Hartz IV und der feuchte Traum einer Uschi

Es begab sich zu einer Zeit, dass der Tribun seinen Vasallen erklärte „So räumet auf und erkläret die Kalkulation der Zuwendung für Bedürftige. Eine Uschi zog aus um sich des Problemes anzunehmen – hatte sie doch keine Chance, was es Teil ihres Verantwortungsbereiches.

Diese Uschi (wäre sie doch nur bei Manta-Manni geblieben) rennt und rechnet und schubst die Zahlen von rechts nach links um dann vorzulegen (Quelle Süddeutsche)

  1. Es beginnt mit einem Statistikbetrug (erstes Semester), mit dem man die zu berechnende Gruppe als Teil der Berechnung einpflegt. Rekursionen taten noch nie gut – aber Politiker kennen sich halt im Parlament aus, nicht im Leben.
  2. Es werden diverse Positionen aus dem Bedarf geworfen (chemische Reinigung, Gartengeräte, Schnittblumen, Benzin, Alkohol, Tabak und mehr). Die Bezieher sollen froh sein, dass man noch nicht die Lebensmittel als optional definiert.
  3. Für Bildung wird mal geklotzt: 1,39€. Das sind 2 Tageszeitungen. Das reicht. Ein normaler Arbeitsloser weiss was in der Welt passiert, wenn er an einem BLÖD-Werbeaufsteller vorbeigeht. „Brief enthüllt den Inzest-Horror“ oder „Pflaume und Jauch stellten dieselbe Frage“. Mehr BILDung geht nicht.
  4. Kinderbetreuung ist NICHT vorgesehen. Gespräch bei einer Bewerbung „Haben Sie denn einen Kindergartenplatz“ -> „Nein, leider nicht“ -> „Dann melden Sie sich, wenn sie einen Platz haben“ -> „Den kriege ich erst, wenn ich Arbeit habe ….“
  5. Kinder, die das Glück haben in „besser ausgestatteten“ Schulen (reicherer Schulverein o.ä.) unterrichtet zu werden, bekommen einen Essenszuschuß. Wer in eine Schule ohne Kantine geht, bleibt hungrig.
  6. Für Sport, Nachhilfe etc. gibt es 10 Euro. Es gibt Fußballvereine in denen man damit den monatlichen Mitgliedsbeitrag zahlen kann. Die Ausstattung (Schuhe, Shirt, Hosen und Stutzen) sind leider nicht vorgesehen. Also wird das Kind nur trainieren können und den Eltern solventer Eltern nicht den Stammplatz bei den Punktspielen abnehmen.
  7. Die geforderte Nachvollziehbarkeit wird NICHT erreicht. Aber warum sollte man sich darum scheren? DAS war ja nur die Grundforderung des Verfassungsgerichts.

Wer hat die Tochter des Knast-Bombers eigentlich in diesen Posten gehievt? Wer trägt dafür die Verantwortung? Wen darf ich dafür massregeln? Das sind doch Regeln, die einzig den Zweck haben Menschen – und vor allem Kindern – das Recht auf ein Leben in Anstand (ich erwarte keinen Wohlstand!) abzuerkennen.

Weg mit den Verbrechern von CDU, die diese Änderungen verantworten. Weg mit den skrupellosen SPDlern, die diese Schmach eingeführt haben. Weg mit Grünen und FDP, die diesen so oder so mit zu verantworten haben.

Wenn ihr schon nicht Piraten wählt, dann gebt wenigstens der Linken eure Stimme. Damit dieses gesellschaftliche Guantanamo endlich ein Ende findet.

[Update] Gummiknüppel für Anwohner? #Schanze

Im hamburger Schanzenviertel fand gestern wieder einmal das Stadtteilfest „Schanzenfest“ statt. „Die Schanze“ ist ein buntes, multikulturelles Viertel und das Schanzenfest ist immer eine sehr schöne Party.

Allerdings treten spät am Abend immer ein paar Randalierer, die typischerweise nicht im Schanzenviertel wohnen und sich selbst dem linken Spektrum zuordnen würden, den Beweis an dass die Intelligenz des Menschen meist völlig überschätzt wird. Diese ungeladenen Gäste reisen meist aus den Vierteln an, in denen besser verdienende Eltern ihre verwöhnten Kackbratzen auf bessere Schulen schicken. Da das Leben dort aber stinklangweilig ist, hauen diese zukünftigen Anzugträger kurz nach der Pubertät und vor dem Studium nochmal ganz gepflegt auf die Kacke.

