Nur dumme Menschen schauen nicht auch mal zurück

Das Thema Hartz-IV beherrscht weiterhin die Medien. Der Graben zwischen Einzahlern in die allgemeinen Kassen und denjenigen die auf Auszahlungen angewiesen sind ist noch nicht tief genug – da geht noch was. Unser allseits beliebte Arbeitsministerin von der Leyen kommentiert die Regulierungsvorschläge der SPD wie folgt:

Bundesarbeitsministerin von der Leyen warf den Sozialdemokraten vor, ihre Vorschläge seien nur „ein Blick zurück“. (Spiegel)

Ich frage mich: Wenn man einen Fehler gemacht hat, ist es dann nicht weise dies zu erkennen und zu regulieren? Ist es nicht stur und dumm einen Fehler – nur weil man ihn machte – mit kratzen und beissen zu verteidigen? Manchmal wünschte ich mir, unsere Politiker hätten den Arsch in der Hose Fehler einzugestehen und Entscheidungen zu revidieren.

Wenn ebendiese Arbeitsministerin im gleichen Artikel sagt:

Die Politik müsse aufzeigen, wie die Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauskämen und nicht, wie sie möglichst komfortabel dort drin blieben, forderte von der Leyen. Die Vermittlung müsse schneller, effizienter und genauer sein.

Ja, wie soll man mehr Menschen in Jobs bringen, als es Arbeitsplätze gibt.  Kennt unsere Arbeitsministerin eigentlich die Anzahl der Arbeitslosen und die Zahl der verfügbaren Arbeitsplätze? Oder ignoriert sie Fakten wieder genau so schamlos, wie sie es schon als Familienministerin mit ihrer selten dämlichen Stopp-Schild Kampagne tat? Frau von der Leyen: Wir haben derzeit knapp 4 Millionen Arbeitslose aber nur 1 Million Arbeitsplätze (siehe). Waren sie in der Schule in Mathematik wenigstens ANWESEND? Verdammt, wie blond kann man in Deutschland sein um ein Amt zu bekommen? Oder ist es am Ende gar die Frauenquote die es ermöglicht, dass solche Menschen Minister werden? (OK, der war WIRKLICH gemein)

Hat Schlecker seine Parteispenden nicht überweisen?

Angestellte ganzer Branchen werden durch Niedriglöhne geknechtet, aber ausgerechnet auf Schlecker scheint sich unsere neune Arbeitsministerin Zensursula von der Leyen einzuschiessen:

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Vorwürfe gegen die Drogeriekette Schlecker, über Zeitarbeitsfirmen Lohndumping zu betreiben, überprüfen. „Bei Schlecker gucken wir sehr genau hin, ob da Missbrauch betrieben wird oder ob Gesetze umgangen werden. Wenn das der Fall ist, werden wir diese Schlupflöcher schließen“, sagte die Ministerin in der ARD-Sendung „Anne Will“. Gegebenenfalls will die Politikerin „gesetzlich nachsteuern“. (Quelle Welt)

Aber warum so dediziert auf Schlecker schiessen? Warum nicht generell die Entlohnung von abhängig Beschäftigten prüfen? Wenn selbst ehemalige Staatsbetriebe Mitarbeiter teilweise in Tochterunternehmen auslagern um an Löhnen zu sparen, warum geht man dann massiv auf Schlecker los?

Oder braucht Zensursula mal wieder ein mit Schlagworten besetzten Thema, dass sich gut in den Medien verkaufen lässt?

Von der Leyen und der Reichsarbeitsdienst

Ja, die Zensursula meldet sich mal wieder. Nachdem es angenehm ruhig wurde um die Tochter des Celler Knastbombers meldet sie sich mit markigen Sprüchen in der Medienwelt zurück:

„Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet.“ (Quelle Welt)

Ich frage mich nur welcher art von Arbeit sich unsere neue Arbeitsministerin da vorstellt. Aus meiner Hartz-IV Zeit weiss ich, dass schon jetzt nahezu alle 1-Euro Jobber SEHR eng an dem Vorwurf der Arbeitsplatzvernichtung von sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten eingesetzt werden. Ich sollte während meiner 1-Euro Zeit einen Plan zur Vernetzung einer Schule machen – habe ich abgelehnt und kam damit durch (Glück gehabt). Andere 1-Euro-Jobber stehen im Wettbewerb mit Hausmeistern, Firmen die Schulverpflegung anbieten und andere.

Nachdem der Sozialbereich massiv am Rückgang der Zivildienstleistenden zu knabbern hat, soll nun anscheinend eine zweite Front von Billigbeschäftigten aufgemacht werden. Aber so geht das nicht liebe Leute. OK, wir haben in der deutschen Geschichte massive Erfahrungen mit der Verschleierung der Arbeitslosigkeit gemacht. Zuletzt in der DDR, in der Arbeitslose Phantasiejobs aufs Auge gedrückt bekamen (Aufseher im Museum – für jedes Exponat einen…).

Gerade die Arbeitsministerin sollte sich so weit in ihr Amt eingearbeitet haben, um zu erkennen dass es in Deutschland in den nächsten Jahren keine ansatzweise Vollbeschäftigung geben KANN. Aber was rede ich – diese von der Leyen scheint so gnadenlos merkbefreit und lernresistend zu sein, dass es ihres gleichen sucht. Das einzig widerliche daran ist, dass wir Steuerzahler ihr das Gehalt bezahlen müssen.

OK, man bekommt alle Menschen beschäftigt – aber zu welchem Preis? Die Löhne für „einfache“ Arbeiten sinken weiter in einer Endlosspirale, während die Bezieher von Hartz-IV immer mehr werden. Aber wer diese Zusammenhänge erkennt ist wahrscheinlich zu intelligent um bei uns einen Ministerposten zu bekommen.