Schlagwort-Archive: Zugangserschwerungsgesetz

Die “digitale Gesellschaft” eine fünfte Kolonne der Grünen?

Wenn ich in der Überschrift von der “digitalen Gesellschaft” schreibe, so meine ich nicht Menschen, die sich weitestgehend fehlerfrei und mit ausreichender Medienkompetenz im Internet bewegen. Ich meine den in Berlin gegründeten, eingetragenen Verein “Digitale Gesellschaft e.V.“. Ein Verein, der … Weiterlesen

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Löschen kinderpornografischer Websites mit enorm hoher Erfolgsquote

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Der ECO gab schon om 04.03.2011 folgende Meldung raus: In der Debatte um das ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz, mit dem kinderpornografische Inhalte im Internet per Stoppschild “ausgesperrt” werden sollen, hat die eco Internet-Beschwerdestelle gute Argumente für “Löschen statt Sperren”: Über 99 Prozent … Weiterlesen

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Zeigt jemand den Bundesinnenminister an?

Wenn Alvar Freude in seinem Blog berichtet, dass das Innenministerium das BKA auffordert geltende Gesetze NICHT einzuhalten, dann frage ich mich welche Macht in diesem Staate mich dann noch zur Gesetzestreue erziehen soll? Mir liegt der finale Entwurf des Erlasses (PDF; … Weiterlesen

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Haben die Sperrprovider nun einen Anspruch auf Kostenerstattung?

Nachdem die Internetsperren nun erstmal nicht umgesetzt werden, stellt sich mir die Frage ob das BKA, das Innenministerium oder gar das Familienministerium für die den Providern entstandenen Kosten schadensersatzpflichtig sind. Denn die Provider haben sicherlich einen deutlich mehrstelligen Betrag investieren … Weiterlesen

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