Motiviert durch das Posting „Das Dagegen-Land“ von M.Spreng möchte ich erklären:
Ich bin dafür !
Ich bin z.B. für:
und noch viel mehr. Lasst uns optimistisch für einen Wandel der Politik sein. Für ein Ende der Diktatur des Kapitals.
Alles eine Sache der Perspektive 🙂
Ich denke es sind sich nahezu alle einig, dass am 30. September bei den Demonstrationen gegen das Bauprojekt „Stuttgart 21“ so einiges aus dem Ruder lief. Aber ähnlich wie bei der Loveparade, will es natürlich hinterher keiner gewesen sein. Politiker winken ab, Polizeiführung winkt ab und am Ende sitzen die Bürger kopfschüttelnd auf dem Sofa und schauen sich Bilder und Videos an, die höchstens als „unglaublich“ zu bezeichnen sind. Eine selten zuvor gesehene Gewalteskalation gegen Kinder, Jugendliche und auch Senioren, die ansonsten höchstens in südamerikanischen Diktaturen aufgeführt wird.
Was tut der intelligente Mensch in solch einer Situation: Ursachenforschung, damit sich solch unmögliche Szenen nicht wiederholen. Ja, der intelligente Mensch, der würde sowas tun. Leider wird er von der SPD daran gehindert (FAZ):
In Stuttgart hat die grüne Landtagsfraktion einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vorgelegt. Dazu brauchen die Grünen allerdings die Sozialdemokraten, denn nach der Landesverfassung müssen ein Viertel der Abgeordneten der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmen. Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.
Aber die SPD erklärt auch warum sie da lieber keinen Untersuchungsausschuss haben möchte:
Normalerweise ist die SPD immer schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle, in diesem Fall will sie aber den Polizeieinsatz zunächst mit einer parlamentarischen Anfrage aufklären.
…
Claus Schmiedel, der SPD-Fraktionsvorsitzende, begründet die Zurückhaltung seiner Partei damit, dass ein Untersuchungsausschuss zu lange brauche, um den Einsatz aufzuklären. „Wir würden uns erst Mitte November zusammensetzen“, sagte Schmiedel. Außerdem würden mögliche Zeugen aus der Polizeiführung von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen, weil es zahlreiche Ermittlungsverfahren nach Anzeigen von Demonstranten gebe. Im Übrigen sei die Arbeit eines Untersuchungsausschusses von der Regie der Regierung abhängig.
Da will der schlaue SPDler also erstmal eine „parlamentarischen Anfrage“ platzieren, welche dann natürlich unbefriedigende Antworten enthalten wird (ja, meine Kristallkugel ist blitzeblank poliert!) um erst DANACH – wenn überhaupt – einen Untersuchungsausschuss zu installieren.
Hört mal ihr alimentierten SPD-Hilfskasper in Stuttgart: Nur weil ihr mittlerweile so tief in dem Filz verstrickt seid, dass ihr beim Thema Untersuchungsausschuss schon schweissnasse Hände bekommt, verhindert ihr die Aufklärung von STRAFTATEN! Aber wer weiss, vielleicht müsst ihr ja noch irgendwo mit der CDU koalieren, da darf man die nicht anbellen. Ihr seid solche Luschen geworden – WI-DER-LICH!
In einem der letzten Posts vor meinem Urlaub forderte ich euch (und alle anderen) auf:
Passt auf euch auf und geht zu den Demos.
während ich gleichzeitig fragte:
Wird es einen Aufstand des Proletariats gegeben haben
Ich stelle fest: Ihr wart bei den Demos und ihr habt sowohl eure Kinder als auch eure Eltern mit genommen.
Weniger stolz bin ich auf die Machthaber in unserem Lande. Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Alte ist ja wohl das Allerletzte. Ich frage mich, ob all die Polizisten in Stuttgart aus dem Ländle kamen? Kam da der eine oder andere Polizist vielleicht in den moralischen Konflikt auf seine Mutter oder Kinder einzuschlagen? Oder war die Polizeiführung so schlau die bekannt erfahrenen Prügelschwadrone aus Berlin und Brandenburg nach vorn zu schicken, um eben dieser Problematik aus dem Weg zu gehen?