Und was sagen die Anwohner des Stadtteils dazu? Die sind massiv genervt, löschen die von den Vollhonks gelegten Brände

Stattdessen versuchten beherzte Anwohner immer wieder, die Feuer zu löschen. Unmittelbar vor der Gewalteskalation hatte eine ältere Frau neben der später demolierten Sparkasse ein Feuer gelöscht. Mit einer Eisenstange drosch sie auf die Überreste des Feuers ein und schrie: „Kein Feuer in meinem Viertel.“ In ihrem Umfeld befanden sich gut ein halbes Dutzend Linksautonome. Während die Frau SPIEGEL ONLINE über den Brand Auskunft gab, wurde sie immer wieder von Personen aus der Gruppe bedrängt.

schreibt der Spiegel. Und diese „ältere Frau“ ist kein Einzellfall. Die meisten Anwohner des Schanzenviertels sind genervt von den „Spinnern“, die jedes Jahr ein eigentlich gemütliches Fest für ihre Randale nutzen.

Ich schlage vor den Anwohnern eine Möglichkeit zu geben, sich gegen diese Wanderaffen zu wehren. Mal sehen was passiert, wenn eine Möglichkeit kreiert wird, z.B. das Betreten des Festes durch ein Kommitee der Anwohner zu restriktieren.

Ach: Diese Randalierer sind weder Muslime, noch Osteuropäer oder anderweitig „nicht Deutsche“. Die Randalierer haben typischerweise seit Geburt einen deutschen Ausweis.

Zur Klarstellung: Ich bin der letzte, der dagegen ist sich gegen den Staat zu wehren, aber den Staat sinnlos zu reizen und zu provozieren ist etwas für Menschen mit einer Intelligenz unterhalb der Zimmertemperatur des Kühlschranks.

[Update]

Gerade komme ich an der TAZ vorbei, der man folgende Zeilen entnehmen kann:

Etwas später entzündete eine Gruppe Berliner Autonomer nahe der Roten Flora einen Müllberg. Hamburger Autonome griffen ein – Vermummte löschten den Müll, was die Berliner empörte: „Wieso mischt Ihr euch ein?“, entrüstete sich der Sprecher der Gruppe: „Was soll der Scheiß, hier Polizeirandale zu provozieren, das ist im Viertel nicht gewollt“, bekam er zur Antwort. „Ihr habt doch keine Ahnung von den politische Verhältnissen in Hamburg“. Der Berliner erwiderte: „Wir sind deswegen 500 Kilometer gefahren – zu welchen Block gehört ihr denn eigentlich“. Antwort: „Wir machen autonome Politik für den Stadtteil.“

Auch andernorts steckten Leute einen Müllcontainer in Brand – auch dort griffen Anwohner sofort ein, attackierten die Zündler und sorgten für ein kontrolliertes Ausbrennen. „Kein Feuer in meinem Viertel“. Bis dato griff die Polizei – anders als früher – nicht ein.

Was für Spinner sind denn das bitte? Die haben keine Ahnung was abgeht und reisen durch die Republik um sich mit den Polizisten zu prügeln. Diese Deppen sind doch keinen Deut besser als der Staat(?) den zu meinen zu bekämpfen. SIE sind für unsere Gesellschaft eine weit grössere Gefahr als prügelnde Polizisten. Denn aufgrund ihres dämlichen Verhaltens werden die Polizisten auch bei harmlosen Demo aggressiver auftreten, weil die Polizisten befürchten, dass diese Volltrottel sich in der Menge aufhalten.

Eine Demokratie kann viel ab – Dummheit ist allerdings immer ein Problem. Liebe Berliner, könnt ihr eure Deppen nicht in irgendwelchen geschlossenen Heimen einsperren? Wer das Geld hat nur für Randale mal eben nach Hamburg zu fahren, hat zu viel Geld um sich in die Probleme des Stadtteils Schanze einzudenken. Und wer der Meinung ist das die Strecke Berlin-Hamburg 500Km beträgt hat eh bewiesen wie intelligent er ist.

