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NPDM: Neue Partei der Missverstandenen

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Wenn die Medien mit ihrer Spekulation Recht hätten, dass der Sohn hugenottischer Einwanderer, Thilo Sarrazin, mit einer eigenen Partei 18% der deutschen Wählerstimmen erhalten könnte („Können sie sich vorstellen an Krebs zu sterben“: 90% der Deutschen werden an Krebs sterben), hat er schon 2 feine Mitstreiter.

Der FAZ entnehme ich eben die gnadenlose Headline:

Bosbach bedauert Rückzug Steinbachs

Bosbach, der alte Kupferstecher, der auch zu jedem Thema von dem er keine Ahnung hat unbedingt etwas sagen muss und meistens durch seinen Verbalausfluss alles verschlimmert. Ausgerechnet dieser stets missverstandene Spezi stellt sich an die Seite der Geschichtsfälscherin. Da haben sich zwei gefunden.

Irgendwie passen die doch zu dem alten Kollegen Sarrazin.  Der stammt zwar – seinen politischen Wurzeln folgend – von der SPD, aber im Bereich „Keiner versteht was wir wirklich aussagen wollen“ sind die doch alle gleich.

Mir scheint, wie haben exakt zwei grosse Mengen Politiker und eine winzigste Splittergruppe:

  • Die machtgeilen Kriegsgewinnler, die in ihrer aktiven politischen Zeit alles tun um später (selbst oder für die „Familie“) fette Provisionen einheimsen zu können
  • Die Volldeppen, die das politische Parkett nutzen um das zu erreichen, was Ihnen in der Schul- und Studienzeit verwehrt wurde: Das sie mal etwas erzählen dürfen (zu sagen haben die eh nix).
  • Die Splittergruppe derjenigen die etwas in der Birne haben aber diskret in abseits gestellt werden, damit sie den Machtmenschen und Deppen nicht die Tour vermasseln.

Sarrazin mit seinem Bundesbankposten scheint dabei ein Unfall gewesen zu sein. Der hätte nie den Bundesbankposten erhalten dürfen, hat er doch schon als Berliner Finanzsenator gezeigt, dass er eher den Verbalhetzern als den Sachverständigen angehört.

Bestimmt wird die NPDM dann eine schnellwachsende Heimat auch für Kandidaten aus den Reihen der Grünen (Naja, die Wahlaussage mit dem Kohlekraftwerk war anders gemeint, sollten wir GEGEN den JMStV stimmen?) und der FDP.

Ist Sarrazin eine Gefahr für die parlamentarische Demokratie?

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Eine fürwahr reisserische Überschrift, ist mir bewusst. Ich möchte an dieser Stelle einfach mal 2 Gedanken inhaltlich miteinander verknüpfen:

  1. Die bereits stattgefundene  Zersplitterung des linken Spektrums führt zu schwierigeren Koalitionsfindungen
  2. Eine Emnid-Umfrage ergab: Fast jeder fünfte Deutsche würde eine Protestpartei des Integrationskritikers Sarrazin wählen

Den Punkt 2. habe ich der TAZ entnommen, welche weiter schreibt:

Besonders viel Zuspruch bekäme eine Sarrazin-Partei demnach bei Anhängern der Linkspartei (29 Prozent) und der Union (17 Prozent).

Bei der Bundestagswahl 2009 hatte die Linke 11,9% der Stimmen. Abzüglich 29% wären das nur noch (rechnen wir stumpf und Pi man Daumen mit 30%) 8% – wenn 4% der deutschen aus den Reihen der Linken künftig den hugenottischen Einwanderer wählen würden.

Bei der CDU sieht das schon anders aus. Die CDU hatte 2009 27,3% – abzüglich 17%  wären das 22.66%, somit 4,64% Ex-CDUler, die den Sarazenen wählen.

Warum die Linken diesen fremdenfeindlichen Zuwanderer unterstützen ist mir absolut unklar. Denn dass es der Hugenotte Sarrazin sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft (Vorstand der Bundesbank) (zu?)weit gebracht hat, ist doch wohl ein Zeichen dafür, dass wir Deutschen sehr wohl fremde Volksgruppen integrieren können.