Früher hiess es mal: Wer die Musik bezahlt, bestimmt was gespielt wird. Heutzutage mischen sich Bahn & Politik immer gegenseitig (je nach „Gefechtslage“) die Verantwortung für S21 zu. Aber zahlen tut keiner von denen, denn bezahlen tut der Steuerzahler, der sich grün und blau schlagen lassen darf. Denn ein Zurück KANN und darf es bei dem Bauprojekt niemals geben: Was politisch legitimiert ist, wird in Deutschland auch durchgezogen, so wie der Atomausstieg zum Beispiel. Oder doch nicht?
Die deutsche Polizeigewerkschaft (NICHT verwechseln mit der GDP Gewerkschaft der Polizei, das sind die Guten) zeigt – via Spiegel – mal wieder wes Geistes Kind ihre Führer sind:
Gewerkschaftschef Rainer Wendt sagte am Freitag dem Nachrichtensender n-tv, an diesem Einsatz sei „nichts, aber auch gar nichts auszusetzen“. „Angemessen und vernünftig, aber eben auch energisch hat die Polizei hier ihren Auftrag erfüllt“, betonte Wendt.
Ich merke an:
Sehr geehrter Herr Wendt,
Ihrem Ausreiseantrag in eine südamerikanische Diktatur wird hiermit statt gegeben. Um einen führenden Posten innerhalb des dortigen Machtapparates müssen Sie sich allerdings selbst bemühen.
Auch den Technikvorstand der Deutschen Bahn AG würde ich auf den Mond schiessen:
Im Ernstfall werde die Bahn versuchen, das Land an einem Ausstieg zu hindern – oder andernfalls auf Schadenersatz zu verklagen.
ist sein Kommentar in Sachen „Ausstiegsstrategie“ (Süddeutsche). Moment mal, wem gehört die Deutsche Bahn? Aktienmajorität: Bundesrepublik Deutschland. Ergo erklärt dieser „Mensch mit Realititätsverschleierung“, dass die Bundesrepublik gegen die Bundesbürger klagen würde? Tolle Wurst – der sollte sich mal entweder ärztlich behandeln lassen oder versuchen zu verstehen wer eigentlich sein Chef ist.
Ich habe jetzt 3 Wochen in Frankreich verbracht und muss sagen: Es ist erholsam sich einmal eine – viel zu kurze – Zeit von den Nachrichten frei zu machen. Ab und an mal in Twitter hereinschauen reicht völlig aus um die räumliche Distanz zu Deutschland gleich doppelt geniessen zu können. Ich habe vieles vermisst:
Ich habe auch noch ein Rätsel für euch: Sind die Grünen FÜR oder GEGEN die Laufzeitverlängerung der AKWs? Was? Du glaubst die sind dagegen? Ja, aber nur wenn sie gerade in der Opposition sind. Sobald sie RegierungsMACHT haben, sieht das anders aus:
Schmerzhafter Spagat: Die Grünen haben der Verlängerung der AKW-Laufzeiten zugestimmt. (Radio Hamburg)
Ja, ihr lest richtig: Die Grünen stimmen FÜR eine Laufzeitverlängerung der AKWs. Sowas gibt es, denn wie alle machtgeilen Vollhonks, prostituieren sich natürlich auch die Grünen. Hauptsache Machterhalt!
Ach ja, Septemberabrechnung(Flattr): Schwach Mädels. Ganz schwach. Schlappe 12 Euronen. Aber wer es sich in Südfrankreich gut gehen lässt darf sich darüber nicht wundern.
Die nächsten Tage werde ich mich erstmal verstärkt um meinen Job kümmern müssen (ich habe noch nicht in meine Firmenmails geschaut ….), denn ich fürchte, da ist einiges für mich liegen geblieben.