Nur dumme Menschen schauen nicht auch mal zurück

Das Thema Hartz-IV beherrscht weiterhin die Medien. Der Graben zwischen Einzahlern in die allgemeinen Kassen und denjenigen die auf Auszahlungen angewiesen sind ist noch nicht tief genug – da geht noch was. Unser allseits beliebte Arbeitsministerin von der Leyen kommentiert die Regulierungsvorschläge der SPD wie folgt:

Bundesarbeitsministerin von der Leyen warf den Sozialdemokraten vor, ihre Vorschläge seien nur „ein Blick zurück“. (Spiegel)

Ich frage mich: Wenn man einen Fehler gemacht hat, ist es dann nicht weise dies zu erkennen und zu regulieren? Ist es nicht stur und dumm einen Fehler – nur weil man ihn machte – mit kratzen und beissen zu verteidigen? Manchmal wünschte ich mir, unsere Politiker hätten den Arsch in der Hose Fehler einzugestehen und Entscheidungen zu revidieren.

Wenn ebendiese Arbeitsministerin im gleichen Artikel sagt:

Die Politik müsse aufzeigen, wie die Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauskämen und nicht, wie sie möglichst komfortabel dort drin blieben, forderte von der Leyen. Die Vermittlung müsse schneller, effizienter und genauer sein.

Ja, wie soll man mehr Menschen in Jobs bringen, als es Arbeitsplätze gibt.  Kennt unsere Arbeitsministerin eigentlich die Anzahl der Arbeitslosen und die Zahl der verfügbaren Arbeitsplätze? Oder ignoriert sie Fakten wieder genau so schamlos, wie sie es schon als Familienministerin mit ihrer selten dämlichen Stopp-Schild Kampagne tat? Frau von der Leyen: Wir haben derzeit knapp 4 Millionen Arbeitslose aber nur 1 Million Arbeitsplätze (siehe). Waren sie in der Schule in Mathematik wenigstens ANWESEND? Verdammt, wie blond kann man in Deutschland sein um ein Amt zu bekommen? Oder ist es am Ende gar die Frauenquote die es ermöglicht, dass solche Menschen Minister werden? (OK, der war WIRKLICH gemein)

Fast tut mir unser Gesundheitsminister Rösler ja schon leid

Da setzt der Familienminister Rösler (FDP) den noch „stellvertretenden Direktor des Verbands der privaten Krankenversicherung (PKV)“  Christian Weber, zum neuen Abteilungsleiter Grundsatzfragen im Gesundheitsministerium. Das ist zumindest SEHR fragwürdig. Der Aufgabenbereich Webers soll – laut FAZ – wie folgt aussehen:

Zu seinem Aufgabenbereich gehört die Erarbeitung der neuen Gesundheitsreform aber auch die Zuständigkeit für die Pflegeversicherung, deren finanzielle Stabilität die Koalition durch Einführung einer Prämie verbessern will.

Wer da keinen massiven Lobbyverdacht riecht sollte wirklich mal zum Hals-Nasen-Ohren-Arzt gehen. Aber aus der Nummer kommt Rösler nicht mehr raus. Das FDP-Mitglied (Zufall?) Weber hat er an der Backe. Selbst wenn er seinen Entschluss nun rückgängig macht hat er bewiesen, dass er den VERSUCH unternommen hat, sein eigenes Ministerium plump unterwandern zu lassen. Ach was, das ist keine Unterwanderung, denn er (der Steuerzahler!!) zahlt ja auch noch sehenden Auges das Gehalt des Unterwanderers. Ich finde das Verhalten Röslers nicht nur plump sondern auch noch dumm. Ja, Leute – DAS habt ihr gewählt, als ihr bei der FDP euer Kreuzchen machtet!