Aber zurück zu dem Thema, warum diese Entwicklung eine Gefahr für das parlamentarische System sein könnte: Erinnert ihr euch an Weimar? Wer von euch weiss noch, warum es eine 5%-Hürde gibt? Die wurde eingeführt, damit es nicht zu viele Splitterparteien die der Meinungsbildung im Wege stehen.

So langsam kommen wir aber wieder in den „Bereich Weimar“ hinein:

  • CDU
  • SPD
  • Grüne
  • Linke
  • FDP
  • Sarrazin-Partei
  • (vielleicht irgendwann) Piraten

Das sind 7 Parteien, von denen sich (reines Gedankenexperiment) – bei gleicher Wähleranzahl jeder einzelnen Partei – vier Parteien zusammen schliessen müssten. Selbst unter günstigsten Verhältnissen scheint es bald so zu sein, dass sich wenigstens drei Parteien zu einer Regierungskoalition zusammen finden müssen, um überhaupt regieren zu können.

Also, ich schaue mir die Entwicklung mal ganz in Ruhe an. Denn ich glaube, dass diese Emnid-Umfrage das Geld nicht ansatzweise wert ist, was sie ihren Auftraggeber gekostet hat. Dennoch ist es ein schöner Moment für das Gedankenspiel um aufgeweichte Regierungsfähigkeit, wenn auch das rechte Spektrum sich aufbröselt.

Ist Westerwelle Vorsitzender der Hamburger Piratenpartei?

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Naja, unser Aussenguido wird nicht von der FDP zur Piratenpartei wechseln. Aber was im Hamburger Vorstand derzeit abgeht, erinnert mich an Dinge wie Guidomobil und FDP als Spasspartei.

Leider geht es in politischen Parteien aber um Politik und nicht um Spassfraktionen und Chill-Out-Zonen beim CSD. Dieses kleine Detail scheint den Hamburger Piraten unter der Leitung von Desi Huthmacher verloren gegangen zu sein. Gestern erklärte sie als Neustadtpirat über Twitter:

Achtung! Vorstandssitzung#10 findet heute nicht statt und wird vertagt!http://tinyurl.com/25xjqc6

Dies scheint eine einsame Entscheidung von Desi Huthmacher gewesen zu sein, denn schon kurz Zeit später erfuhr man (ebenfall über Twitter), dass die Vorstandssitzung der Hamburger Piraten doch statt findet.

Hier sind wir an dem Punkt, an dem man von Verwirrung ausgehen kann. Mir sind Mails „zugespielt“ worden, die diese Geschichte beleuchten:

  1. Desi Huthmacher hat keine Zeit und möchte die Sitzung am Veranstaltungstag verlegen.
  2. Der Restvorstand beschliesst die Sitzung auch ohne den Vorsitzenden statt finden zu lassen.
  3. Die Vorstandsvorsitzende Desi Huthmacher bezweifelt die Legitimität, da nur sie diese Sitzung durchführen kann. Bei dieser Interpretation versucht sich Frau Huthmacher auf die Hamburger GO zu stützen: „Die für heute angesetzte Sitzung fand nicht statt, da ich sie heute Mittag abgesagt habe. Laut der GO unseres Vorstandes habe nur ich das Recht die Sitzungen, sowie den Vorstand zu koordinieren und zu leiten.“
  4. Die Vorsitzende Desi Huthmacher erklärt den Rücktritt eines Hamburger Vorstandsmitgliedes für ungültig, da er dies auf einer – in den Augen von Frau Huthmacher – nicht stattgefundenen Sitzung tat.

Schon gestern fühlte ich mich genötigt zu twittern:

@neustadtpirat Humor muss sein – Politik(!!) hat aber Vorrang und genau DIE wird in HH nicht mehr gemacht. Leider merkt ihr das nicht.

Es scheint die anstehende Parteitag in Hamburg tut mehr als nur Not, denn die Vorsitzende scheint ein wenig unter Grössenwahn zu leiden.

Leute: WENN die Hamburger Piraten etwas erreichen wollen, sollte es mal so langsam los gehen fähige Leute in den Vorstand zu wählen. Menschen mit Durchsetzungsfähigkeit, Visionen, Ideen, diplomatischem Geschick, einem dicken Fell und all den Attributen die man eben benötigt um eine politische zu führen. Die Zeiten von „Klassensprecher“ und „ASTA“ sind definitiv vorbei – oder sollten es zumindest sein.