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Von der Leyen – eine Trutzburg im Kampf gegen die Wahrheit

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Schon bei den Internetsperren machte die damalige Familienministerin von der Leyen nicht gerade dadurch auf sich aufmerksam, dass sie verlässliche Informationen verbreitete. Eher konnte man ihr vorwerfen, dass sie die Informationen dergestalt manipulierte, dass diese in die von ihr gewünschte Richtung passten.

Und als Arbeitsministerin bleibt sich Frau von der Leyen treu:

Außerdem erweckte sie [von der Leyen]in dem SZ-Gespräch den Eindruck, die BA und ihr Ministerium seien sich über die Finanzlage weitgehend einig.

Genau darüber ist Clever nun verärgert. „Wir lassen uns nicht für einen Konsens in Anspruch nehmen, der überhaupt nicht existiert“, sagt er. Die Etatplanung des Arbeitsministeriums sei „keine Basis für eine solide Politik“. Von der Leyen liefere für den Wegfall der Milliarden an Steuermitteln „keine solide Gegenfinanzierung“. Er könne ihre Aussagen deshalb nur als „schlechten Scherz“ empfinden.

entnimmt der geneigte Leser der Süddeutschen. Sollte in Zukunft ein Lug&Trug-Ministerium etabliert werden, Frau von der Leyen wäre meine Nummer Eins um diesem Ministerium vorzustehen. Es ist mir absolut unverständlich, wie ein einzelner Mensch die Wahrheit so massiv und vor allem stetig verdrehen kann, wie es die Tochter des Gefängnisbombers immer wieder tut.

Der V-Fall der Atomindustrie

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Wenn ich lese, dass das Gesetz zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ausgesetzt werden soll, frage ich mich unwillkürlich was für intellektuelle Dünnbrettbohrer da am Werk sind (Jaja, Westerwelle….).

Aber was bedeutet es, wenn ein Gesetz temporär ausgesetzt wird.

  1. Es wird pausiert. Das heisst, die pausierte Zeit wird hinten dran gehängt.
  2. Die Kraftwerke laufen keinen Tag kürzer, es wird nur eine Pause eingelegt, bis die japanische Katastrophe aus den Medien verschwunden ist UND/ODER diverse Wahlen in Deutschland hinter uns liegen.
  3. Wann werden typischerweise Gesetze ausgesetzt? Richtig: Im V-Fall, auch Verteidigungsfall genannt.

Und genau das ist die derzeitige Situation: Eine riesige Verteidigungsschlacht unserer Atomindustrie um an den Milliardengewinnen festzuhalten. Dutzende von Atomlobbyisten rennen unseren Politikern derzeit die Türen ein und flüstern solch tolle Phrasen wie „Temporäre Aussetzung der Laufzeitverlängerung“ ins Ohr. Aber dies sind nur Hohlphrasen ohne jegliche wirklich konstruktive Aussagekraft. Es ist nur Politik – Politik im V-Fall. Denn im Krieg stirbt die Wahrheit immer zuerst!

Die Bundeswehr braucht Internetsperren

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Mittels Internetsperren hätte sich der Selbstverteidigungsminister vor dieser Dreckkampagne schützen können – ein Anruf beim BKA (Bitte um Amtshilfe) hätte gereicht und ein kleines menschliches Missgeschick (Amtsmissbrauch) hätte diese Informationen verborgen:

Die Grafik (von Guttenplag) zeigt an, auf wie viele Seiten der Dissertation des Selbstverteidigungsministers zu Guttenberg ungekennzeichnete Zitate eingepflegt werden. Derzeit sind dies – siehe oben!

Wie man sich vor die Mikrophone und Kameras der Presse stellen kann und behaupten „Bedauerliche Einzelfälle“ ist mir ein Rätsel. Meine Lehrer hätte – müssten Sie das prüfen – die ganze Arbeit schlicht in den Schredder geschubst. Da wären obige Stellen zu vielleicht 30% geprüft und dann: Tonne.

So wird am Ende die Bayreuther Prüfungskommission dankbar sein, dass

  1. ihr „das Netz“ die schwere Arbeit abnahm und
  2. dass die Infrastruktur für Internetsperren noch nicht aufgebaut wurde.

Denn ich habe KEINEN Zweifel, dass der ehemalige Doktor zu Guttenberg (oder seine Gönner) versucht hätte, dieses Werkzeug einzusetzen, um die Beweise zu verschleiern.

Wie sagte meine Mutter? „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – und wenn er doch die Wahrheit spricht“