Schlagwort-Archive: Ursula von

Was ist die Frau von der Leyen doch für ein Wendehals

Veröffentlicht am von
1

Erinnert ihr euch an ein Projekt, dass Ursula von der Leyen als Familienministerin durchgesetzt hat? Genau: Das Elterngeld:

Unter ihrer Führung als Familienministerin wurde in Deutschland zum 1. Januar 2007 das Elterngeld eingeführt und das Erziehungsgeld abgeschafft.  (Wikipedia)

Nun sollte man meinen, dass Frau von der Leyen – so stark sie für das Elterngeld kämpfte – dieses auch gegen Sparmassnahmen verteidigt. Schliesslich war dies ja mal ein Herzthema für sie. Aber ein moderne deutsche Politikerin interessiert sich doch nicht mehr für den Schwachsinn den sie noch gestern durchgepaukt hat:

wies auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den Vorwurf der sozialen Unausgewogenheit zurück. ImARD-Morgenmagazin verteidigte die CDU-Politikerin den Wegfall des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger. „Ja, wir nehmen ihnen das Elterngeld weg. Aber wir geben eine viel größeren Betrag wieder rein“, sagte sie. Die Regierung investiere gezielt in die Bildung der betroffenen Kinder. (Tagesschau)

Wenn die Investition in Bildung so viel besser und Sparsamer ist, warum wurde dies denn nicht schon zum Januar 2007 eingeführt? Oder hat Frau von der Leyen vergessen, dass Sie selbst für das Elterngeld verantwortlich zeichnete?  Ist unsere Zensursula nun flexibel, vergesslich, dämlich oder schlicht eine Mischung von allem und somit eine kompetente Politikerin? ICH weiss es nicht.

Wie man mit Fragestellungen Umfragen manipuliert #notmypresident

Veröffentlicht am von
2

Wenn ich in den Blätterwald (auch den digitalen) und das Fernsehen schaue, erscheinen immer wieder vier Namen als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:

  • Ursula von der Leyen
  • Norbert Lammert
  • Wolfgang Schäuble
  • Christian Wolff

zwischen diesen soll abgestimmt werden. Wenn ich nun eine Umfrage nach dem beliebtesten Urlaubsort mache und als Vorschläge

  • Moskitoverseuchtes Sumpfgebiet
  • Minenfeld in Afghanistan
  • Rückseite des Mondes – ohne Sauerstoffversorgung
  • Im Erdenkern

vorgebe, wirkt das Sumpfgebiet doch recht passabel. Warum nicht. Besser als der Erdenkern ist das wohl allemal. Der Spiegel hat die Auswahl mal ein wenig erweitert und auch andere Personen zur Auswahl gestellt:

  • Joschka Fischer (21,61)
  • Margot Käßmann (21,08)
  • Norbert Lammert (9,67)
  • Ursula von der Leyen 8,08)
  • Klaus Töpfer (7,66)

In Klammern jeweils die abgegebenen Stimmen. Da haben Joschka Fischer und Margot Käßmann stumpf JEWEILS 2,5x soviele Befürworter wie der Rest, nach dem aber schlauer Weise oftmals nicht gefragt wird. Man will ja die Antwort vorherbestimmt. Es kommt eben auch darauf an wie man fragt und welche Antworten man zulässt. Der Vorteil ist: Wer manipulativ fragt, kann hinterher behaupten: Wir haben den gewählt den das Volk wollte.

Warum ich gegen Frau von der Leyen als Bundespräsidentin bin

Veröffentlicht am von
14

Eines vorweg: Ich finde die Idee eine Frau als Staatsoberhaupt einzusetzen äusserst charmant. Sollte Margot Käßmann eine Chance haben: Ich stände hinter ihr – absolut. Aber zurück zu der derzeitigen Arbeits- und ehemaligen Familienministerin.

Besonders auffällig zeigte Frau von der Leyen ihren Arbeitsstil als sie UNBEDINGT Internetsperren in Deutschland etablieren wollte. Ein Ansinnen, dass eine Petition mit einer noch nie da gewesenen Anzahl von Mitzeichnern auf den Weg brachte. Frau von der Leyen hatz um dieses Ziel zu erreichen das Parlament und die Bürger belogen, wollen wir einen Bundespräsidenten der noch letztes Jahr das berechtigte Ziel von Kritik allzu vieler Fachleute war? Können wir uns einen Bundespräsidenten erlauben, für den Stimmung wichtiger ist als Sachverstand?

Ich unterstelle Frau von der Leyen, dass sie (vielleicht nicht ausschliesslich) die Internetsperren auch aufgrund einer extrenen Motivation durch den damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble sowie den Präsidenten des BKA Jörg Zierke versuchte voranzutreiben. Sollte dieser Verdacht auch nur die Spur von Substanz haben, so wäre Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin absolut untragbar, denn ein Staatsoberhaupt darf nicht fernsteuerbar sein.

Das Argument „Ursula von der Leyen“ sei eine erfahrene Politikerin darf NICHT gelten gelassen werden. Frau von der Leyen ist erst seit 2001 in der Politik aktiv. Sie ist zwar schon länger in der CDU aktiv, aber nur weil ihr Vater früher niedersächsischer Ministerpräsident war, darf ihr keine Sonderbehandlung gewährt werden. Mein Favorit, Margot Käßmann, ist durch ihre Lebenserfahrung an der Stelle deutlich besser geeignet, auch wenn ihr Leumund nicht gänzlich frei  von Tadel ist. Aber eine Alkoholfahrt hat einen gänzlich anderen moralischen Stellenwert (zumindest in meinen Augen) als die Manipulation eines ganzen Volkes durch Lügen und Halbwahrheiten. Ob Frau von der Leyen aus Unwissenheit oder wider besseren Wissens handelte ist dabei – in meinen Augen – sekundär. Der Bundespräsident soll die Regierung auch mal zur Ordnung rufen – kann dies von Frau von der Leyen erwartet werden? Oder steht eher zu befürchten, dass sie als Mensch durch die Regierenden formbar ist? Würde Sie Gesetze, die Schwarz-Gelb ersinnen wirklich kritisch prüfen? Oder steht zu befürchten, dass das Bundesverfassungsgericht noch öfter angerufen werden muss?

Ja, Frau von der Leyen hat einen ausgezeichneten Bekanntheitsgrad. Das mag für sie sprechen, aber in Sachen Bekanntheitsgrad hat z.B. BP (die früher British Petroleum genannten, nicht der BundesPräsident) die letzten Wochen auch massiv zugelegt.

Ich bin GEGEN Frau von der Leyen als Bundespräsidentin. Ich würde sogar soweit gehen die Ernennung von Frau von der Leyen als Bundespräsidentin würde dem Amt Schaden zufügen. Das sage ich als ein Bürger der weiss was er an unserer Demokratie und unserem Grundgesetz hat: Beides ist sehr wertvoll. Deshalb müssen wir beides schützen – mit aller Kraft und Macht.