Warum wir KEINEN Jugendschutz im Internet brauchen

Ich kann es langsam nicht mehr hören, diese ewigen Beweise der Internetausdrucker Politiker, dass sie sich mit den modernen Kommunikationsmitteln überhaupt nicht mehr zurechtfinden. Der Begriff Medienkompetenz  ist eines der Schlagworte unserer Zeit, warum also wird der medienkompetente Bürger so oft von Vorlagen, Gesetzesentwürfen und Tendenzen erschlagen, die ihn schlicht kopfschüttelnd verzweifeln lassen?

Ich möchte mich einmal  mit der Frage beschäftigen, an welchen Stellen unsere Regierung tatsächlich gefragt sein könnte, die  Jugend vor etwaigen Internetinhalten zu schützen. Ist dieser Bedarf real, oder ist er (von mir aus auch aus Unwissenheit, was es aber nicht besser macht) nur konstruiert.

1) Internetzugriff vom Homecomputer

Kinder und Jugendliche haben keine Möglichkeit Vertragspartner eines Internetproviders zu werden. Die Vertragspartner sind immer die Eltern, denn Kinder und Jugendliche können keineDauerschuldverhältnisse eingehen. Der Taschengeldparagraph  kommt bei dieser Art von Rechstgeschäften ausdrücklich NICHT zur Geltung.  Somit ist an der Stelle schon einmal klar gestellt, dass erstmal ausschließlich Volljährige Zugriff auf das Internet haben. Natürlich überlassen Eltern ihren Kindern auch den Zugriff auf den ihnen gewährten Internetzugang. Dadurch werden die Eltern im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht für das Treiben ihrer Kinder im Internet verantwortlich. Wenn der Staat nun sich dieser Aufgabe annimmt, übernimmt er die Verantwortung welche den Eltern obliegt, er entmündigt die Eltern. Es gibt schon heute technische Möglichkeiten den Zugriff auf das Internet vom Homecomputer zu beschränken.  Der Heiseverlag z.B. hat eine eigene Kategorie in seinem Downloadbereich indem ausschliesslich Kinderschutzsoftware zum runterladen bereit steht. Schon seit Jahren investieren verschiedene Gruppierungen viel Zeit um die Medienkompetenz in allen Bereichen der Bevölkerung auszubauen. Leider gehört Medienkompetenz nicht zu den von unserer Bundesregierung geförderten Bereichen – aber dazu später mehr.

2) Internetzugriff vom Schulcomputer

Computer die in Schulen stehen, müssen schon seit Jahren mit Zugriffbeschränkungen ausgestattet sein. An dieser Stelle dürfte es derzeit absolut keinen Handlungsbedarf geben.

3) Internetzugriff vom Internetcafe

Auch Internetcafes sind dafür verantwortlich zu machen, dass jugendgefährdete Inhalte eben nicht von Jugendlichen aufgerufen werden können. Bei Linksandlaw findet man eine hervorragende Ausarbeitung von Dr. Stephan Ott, so dass ich hier auf dieses Thema wirklich nicht weiter eingehen muss und möchte.

4) Internetzugriff vom Mobiltelefon

Da Mobilfunkverträge – genau wie Festnetzanschlüsse – ausschließlich von voll geschäftsfähigen Personen abgeschlossen werden können, greifen hier die bereits zum ThemaInternetzugriff vom Homecomputer“ gemachten Aussagen. Es ist zu beachten, dass Prepaid-Karten zwar an jeder Supermarktkasse ausliegen und auch von 14-Jährigen erworben werden können, das Telefon selbst aber, kann ein Jugendlicher NICHT ohne Einwilligung der Eltern bekommen. Etwaige Gefälligkeitskäufe – vergl. Alkohol und Zigarettenweitergabe – darf man hier geflissentlich ausser acht lassen.

5) Internetzugriff vom PC des Freundes

Hier gilt wieder der Punkt 1), denn die Eltern des Freundes sind natürlich dafür verantwortlich, was im Kinder- oder Jugendzimmer passiert.

Wo also besteht realer Handlungsbedarf? Ich sehe absolut KEINEN Sinn in einer Ausweitung des Jugendschutzes im Internet. Das einzige, was hier real umgesetzt wird ist eine Entmündigung der Eltern sowie ein eventueller Versuch durch die Hintertür das Internet zentralistisch von Regierungsstellen kontrollierbar zu machen.

Zum Thema Medienkompetenz generell habe ich mir in einem parallel erscheinenden Artikel ein paar Gedanken gemacht.