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Die alleingelassenen Minister der „Generation Springer“

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Nachdem ich mich bereits über diese blödsinnigen Sparversuche des Familienministeriums ausgelassen habe, lese ich im Spiegel, dass auch die Koalition ähnlich reagiert wie ich:

Das war wohl anders geplant: Familienministerin Schröder preschte mit dem Vorschlag vor, Geringverdienern das Elterngeld kürzen – und hat damit die Koalition verärgert. „Das tragen wir nicht mit“, sagte die familienpolitische Sprecherin der Union. Aus der FDP hieß es: „irrsinnig“

kann es sein, dass da wieder eine junge Ministerin dem Problem erliegt ein falsches Weltbild zu haben. Es sind die jungen Karrierepolitiker, die sowohl massiv Schlagzeilen produzieren, als auch (in meinen Augen) schwachsinnige aber medienträchtige Vorschläge absondern

Wir schaun uns mal das Alter der Minister/In an, die typischerweise im Mittelpunkt des Medieninteresses stehen:

  • Kristina Schröder, Geb. 1977,
  • Karl-Theodor zu Guttenberg, Geb. 1971
  • Philipp Rösler, geb. 1973

Das Debakel fing an, als unsere Jungspunde beobachteten welchen Medienhype die als Zensursula bekannte Ursula von der Leyen mit den schwachsinnigen Internetsperren verursachte. Inhaltlich überhaupt nicht haltbar, technisch blödsinnig aber dennoch geeignet der Politikerin bei der Mehrheit der uninformierten Bevölkerung einzig durch charmante Fehlinformationen Sympathiepunkte zu sammeln. Anscheinend fand das Medienprinzip: „Es muss nicht gut sein, es muss sich nur gut anhören“ Eingang in die Kreise des politischen Nachwuchses. Wenn Du schon auf dem Holzweg bist, dann stampfe wenigstens laut. NOCH kommen diese Nachwuchs-Berlusconis damit nicht durch. Wie es in 10 Jahren aussieht, wage ich nicht  zu beurteilen.

Nicht vergessen sollte man in diesem Zusammenhang auch Christian Lindner, (Geb. 1979), der hat zwar noch keinen Ministerposten, trommelt als recht frischer Generalsekretär der FDP aber so laut, als hätte er noch nie etwas anderes gemacht – als trommeln.

Wann kriegen wir wieder Minister denen das erfolgreiche abarbeiten der Aufgaben und Probleme wichtiger ist als der Bekanntheitsgrad. Ich muss Politiker nicht mögen, vielmehr will ich mit ihrer Arbeit zufrieden sein.

Warum ich gegen Frau von der Leyen als Bundespräsidentin bin

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Eines vorweg: Ich finde die Idee eine Frau als Staatsoberhaupt einzusetzen äusserst charmant. Sollte Margot Käßmann eine Chance haben: Ich stände hinter ihr – absolut. Aber zurück zu der derzeitigen Arbeits- und ehemaligen Familienministerin.

Besonders auffällig zeigte Frau von der Leyen ihren Arbeitsstil als sie UNBEDINGT Internetsperren in Deutschland etablieren wollte. Ein Ansinnen, dass eine Petition mit einer noch nie da gewesenen Anzahl von Mitzeichnern auf den Weg brachte. Frau von der Leyen hatz um dieses Ziel zu erreichen das Parlament und die Bürger belogen, wollen wir einen Bundespräsidenten der noch letztes Jahr das berechtigte Ziel von Kritik allzu vieler Fachleute war? Können wir uns einen Bundespräsidenten erlauben, für den Stimmung wichtiger ist als Sachverstand?

Ich unterstelle Frau von der Leyen, dass sie (vielleicht nicht ausschliesslich) die Internetsperren auch aufgrund einer extrenen Motivation durch den damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble sowie den Präsidenten des BKA Jörg Zierke versuchte voranzutreiben. Sollte dieser Verdacht auch nur die Spur von Substanz haben, so wäre Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin absolut untragbar, denn ein Staatsoberhaupt darf nicht fernsteuerbar sein.

Das Argument „Ursula von der Leyen“ sei eine erfahrene Politikerin darf NICHT gelten gelassen werden. Frau von der Leyen ist erst seit 2001 in der Politik aktiv. Sie ist zwar schon länger in der CDU aktiv, aber nur weil ihr Vater früher niedersächsischer Ministerpräsident war, darf ihr keine Sonderbehandlung gewährt werden. Mein Favorit, Margot Käßmann, ist durch ihre Lebenserfahrung an der Stelle deutlich besser geeignet, auch wenn ihr Leumund nicht gänzlich frei  von Tadel ist. Aber eine Alkoholfahrt hat einen gänzlich anderen moralischen Stellenwert (zumindest in meinen Augen) als die Manipulation eines ganzen Volkes durch Lügen und Halbwahrheiten. Ob Frau von der Leyen aus Unwissenheit oder wider besseren Wissens handelte ist dabei – in meinen Augen – sekundär. Der Bundespräsident soll die Regierung auch mal zur Ordnung rufen – kann dies von Frau von der Leyen erwartet werden? Oder steht eher zu befürchten, dass sie als Mensch durch die Regierenden formbar ist? Würde Sie Gesetze, die Schwarz-Gelb ersinnen wirklich kritisch prüfen? Oder steht zu befürchten, dass das Bundesverfassungsgericht noch öfter angerufen werden muss?

Ja, Frau von der Leyen hat einen ausgezeichneten Bekanntheitsgrad. Das mag für sie sprechen, aber in Sachen Bekanntheitsgrad hat z.B. BP (die früher British Petroleum genannten, nicht der BundesPräsident) die letzten Wochen auch massiv zugelegt.

Ich bin GEGEN Frau von der Leyen als Bundespräsidentin. Ich würde sogar soweit gehen die Ernennung von Frau von der Leyen als Bundespräsidentin würde dem Amt Schaden zufügen. Das sage ich als ein Bürger der weiss was er an unserer Demokratie und unserem Grundgesetz hat: Beides ist sehr wertvoll. Deshalb müssen wir beides schützen – mit aller Kraft und Macht.