Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft

Veröffentlicht am Donnerstag 26 April , 2012 von Holger

Nun also soll die Piratenpartei daran schuld sein, dass nach der nächsten Bundestagswahl wohl Frau Merkel weiter Kanzlerin bleibt und wir von einer großen Koalition regiert werden „müssen“.

Aber wieso? Es gibt doch Alternativen:

Die SPD (als ehemaliger Platzhirsch) könnte es versuchen über Inhalte wieder eine absolute Mehrheit oder zumindest eine ausreichende Menge an Stimmen für eine Koalition mit den Grünen zu erlangen
Die Grünen könnten es schaffen eine ausrechende Menge an Wählern hinter sich zu bringen um (als Ersatz für die SPD) eine Koalition mit der CDU anzustreben

OK, ich gebe zu – das ist alles sehr unwahrscheinlich. Und meine Idee (Phantasie) ist sogar noch unwahrscheinlicher, erscheint mir aber der einzig sinnvolle Weg für das Land und die Bürger zu sein: Keine Koalitionen sondern Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft.

Warum sollte nicht ein z.B. 7% Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellen? Warum sollte keine „Oppositionspartei“ auch Minister/innen stellen? Und warum müssen Abgeordnete entgegen ihrer eigenen Vernunft bei Abstimmungen Fraktionsmeinungen vertreten?

Das ursächliche Problem ist nicht, dass es keine Partei mehr die absolute Mehrheit erreicht. Das Problem sind persönliche Befindlichkeiten und Machtphantasien. Welche vernünftige Argument spricht dagegen, dass eine 7%-Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellt? Wer definiert, dass die am stärksten vertretene Partei auch die fähigsten Personen für alle zu vergebenen Ämter in ihren Reihen hat? Die stärkste Partei stellt die meisten Abgeordneten – das ist ein Fakt und dies ist auch gut so. Aber warum müssen die Posten – per Dekret – innerhalb der Partei vergeben werden? An dieser Stelle geht es doch nur um die Macht (und das Geld) in den eigenen Reihen. Es geht nicht – und so sollte es doch sein – darum, dass die Aufgaben von den am besten befähigten Personen erledigt werden.

Und was ist mit den Abstimmungen? Wenn Abgeordnete sich an ihr Gewissen (und somit an den Auftrag der Wähler! – nicht der Sponsoren) halten, kann auch ein Politiker der „AKW-Ja-Partei“ sehr wohl gegen ein Atomkraftwerk im Nordseewatt stimmen. Es geht doch schlussendlich um vernünftige Lösungen für das Volk und das Land.

Vielleicht bin ich ein Phantast – aber ich hoffe, dass wir in ein paar Jahren von einer Regierung vertreten werden, die vernunftbetont und nicht auf Grund von Parteibuch und egozentrischen Motiven agiert.

Doofe Steuerzahler finanzieren den „Mächtigen“ die Bayreuther Festspiele

Veröffentlicht am Samstag 18 Juni , 2011 von Holger

Festspiele in Bayreuth, das jährliche Schaulaufen der Prominenz. Warum dem so ist, kann man in der Süddeutschen nachlesen:

Der Bundesrechnungshof hat die Vergabe von Gratis-Eintrittskarten und festen Kartenkontingenten an Politiker und Prominente für die Bayreuther Festspiele scharf kritisiert.

…

Demnach gelangten 2010 nur 40 Prozent der Eintrittskarten in den freien Verkauf, bei Premieren waren es sogar nur 16 Prozent. Der Rest werde als Freikarten oder feste Kontingente an Politiker, Sponsoren und Prominente aus Wirtschaft und Gesellschaft vergeben.

Die Finanzierung dieser Wagner-Verehrung ist interessant(Quelle) :

Bundesrepublik Deutschland: Ein Drittel
Freistaat Bayern: Ein Drittel
Stadt Bayreuth: Vier Neuntel
Bezirk Oberfranken: Zwei Neuntel
Gesellschaft der Freunde: Drei Neuntel

Es steht zwar geschrieben:

daß über 60 % der Mittel aus Einnahmen der Bayreuther Festspiele und privaten Zuwendungen der Gesellschaft der Freunde von Bayreuth e.V. kommen, so daß die Quote der Bezuschussung durch die Öffentliche Hand stets deutlich unter 40 % liegt.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Nachfrage deutlich höher ist als das Angebot, stellt sich mit die Frage warum überhaupt Karten verschenkt werden müssen? Wahrscheinlich, weil Frau Merkel und Konsorten durch ihre kostenfreie Teilnahme und die freundliche Presse angehalten werden, stets den Quell des Geldes weiterhin fliessen zu lassen.

