Schlagwort-Archive: Mit

Meine Idee: Margot Käßmann als Bundespräsidentin

Veröffentlicht am von
4

Nachdem gestern der Christian Wulff (man möchte sagen „endlich“) seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, begann natürlich sofort die Hatz auf den möglichen Nachfolger. Abgesehen von einigen Stilblüten, wie Fefe, der versucht die Piratenpartei als Steigbügelhalter seiner persönlichen Präferenzen zu missbrauchen und mittels Nötigung Georg Schramm als Bundespräsident nominieren zu lassen, gibt es auch zu kritisierende Vorschläge. Wobei ich die Idee – als Aufmerksamkeitsaktion – Georg Schramm zu nominieren nicht schlecht finde. Aber eben nur als Jux – mit ernsthafter Politik hat dies wohl eher nur zweitrangig etwas zu tun. Aber auch Namen wie Schäuble tauchen als Nachfolger auf. Schäuble, der schon mal Gedächnislücken hat, wenn es um Schwarzgeld geht. Oder Frau von der Leyen, der man sicherlich eine gewisse Affinität zu medial verwertbaren Themen unterstellen kann, die aber bislang eher nicht durch echte politische Erfolge glänzen konnte (Zensursula). Über den Herrn Gauck schreibt schon der Spiegelfechter, dem habe ich nichts hinzuzufügen.

Damit ich nicht falsch verstanden werde, Menschen machen Fehler – es gibt keinen Erwachsenen Menschen der sich noch niemals etwas hat zuschulden kommen lassen. Die Frage ist, ob man in der Lage ist zu seinen Fehlern zu stehen und aus diesen zu lernen.

Da auch Stimmen laut werden, die nach einer Frau im höchsten Amt rufen, wage ich meine Idee kund zu tun: Margot Käßmann (Link zu Wikileaks, dort findet man auch ihre Position zu einigen Themen wiedergegeben).

Käßmann? War das nicht die Frau, die 2010 ihren Führerschein wegen einer Trunkenheitsfahrt verlor? Ja, sie ist es. Aber im Gegensatz zu Schäuble, Guttenberg und Wullf eierte sie nicht herum, sondern legte einen Tag nachdem die Tat mediale Aufmerksamkeit erlangte ihr Amt nieder. Und das obwohl der Rat der evangelischen Kirche ihr das Vertrauen aussprach und ihr seine Unterstützung zusagte. Frau Käßmann die sofort ihre Tat als „schlimmen, gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“ bezeichnete. Wer so handelt, der verdient in meinen Augen Vertrauen. Denn fehler werden gemacht – wir sind halt nur Menschen und keine perfekt programmierten Maschinen. Ich unterstelle Frau Käßmann – gerade weil sie so reagierte wie sie tat – dass sie auch aus der Verfehlung gelernt hat.

Möge die sachlich-ernsthafte Diskussion beginnen.

Vortrag und Diskussion mit Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger

Veröffentlicht am von
2

Die FDP lud zu einem „Vortrag und Diskussion mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger“, der Bundesministerin für Justiz, in der Buceruis Law School in Hamburg. Da das Thema „Datenschutz und Privatsphäre im dritten Jahrtausend mich sowohl beruflich wie auch privat interessiert, ließ ich mir diese Möglichkeit mich zu informieren natürlich nicht entgehen.

Der Vortrag unserer Justizministerin, auf den ich hier nicht näher detailliert eingehen muss und möchte, war inhaltlich sehr offen und fundiert. Frau Leutheusser-Schnarrenberger betrachtete verschiedene Bereiche des Datenschutzes und auch Befindlichkeiten (Justizministerium will Daten und Bürgerrechte schützen / Innenminister will viele Daten sammeln). Sehr gelungen und sehr rund.

Anschließend kam es dann zu einer „Diskussion“, dass heisst das wir Besucher Fragen stellen durften, die Frau Leutheusser-Schnarrenberger (echt blöd den Namen aus Respekt vor der Person stehts auszuschreiben…) dann beantworte.

Naja, mit dem beantworten fing etwas schwächer an. Ich hatte das „Glück“, die erste Frage stellen zu dürfen. Da ich fest davon ausging, dass ACTA auch von anderen Fragestellern thematisiert wird (siehe unten), stellte ich die Frage, wie unsere Justizministerin dazu steht, dass US-Behörden – aufgrund des Patriot Acts – ungehinderten Zugriff auf Daten deutscher Unternehmen haben, solange diese Daten auf Servern US-amerikanischen Unternehmen liegen – dies gilt auch für Server die in Europa stehen.

Die Antwort war erst ausweichend (es wurde erklärt, dass die SWIFT-Server ja nun nicht mehr in den USA stehen) und anschließend deutlich unbefriedigend:“Das geht natürlich nicht“. Ich muss davon ausgehen, dass die ansonsten sehr gut informierte Justizministerin über diese deutliche Schwachstelle des Datenschutzes für deutsche Unternehmen informiert ist, aber lieber nicht darüber reden möchte. Denn in diesem Punkt zeigt sich deutlich, dass die deutsche Regierung (wie auch die EU) zahnlose Tiger sind, wenn es darum geht deutsche/europäische Interessen gegenüber den USA durchzusetzen.

Zum Thema Transparenzgesetz gefragt,  vergleicht Frau Leutheusser-Schnarrenberger dieses Thema zuerst mit dem Datenbrief, sie hat sich anscheinend noch nicht damit befasst. Sie musste darauf hingewiesen werden was das Transparenzgesetz wirklich bedeutet.

Das Thema ACTA sieht Frau Leutheusser-Schnarrenberger als unbedenklich, was mich sehr wundert. Sie sieht keiner Veränderung zu der derzeitigen Rechtslage und scheint ACTA somit zu befürworten.

