Volksparteien schaffen Wahlen ab, durch die Hintertür

Zumindest kommt Bettina Freitag, vom Hessischen Rundfunk, in Ihrem Kommentar bei der Tagesschau zu diesem Schluss:

Guido Westerwelle sagt, seine Koalitionsabsage sei ehrlich. Da hat er zweimal recht. Es ist eine ehrliche Absage an den Sinn von Wahlen.

Da gebe ich Frau Freitag in allen Punkten Recht – 100% Recht. Politik soll sich um Themen bemühen, nicht um Befindlichkeiten. Unser heutiges Wahlrecht baut auch auf den Erkenntnissen der Weimarer Republik auf. Die damaligen Verhältnisse machten ein regieren quasi unmöglich. Und so wie es aussieht, wird es bei uns auch immer schlimmer. Es sind Befindlichkeiten, nicht Sachthemen oder gar die Vernunft die das Verhalten der Parteien bestimmt.

Vielleicht sollten Parteien gänzlich abgeschafft werden. Der grösste Vorteiul der Parteien scheint derzeit zu sein, dass die Lobbyisten wissen wohin mit ihrem Geld. Wenn dann ausschliesslich autarke Volksvertreter im Parlament sitzen, geht es wieder ausschliesslich im Sachthemen und nicht mehr um „der hat mir den Lolly geklaut“.

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