Archiv der Kategorie: Fragen an die Welt

Ist Jan Fleischhauer ein Verfassungsfeind?

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Wer ist Fleischhauer wird sich der Eine oder die Andere fragen. Jan Fleischhauer ist einer, der ab und an ein wenig Geld vom Spiegel bekommt um dort – neben Anderen – die Kolumne „Der schwarze Kanal“ mit Inhalte zu füllen.

Fleischhauer schreibt über das Thema Datenschutz:

In der Koalition gärt der Streit um die Vorratsdatenspeicherung. Die Union will mehr Zugriffsrechte für die Behörden, die FDP sperrt sich. Dabei ist nicht ganz klar, vor was die Deutschen eigentlich solche Angst haben sollen: Dass die Demokratie wieder in eine Diktatur umschlägt?

…

Es ist nicht ganz klar, was eigentlich Furchtbares passieren soll, wenn die Telekom die Verbindungsdaten ihrer Kunden nicht nur vier Wochen aufbewahrt, um dann ihre Abrechnungen zu erstellen, sondern, wie bei der Vorratsdatenspeicherung gefordert, ein halbes Jahr – aber irgendwie stellen diese zusätzlichen fünf Monate eine enorme Gefahr für die Freiheit des Bürgers dar.

Und verhohnepiepelt die (nicht nur in meinen Augen) berechtigte Sorge vor weiteren Einschränkungen der Freiheit, die dann durch Vollzugsorgane (welche Teil des Staats sind) missbraucht werden. Wenn die Schokolade auf dem Tisch liegt, WIRD zugegriffen.

Vielleicht sollte der Fleischhauer mal seinen bierseeligen CSU-Stammtisch verlassen und etwas weniger BILD lesen. Denn gerade gestern gab es bei Udo Vetter im Lawblog zu lesen, wie sehr die Schutzrechte des Bürgers in Sachen Genprobe bereits aufgeweicht sind:

Um derartige Unbotmäßigkeit schon im Vorfeld zu brechen, rettet sich der Chefermittler in eine, wie ich meine, unwürdige und entlarvende Argumentation. Er sagt tatsächlich folgendes:

Wenn man auf den Rechtsstaat und unser Wort vertraut, dass diese Untersuchung nur für diesen Einzelfall benutzt wird, hätte nur der Täter einen Grund die Speichelprobe zu verweigern!

Da haben wir es. Wer etwas nicht macht, zu dem er nicht verpflichtet ist, kann eigentlich nur tatverdächtig sein. Oder, und das ist das Perfide der Argumentation, er steht durch seine Verweigerungshaltung zumindest moralisch nicht höher als der Täter selbst.

Tja, wer nicht zulässt, dass Ermittlungsbehörden in seinem digitalen Bewegungsprofile bewacht, wer seine Festplatte verschlüsselt, oder etwas gegen staatliche Kameras im Schlafzimmer hat, wird so schnell zum Staatsfeind.

Und immer  wieder zitiere ich mit grosser Freude den Spruch des Bunderverfassungsgerichtes, der unter 1 BvR 1423/07 v.06.06.2007 nach zu lesen ist:

In der freiheitlichen Demokratie des Grundgesetzes haben Grundrechte einen hohen Rang. Der hoheitliche Eingriff in ein Grundrecht bedarf der Rechtfertigung, nicht aber benötigt die Ausübung des Grundrechts eine Rechtfertigung.

Wer sich gegen diese Grundrecht auflehnt, der ist in meinen Augen ein Verfassungsfeind. Haben Sie das verstanden Herr Fleischhauer?

Über den Schlafrhythmus eines TAZ-Redakteurs

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Ich möchte ja nicht wissen, was jemand herausfindet, der versucht mich aufgrund meines Blogs zu analysieren. Kommt bestimmt nicht gut. Das ich trotzdem eine Persönlichkeitsstudie über den TAZ-Redakteur David Denk mache, sei mir verziehen.

Wer wie David schreibt:

23.20 Uhr ist ein unerhört guter Sendeplatz für eine Produktion des Kleinen Fernsehspiels vom ZDF. Für gewöhnlich werden die Filme der Nachwuchsredaktion des Senders nach Mitternacht versteckt, damit auch bloß nicht zu viele Leute mitbekommen, dass das ZDF-Hauptprogramm mehr zu bieten hat als „Notruf Hafenkante“ oder „Volle Kanne“.

Sorry, aber 23:20 als guten Sendeplatz zu bezeichnen ist schon sehr gewagt bis mutig. Bei einer Laufzeit von 50 Minuten geht der Film bis 00:30. Das Projekt – denn „Wer rettet Dina Foxx“ ist keine normale unidirektionale Fernsehunterhalteng (mehr beim ZDF) – scheint tatsächlich interessant zu sein.

Aber wer schaut sich – in der Woche! – einen Film an, der bis 00:30 geht? Wer bleibt – Zähneputzen etc eingerechnet – bis 01:00 auf, um dann um 06:00 oder 07:00 wieder aufzustehen?

Lieber David Denk: Nur weil Sie noch den Tagesrhythmus eines Studenten drauf haben, wird 23:20 noch kein guter Sendeplatz.

Hausanschluß Kabel-Deutschland, und Mobil?

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Nach dem Debakel der letzten Tage muss auch ich einsehen (jaja Wusel, Du hattest ja recht), dass man als Kunde bei Telefonica/Hansenet eher unerwünscht ist.

Was aber sind die Alternativen? Derzeit scheint Kabel-Deutschland bei der Versorgung mit kabelgebundenem Netzanschluß (vulgo Hausversorgung) die Nase vorn zu haben. Das Produkt „Internet und Telefon 32“ scheint ein recht brauchbares Angebot zu sein:

  • 2 Rufnummern
  • 32Mbit max. Download / 2Mbit max. Upload
  • Telefonie Festnetz: Flat 0ct
  • Minutenpreis ins Mobilnetz 19,9ct
  • Wlan-Router Gratis (naja)
  • Kosten die ersten 12 Monate 19,90€/Monat
  • Nach 12 Monaten 29,90€

Von daher können die tariflich sauber mit Telefonica/Hansenet mithalten. Was mir fehlt, ist die preiswerte Option auch das Mobiltelefon über den Anbieter abzurechnen. Jeder Buchungsposten kostet schliesslich Geld.

Was macht der Onlinejunkie von heute, wenn er gern folgendes hätte:

  • Internetflat auf dem Mobiltelefon
  • Möglichst Flatrate ins Festnetz und zwischen zwei Mobiltelefonen telefonieren.

Habt ihr da Tipps? Und komm mir da keiner mit O2! Die gehören auch zu Telefonica, der Verein der anscheinend gerade dafür sorgt, dass der ehemals gute Hansenet-Support in Grund und Boden gefahren wird – ich möchte nie wieder mit Telefonica zu tun haben. Es arbeiten zwar (noch?)ein paar nette Menschen dort, aber der Laden ist für mich gestorben. Telekom kommt ebenfalls eher überhaupt nicht in Frage. Seitdem die ihre Techniker (aus Kostengründen) rausgeschmissen haben, um diese dann bei den Subunternehmern mit geringeren Löhnen unterzubringen, ist der Laden ebenfalls ein NoGo geworden. Wird langsam echt dünn im Telekommunikationsmarkt. Nur noch Billigheimer, die versuchen auf dem Rücken von Angestellten und Kunden den Profit zu optimieren.