Robert Basic und die Piratenpartei

Veröffentlicht am Samstag 28 Mai , 2011 von Holger

Robert Basic ist mit seinem ehemaligen Blog „Basicthinking“ in gewissen Kreise recht bekannt geworden. Vor mittlerweile 2 Jahren verkaufte Robert dieses Blog (letztendlich den Namen und die „Leserschaft“) für (so wird es kommuniziert) 49.000€ an den Webhoster Serverloft. Danach wurde es – zumindest in meiner Wahrnehmung – ruhiger um Robert. Er betreibt wieder ein Blog, welches wohl auch eine stattliche Zahl von Lesern hat. Mich hat er vor 2 Jahren als Leser gänzlich verloren, da ich der Meinung bin, dass weder Blog noch Leser eine Handelsware sind. Wir leben allerdings in einer freien Marktwirtschaft, also darf alles verkauft werden, solange der Verkauf nicht gegen Gesetze verstösst.

Heute wurde ich auf einen Artikel in Roberts neuem Blog aufmerksam, in dem er sich mit der Piratenpartei auseinandersetzt. Ich möchte mal so einige Aussagen Basics betrachten:

Gerade bei Netzaffiniados wie mir und vielen anderen müssten die doch einen nach dem anderen Themenschwerpunkt landen und populär verbreiten können.

Verbreitung ist so eine Sache. Es gibt ein paar Onlinemedien, die sicher zur Verbreitung der Thesen und Forderungen der Piratenpartei beitragen können. Wenn Roberts Blog – wie er gern behauptet – ein Leitmedien ist (oder war) so stelle ich fest, dass die Suche nach „Piratenpartei“ auf seinem Blog schlappe 4 Treffer erzielt.

Sind die Medien wirklich so Piratenignorant? Ich schau mal eben:

Stern.de 14 Treffer in den letzten 30 Tagen
Zeit.de 4 Treffer in den letzten 30 Tagen
Süddeutsche (keine zeitliche Einschränkung möglich) 154 Treffer
Netzpolitik.org 10 in den letzten 30 Tagen
Spiegel.de 10 in den letzten 30 Tagen
Bild.de 4 in den letzten 30 Tagen

Insofern kommen da doch einige Themen bei dem Menschen auf der Strasse an – bloss nicht bei Basic. Vielleicht sollte Robert mal neu justieren, aus welchen Medien er sich informiert.

Seltsamerweise schreibt Robert:

Komischerweise bekomme ich aber nichts mit. Nicht, weil ich mich aktiv informieren möchte, sondern weil ich im Falle der Piratenpartei gemütlich abwarte, was auf mich über mein Informationsnetzwerk zukommt. Nach dem Motto, “die gute und heiße Info wird schon zu mir kommen”.

Warum bekommt er nichts mit? Wäre er an den Netzthemen interressiert, so sollte man doch erwarten können, dass er nicht im Sessel sitzt und wartet, dass einer seiner Kollegen bei ihm anklingelt um ihn über Netzthemen zu informieren.

Garstig könnte ich den Satz

Doch wenn ich was zufällig über netzpolitische Themen mitbekomme, dann handelt es sich um die FDP, mal um die Grünen, mal kommen Themen über Blogger hoch. Aber die Piratenpartei? Von der lese ich nix.

mit der Aussage:

Für mich als Blogger sind Blogs wie Lumma, Netzpolitik oder auch Carta die Vorantreiber, Zündfunken für neue netzpolitische Themen.

verbinden und feststellen, dass eben auch Netzpolitik – allein in den letzten 30 Tagen – 10 mal über die Piraten schrieb. Schreibt Netzpolitik nur über die Boulevardthemen bei den Piraten?

Robert fragt:

Wo ist das Gravitationszentrum der Piratenpartei? Im sozialen Netz, in der Blogosphäre? Wenn ich draußen Netzaffiniados fragen würde, wüsste mir das keiner zu beantworten.

und ich wiederum frage mich, wem er diese Frage stellte. Die Mailinglisten rennen wie blöd, Liquid-Feedback, Piratenpad und andere Informationsträger quellen über vor Informationen und vor allem endlosen Diskussionen um Netzthemen.

Eine Frage von Robert kann und will ich gern beantworten, nämlich:

Warum klappt das nicht bei der Piratenpartei, dass deren Themen und Infos zu denen kommen, die sich nicht aktiv für die Piratenpartei interessieren?

Weil die Piratenpartei eine Partei zum Mitmachen ist. Die Piratenpartei ist keine Partei, die von sich aus jede Couchpotatoe erreichen kann. Um dieses zu schaffen, braucht es Menschen die mitmachen, die Themen aufnehmen, verbreiten und auch gern kritisieren. Auf keinem Fall hat die Piratenpartei die Weisheit gepachtet oder hat Geldgeber wie Maschmeyer, die Millionen für Anzeigen sponsoren.

Wer inhaltlich auf die Piratenpartei setzen möchte und sich fragt, warum die Piratenpartei nicht sichtbar ist, sollte sich im gleichen Atemzug die Frage stellen, was er denn dafür getan hat, dass die Piraten mit seinen individuellen Themen sichtbar werden. Dies gilt insbesondere für Menschen, die gern von sich behaupten Vervielfältiger zu sein. Wer allerdings kritisiert ohne sich inhaltlich oder publizistisch einzubringen, der sollte über die Motive seiner Kritik nachdenken – und dies am besten auch selbst tun und nicht warten, bis ihm andere die Motive erklären.