen Risikogruppe angehören, praktisch wie Fallschirmspringer oder Herzkranke?

Nachtrag: Das Video stammt NICHT vom Klimagipfel, sondern wurde bereits am 11. August 2009 gemacht. Nichtsdestotrotz ist es erschreckend.