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Betrachtungen zur Wahl: Und nun?

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Tja, als erstes sollte man nicht vergessen, das die Zahlen des Wahlergebnis realistisch zu sehen. Abgesehen davon scheinen uns ein paar Veränderungen ins bundesdeutsche Haus zu stehen.

Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang ein Blick auf Aktienkurse. Denn hier sitzen die Lobbyisten am Rohr und werden dafür eintreten, dass die bezahlten Schmiergelder Wahlunterstützungen sich auch remonetarisieren. Eine Investition muss sich ja lohnen.

Die Tigerente wird wahrscheinlich die Atom-Meiler länger am Netz lassen. „Manche Branche hofft auf Zusatzgewinne, zum Beispiel die Energieversorger wie RWE und Eon“ (Tagesschau). Strahlend gehen wir also in die Zukunft, während erneuerbare Energien auch direkt vom Wähler abgestraft werden. Schon gestern während der Wahlberichterstattung wurde die Forderung nach „mehr Wachstum“ laut. Wachstum im Geldbeutel der Hartz-IV Empfänger ist dabei nicht gemeint. Ergo bedeutet dies sehr wahrscheinlich eine Schwächung der Arbeiter und Angestellten in Form von Aufweichung des Kündigungsschutzes und kein weiterer Ausbau des Mindestlohnes. Eine stärkere Besteuerung der „Mehrverdiener“ – welche der einzige Weg ist die Schwere zwischen Arm und Reich zu mindern – wird es mit dieser Regierung wohl auch nicht geben können.

Aber es gibt – da keimt ein Fitzelchen Optimismus auf – auch eine Chance für die Bürger dieses Landes. Diese Chance sehe ich daran, dass das „linke Spektrum“ der Parteienlandschaft sich zusammenrafft und anhand der gemeinsamen Kritikpunkte an der Arbeit der Tigerenten seine Gemeinsamkeiten feststellt. Bislang haben diese Parteien sich eher gegenseitig anhand von Gegensätzlichkeiten voneinander abgegrenzt, nun ist eine Möglichkeit der Besinnung auf gemeinsame Werte angezeigt.

Gerade die SPD hat hier schweren Nachholbedarf. Sie ist – auch aufgrund der Zusammenarbeit mit der CDU – weit von ihren Stammwerten abgedriftet. Aber schon unter dem VW-Kanzler Schröder hat die SPD ihre grösste (gewerkschaftsnahe) Stammwählerschaft oft genug vergessen.

Die Linke und die Grünen sollten ihre Wahlerfolge (die sie hatten) nicht schlechtreden lassen. Ich las vorhin, dass die Grünen sich als ewige Oppositionspartei etablieren. Das empfinde ich als deutlich übertrieben. Wenn man die Grünen (trotz Moorburg – DAS kann ich euch nicht vergessen!) als Teil der fortschrittszugewandten Parteien ansieht, so hat und behalten sie ihre Daseinsberechtigung.

Das ich die Piraten – auch wenn Sie „nur“ 2% – extra betrachte, hat persönliche Gründe :). Diese 2% sind ein GRANDIOSER Erfolg. Diese – noch – sehr kleine Partei hat in den letzten Monaten intern eine massive Zuwanderungsrate verarbeiten müssen. Diese neuen Mitglieder bedeuten nicht nur Wählerstimmen, sondern auch interne Diskussionen. Kräfte werden wieder und wieder gebunden, um intern eine einigermassen klare Linie zu erarbeiten und definieren, die nach draussen getragen werden kann. Ich erwähnte bereits, dass ein Ergebnis oberhalb von 4,999~% der Partei in meinen Augen nicht gut getan hätte. NUN haben die Piraten im Bereich Bundestagswahl vier Jahre Zeit sich zu etablieren, Kräfte zu sammeln, Strukturen aufzubauen sowie Profil aufzubauen und zu kommunizieren. Auch wenn dem Wähler aus einigen Ecken versucht wurde zu erklären, dass jede Stimme für die Piraten die Tigerenten unterstützt, so wage ich zu sagen: Diese Stimmen geben den Piraten Kraft zum weiter machen.Sie zeigen, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist und man diesen konsequent weiter beschreiten sollte.

