BKA, Ziercke & von der Leyen: Das Dreigestirn der Lügen

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

und wenn er stets die Wahrheit spricht

diese „Weisheit“ wurde mir schon von meiner Mutter mitgegeben und meinen Töchter gab ich auf den Weg, dass es keine Wahrheit gibt, die so schlimm ist, dass sie eine Lüge rechtfertigen würde.

Allerdings scheint der Umgang mit der Wahrheit gedehnt zu werden, wenn der Arbeitgeber der Steuerzahler ist. Erinnert ihr euch noch an die Milliardengewinne, die mit Kinderpornografie gemacht werden (sollen..)? Dieser Markt sollte ausgetrocknet werden – das war das Ziel der Lügnerin im Ministeramt (von der Leyen) und dem Chef der Vereinigung „Beamten für Kriminelle Aussagen“ (BKA) . Stetig wurden die Milliardengewinne und die mafiaähnlichen Strukturen beschworen. Stets wurde dies auch als Fakt hingestellt.

Heute darf man in der Zeit lesen:

Die Wissenschaftler analysierten sämtliche Fälle der Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft in Hannover, ein Drittel der Akten des Jahres 2008 haben sie inzwischen ausgewertet. Die Zahl der Stichprobe ist klein, aber die Trends sind eindeutig: So war in nur 10 von 81 Fällen Geld im Spiel. Meistens fanden die Ermittler keine Belege dafür, dass die Beschuldigten für die Missbrauchsdokumente bezahlt hatten. „Es gibt zwar Anbieter und Abnehmer, in der großen Masse der Fälle wird das Material jedoch getauscht“, sagte Professor Bernd-Dieter Meier, der die Studie verantwortet.

Auch die Lügenbeamten kommen aktuell wieder zu Wort:

Marco Herb vom Bundeskriminalamt widersprach der Aussage, dass der kommerzielle Aspekt bei Kinderpornografie nur eine geringe Rolle spielt: „Wir gehen nach wie vor davon aus, dass es einen Milliardenmarkt gibt.“ So habe man in einzelnen Fällen Millionenzahlungen an Anbieter kommerzieller Kinderpornografie festgestellt. Eine Statistik oder eine systematische Untersuchung konnte er aber nicht vorlegen.

Zu den „Millionenzahlungen“ gibt es Hinweise, dass damit Zahlungseingänge auf Konten grosser Dienstleister gemeint sind, auf deren Servern sich AUCH Kinderpornografie befunden haben soll. Ob die betreffenden Server allerdings in der Verantwortung des die Zahlung empfangenen Dienstleisters liegen….. ja dazu bräuchte man eine Untersuchung. Das ist, als wenn jemand bei Hetzner oder 1&1 einen Server mietet um darauf Bilder von toten Fliegen zu hosten und das BKA aus den Zahlungseingängen bei Hetzner/1&1 errechnet: Milliardengeschäft: Bilder von toten Fliegen.

Zu den Erfolgen des BKA:

Noch eine Fehlannahme: Groß angelegte Aktionen wie die Operationen Data oder Koala spielen offensichtlich keine entscheidende Rolle beim Kampf gegen die Täter. Zwar werden dabei regelmäßig Hunderte oder gar Tausende Verdächtige ermittelt. Doch wenn es um Verurteilungen geht, ist es ein anderer Weg, der die meisten ins Gefängnis bringt – der Zufall.

So wird zwar eine grosse Zahl von Anklagen realisiert – welche man dann auch statistisch auswerten kann (unter Anklagen) – aber was bleibt unter Verurteilungen? Nichts als blinder Aktionismus, der letztendlich nur zum Ziel hat einzelne Personen zu profilieren. In diesem Fall Ziercke und von der Leyen.

Denkt daran, wenn die Mutterkreuzträgerin aus dem Arbeitsministerium mal wieder „Tatsachen“ nutzt um politische Notwendigkeiten zu „belegen“.  Und denkt auch daran, welcher Kanzlerin und welche Partei solchen Lügnern Posten und Ministerämter zuschachern!

Ist es es für #FDP Mitglieder eigentlich Pflicht kriminell zu sein?

Die Wissenschaftler der Historiker-Kommission berichten von Netzwerken NS-Belasteter, die weit in die FDP reichten. Noch in den frühen siebziger Jahren hätten sie versucht Täter zu schützen. Die Forscher kritisieren nach SPIEGEL-Informationen, dass bis zur rot-grünen Koalition 1998 Versuche zur Aufklärung der NS-Verstrickung von Diplomaten durch Außenamtsmitarbeiter behindert worden seien.

schreibt der Spiegel. Naja, Verbrecher zu schützen ist doch nichts schlimmes für eine Partei die auch verurteilte Kriminelle (Otto Graf Lambsdorff, verurteilter Steuerhinterzieher) zu Ehrenvorsitzenden macht. Das ist doch höchstens konsequent. Jeder Randgruppe braucht eben ihre politische Heimat.

FDP – Freispruch Durch Partei

Wachstum ohne Ende: Der Niedriglohnsektor

Passend zum Thema KiK kommt folgender Artikel aus der FAZ rein:

Insgesamt 6,55 Millionen Arbeitnehmer sind in Deutschland im Niedriglohnsektor tätig – so viele wie nie zuvor. Das hat das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) berechnet. „Kein anderes Land“ habe in den vergangenen Jahren ein derartiges Wachstum des Niedriglohnsektors erlebt, sagen die Studienautoren.

„Niedriglohn“, wenn ich den Begriff schon höre. Oftmals ist es doch so, dass man arbeiten darf und trotzdem sich noch bei der Arge anstellen darf weil man von dem Sklavenlohn nicht leben kann. Als Dank dass man überhaupt arbeitet, wird man dann auch noch von den Medien als Hartz-IV=Schmarotzer hingestellt und von den Rechtsanwälten der Ausbeuter verhöhnt.

3,6 Prozent der Niedriglohn-Beschäftigten bekämen sogar „extreme Niedriglöhne“ von unter fünf Euro je Stunde, weitere 6,7 Prozent von unter sechs Euro, teilte das IAQ mit. In den meisten EU-Ländern wären solchen Vergütungen den Wissenschaftlern zufolge im Verhältnis zum jeweiligen mittleren Stundenlohn „unzulässig“.

Ja, in anderen Ländern. Aber das geht ja die Deutschen – Christlichen und Freien – Parteien nichts an. Auch die Sozialdemokraten lachen sich kaputt, solange deren Funktionäre sich die Taschen voll stecken können.