Zum Schluss ein Insider (vor allem für Hamburger Piraten): Der blaue Weihnachtsmann ehrt Frau Leutheusser-Schnarrenberger – während der Veranstaltung – mit einer blauen Mütze für ihr Engagement in der Familienpolitik. Zum blauen Weihnachtsmann sage ich hier gar nichts. Allerdings finde ich es sehr interessant, dass es diese Organisation innerhalb einer FDP-Veranstaltung diese Art von Unterstützung findet

Gedanken zu Einkommen und Arbeit

Veröffentlicht am von
3

Wikipedia definiert „Einkommen“ wie folgt:

Als Einkommen bezeichnet man umgangssprachlich die Einnahmen eines Privathaushalts. Es ermöglicht ihm, über Konsum heute und Sparen für die Zukunft seinen Wohlstand zu vergrößern.

Diese Definition hat sich meines Erachtens wohl deutlich überlebt, da zu den „Einkommen des Privathaushaltes“ auch zum Beispiel Hartz-IV Bezug gehört und dieser ist wohl schwerlich geeignet zu sparen und den Wohlstand zu mehren.

Man wird sich in Zukunft Gedanken sowohl über den Begriff „Arbeit“ machen müssen, als auch über die Form des „Einkommens“. Auch die Begrifflichkeit „Erwerbstätigkeit“ bedarf einer gesellschaftlichen Neudefinition.

Als Erwerbstätigkeit wird heutzutage jegliche Tätigkeit bezeichnet, die es einem Menschen ermöglicht ein Einkommen zu erzielen. Dies ist nicht gleichzusetzen mit dem Begriff Arbeit (im betriebswirtschaftlichem Sinne), da nicht jede Arbeit ein Einkommen erzeugt. Denn eine Mutter, die ihr Kind erzieht arbeitet gewiss auch und erzeugt sogar einen gesellschaftlichen Mehrwert. Nur wird diese Arbeit gesellschaftlich nicht als Erwerbstätigkeit anerkannt und honoriert. Genau so geht es auch all den ehrenamtlich engagierten Menschen, die ihre „Frei“zeit opfern um sich in Sportvereinen, Museen, karitativen Einrichtungen oder in anderen Formen um das Gemeinwohl verdient machen. All diese Personen „arbeiten“, erzielen aber kein Einkommen mit ihrer Tätigkeit. Wäre es nicht sinnvoll, ein System aufzusetzen in dem es dem Menschen ermöglicht wird auch durch diese Art der „Investition in die Allgemeinheit“ seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können?

Aber auch im Bereich der Erwerbstätigkeit kann ich mir ein Umdenken vorstellen. Derzeit definiert sich unser „Arbeitsentgelt“ über die Faktoren „Berufserfahrung“, „Ausbildung“, „Branche/Firma ist erfolgreich“ und auch der Faktor „Glück“. Nicht zuletzt ist das Arbeitsentgelt leider auch noch vom Geschlecht der betreffenden Personen abhängig.

Wir definieren das Arbeitsentgelt einer studierten Person (Kopfarbeiter) pauschal höher, als das Entgelt eines ungelernten Arbeiters, der „nur“ seine körperliche Arbeit verkaufen kann. Auch eine stupide „Schrauben sortierende“ Person an einem Fließband  erhält ein niedrigeres Arbeitsentgelt als ein „Schreibtischtäter“ im geheizten Büro (inklusive Kaffeemaschine, manikürten Fingern und Einladungen zu leckeren Arbeitsessen.

Der Anreiz sich zu bilden wird allein auf dem monetären Weg befriedigt. Die Möglichkeit eine anspruchsvollere, den Intellekt befriedigendere Tätigkeit ausführen zu dürfen kann aber auch ein Grund sein sich zu bilden/weiterzubilden. Wer wäre nicht bereit das verhasste Fließband zu verlassen, um anstelle dessen sich an einem Schreibtisch mit Projektarbeit zu beschäftigen, oder technisch dafür zu sorgen dass das Fließband technisch stets einwandfrei arbeitet. Wie viele Personen studieren BWL oder Informatik weil man in dem Bereich besser verdient und nicht weil es ihren persönlichen Neigungen entspricht.

Könnte man sich eine Gesellschaft vorstellen, in der jeder Mensch allein aufgrund seiner Produktivzeit und nicht aufgrund seiner Ausbildung entlohnt wird? Ist ein Manager produktiver als eine Putzkraft? Automatisch wird man sagen: Klar, natürlich. Aber was wäre, wenn dieser Manager keine Putzkraft hätte und keine ihm zuarbeitenden Mitarbeiter? Dann müsste er (der „Teure“) seine Arbeitszeit damit verbringen zu staubsaugen und Statistiken zu erstellen. Diese Tätigkeiten werden ihm abgenommen, von Hilfskräften, die – rein zeitlich – einen ähnlichen Ertrag erwirtschaften, wie unser erwähnter Entscheider. Wäre unser Entscheider genau so zufrieden mit sich und seinem Leben, würde er den ganzen Tag putzen und Statistiken erstellen? Wohl kaum. Es geht um die Gemeinschaftsleistung. Wie in der Musik: Ist eine Schlagzeuger oder ein Trompeter wertvoller? Oder gar der Sänger? Sie sind alle nichts, solange das Gesamtwerk keinen Erfolg erzielt, jeder ist von jedem abhängig.

Wenn wir es schaffen gesellschaftlich die Definition von „Arbeit“ und „Entlohnung“ in eine Formen zu giessen, sollten wir einen riesen Schritt nach vorn tun können.