Was die ZEIT nicht verstehen kann

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Die Zeit setzt sich – wieder einmal – mit der Piratenpartei auseinandern. In dem Artikel geht es auch um eine nicht gewollte Einordnung der Partei in das alte Schema Rechts<->Links. Warum man aber – laut Zeit – in dieses Schema passen muss, wird mit folgender Passage versucht zu erklären:

„Piraten“, so die Meinung von Nutzer „701“, „sollten keine Ideologie verfolgen“. Das ist zunächst einmal schlau, wenn man so viele Menschen wie nur möglich ansprechen will. Doch es entpuppt sich als ziemlich schwierig, wenn man Politik zu machen beabsichtigt.

Denn wie hätte man sich das vorzustellen? Im Gegenzug für die Mitarbeit an einem verbesserten Datenschutzgesetz verspricht die Piratenfraktion der CDU morgens ihre Stimmen in Sachen Atomkraftausbau, winkt mittags zusammen mit der FDP ein neues Steuersenkungsgesetz durch, kämpft nachmittags an der Seite der SPD-Genossen für den Mindestlohn und hängt abends ihr Fähnchen beim Kriegsmandat in den Wind der Mehrheit?

Abgesehen davon, dass man der CDU nicht bei der Atomenergiefrage helfen muss, um für ein verbessertes Datenschutzgesetz zu sein frage ich: Wo ist das Problem? Warum darf man die Probleme in unserem Land nicht sachbezogen und dediziert angehen? Hat nicht jedes Problem eine eigene Betrachtung verdient? Muss ich mich einer vorhandenen Partei unterwerfen, wenn ich politisch aktiv handeln möchte? Es ist genau dieses Schwarz/Weiss-Denken, dass uns soviele Probleme bereitet hat. Entweder dieses Paket oder jenes Paket.

Früher gab es diese wundervollen Kompaktanlagen. Rosita stand in fast allen „Mädchenzimmern“. Nicht lange denken, keine Gedanken an Details verschwnden: Kompaktanlage und gut. Ich habe diese Kompaktanlagen damals schon gehasst und hatte eigene Vorstellungen, welches Tapedeck, welchen Verstärker und welchen Plattenspieler ich haben wollte. An dieser Differenzierung hat sich bis heute nichts geändert. Aber kann ja nicht jeder auf die Details achten, gell liebe Zeit. Wird auch sonst zu kompliziert.

Volksparteien schaffen Wahlen ab, durch die Hintertür

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Zumindest kommt Bettina Freitag, vom Hessischen Rundfunk, in Ihrem Kommentar bei der Tagesschau zu diesem Schluss:

Guido Westerwelle sagt, seine Koalitionsabsage sei ehrlich. Da hat er zweimal recht. Es ist eine ehrliche Absage an den Sinn von Wahlen.

Da gebe ich Frau Freitag in allen Punkten Recht – 100% Recht. Politik soll sich um Themen bemühen, nicht um Befindlichkeiten. Unser heutiges Wahlrecht baut auch auf den Erkenntnissen der Weimarer Republik auf. Die damaligen Verhältnisse machten ein regieren quasi unmöglich. Und so wie es aussieht, wird es bei uns auch immer schlimmer. Es sind Befindlichkeiten, nicht Sachthemen oder gar die Vernunft die das Verhalten der Parteien bestimmt.

Vielleicht sollten Parteien gänzlich abgeschafft werden. Der grösste Vorteiul der Parteien scheint derzeit zu sein, dass die Lobbyisten wissen wohin mit ihrem Geld. Wenn dann ausschliesslich autarke Volksvertreter im Parlament sitzen, geht es wieder ausschliesslich im Sachthemen und nicht mehr um „der hat mir den Lolly geklaut“.