Schlagwort-Archive: Regierung

Betrachtungen zur Wahl: Und nun?

Veröffentlicht am von
Antworten

Tja, als erstes sollte man nicht vergessen, das die Zahlen des Wahlergebnis realistisch zu sehen. Abgesehen davon scheinen uns ein paar Veränderungen ins bundesdeutsche Haus zu stehen.

Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang ein Blick auf Aktienkurse. Denn hier sitzen die Lobbyisten am Rohr und werden dafür eintreten, dass die bezahlten Schmiergelder Wahlunterstützungen sich auch remonetarisieren. Eine Investition muss sich ja lohnen.

Die Tigerente wird wahrscheinlich die Atom-Meiler länger am Netz lassen. „Manche Branche hofft auf Zusatzgewinne, zum Beispiel die Energieversorger wie RWE und Eon“ (Tagesschau). Strahlend gehen wir also in die Zukunft, während erneuerbare Energien auch direkt vom Wähler abgestraft werden. Schon gestern während der Wahlberichterstattung wurde die Forderung nach „mehr Wachstum“ laut. Wachstum im Geldbeutel der Hartz-IV Empfänger ist dabei nicht gemeint. Ergo bedeutet dies sehr wahrscheinlich eine Schwächung der Arbeiter und Angestellten in Form von Aufweichung des Kündigungsschutzes und kein weiterer Ausbau des Mindestlohnes. Eine stärkere Besteuerung der „Mehrverdiener“ – welche der einzige Weg ist die Schwere zwischen Arm und Reich zu mindern – wird es mit dieser Regierung wohl auch nicht geben können.

Aber es gibt – da keimt ein Fitzelchen Optimismus auf – auch eine Chance für die Bürger dieses Landes. Diese Chance sehe ich daran, dass das „linke Spektrum“ der Parteienlandschaft sich zusammenrafft und anhand der gemeinsamen Kritikpunkte an der Arbeit der Tigerenten seine Gemeinsamkeiten feststellt. Bislang haben diese Parteien sich eher gegenseitig anhand von Gegensätzlichkeiten voneinander abgegrenzt, nun ist eine Möglichkeit der Besinnung auf gemeinsame Werte angezeigt.

Gerade die SPD hat hier schweren Nachholbedarf. Sie ist – auch aufgrund der Zusammenarbeit mit der CDU – weit von ihren Stammwerten abgedriftet. Aber schon unter dem VW-Kanzler Schröder hat die SPD ihre grösste (gewerkschaftsnahe) Stammwählerschaft oft genug vergessen.

Die Linke und die Grünen sollten ihre Wahlerfolge (die sie hatten) nicht schlechtreden lassen. Ich las vorhin, dass die Grünen sich als ewige Oppositionspartei etablieren. Das empfinde ich als deutlich übertrieben. Wenn man die Grünen (trotz Moorburg – DAS kann ich euch nicht vergessen!) als Teil der fortschrittszugewandten Parteien ansieht, so hat und behalten sie ihre Daseinsberechtigung.

Das ich die Piraten – auch wenn Sie „nur“ 2% – extra betrachte, hat persönliche Gründe :). Diese 2% sind ein GRANDIOSER Erfolg. Diese – noch – sehr kleine Partei hat in den letzten Monaten intern eine massive Zuwanderungsrate verarbeiten müssen. Diese neuen Mitglieder bedeuten nicht nur Wählerstimmen, sondern auch interne Diskussionen. Kräfte werden wieder und wieder gebunden, um intern eine einigermassen klare Linie zu erarbeiten und definieren, die nach draussen getragen werden kann. Ich erwähnte bereits, dass ein Ergebnis oberhalb von 4,999~% der Partei in meinen Augen nicht gut getan hätte. NUN haben die Piraten im Bereich Bundestagswahl vier Jahre Zeit sich zu etablieren, Kräfte zu sammeln, Strukturen aufzubauen sowie Profil aufzubauen und zu kommunizieren. Auch wenn dem Wähler aus einigen Ecken versucht wurde zu erklären, dass jede Stimme für die Piraten die Tigerenten unterstützt, so wage ich zu sagen: Diese Stimmen geben den Piraten Kraft zum weiter machen.Sie zeigen, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist und man diesen konsequent weiter beschreiten sollte.

Herr Schäuble sollte Angst vor der Bundeswehr im Innern haben

Veröffentlicht am von
Antworten

Also als ICH damals – als Zeitsoldat – meinen Eid geleistet habe:

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ (Hervorhebung von mir)

da war mir noch nicht klar, dass ich diesen Eid irgendwann dazu nutzen KÖNNTE meine Waffe gegen den Bundesinnenminister zu richten. Dort steht nichts von Gesetzen, von Regierung oder ähnlichem, sondern es geht um die Bundesrepublik, um Recht und Freiheit des Volkes. Dazu kommt, dass es damals – so Anfang der 80er – den Bürger in Uniform gab. Den mündigen Soldaten, der „erzogen“ wurde, Befehle auch nach ihrer rechtlichen Grundlage zu bewerten. Uns wurde sehr deutlich klar gemacht, welche Aufgaben wir nicht übernehmen durften, welche Befehle nicht befolgen. Damals konnte ich mit dieser Rechtsgrundlage und dem darauf basierenden Selbstverständnis gut leben.

Heute allerdings frage ich mich, ob ich nicht – wäre ich noch im aktiven Dienst – ein grundsätzliches Problem mit dieser Schizophrenie hätte: Das eine sehr grosse Bedrohung der Rechte und der Freiheit der deutschen Bevölkerung aus dem Innenministerium kommt.

Wie würde ich heute reagieren. Diesen Gedanken möchte ich nicht ganz zu Ende ausführen – besser ist das.

Gedanken zur Harmonie

Veröffentlicht am von
Antworten

In der heutigen Zeit kennen die meisten Menschen den Begriff „Harmonie“ wohl eher als einen Bezeichnung aus dem Bereich der Musik.

Was ist Harmonie? Der Begriff Harmonie stammt aus dem Griechischen und leitet sich von Harmonie (der Göttin der Eintracht) ab. Die Sinnigkeit geht in Richtung: Vereinigung unterschiedlicher Komponenten zu einem Ganzen.

Leben wir heute noch in Harmonie? Wo suchen unterschiedliche Meinungen, Ansichten, Weltanschauungen noch in ein harmonisches Ganzes? Ist Harmonie noch ein Ziel in der heutigen Zeit, oder leben wir in einem Zeitalter der Disharmonie?

In der Politik zum Beispiel ist es Aufgabe der Opposition die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und zu überwachen. Dieses kann harmonisch geschehen:“Oops, da hättet ihr aber fast einen Fehler gemacht, kontrolliert dies nochmal“. Oder eben Disharmonisch:“So eine Scheisse habe ich lange nicht mehr gesehen, wer hat das verbrochen?“. Auch darf die Frage erlaubt sein, ob die Opposition grundsätzlich gegen alles sein muss, oder die Regierung vielleicht auch ab und an mal sich von der Opposition ehrlich inspirieren lassen sarf.

Wenn ich – als pubertierenden Junge – den Konflikt mit meiner Mutter suchte, hörte ich des öfteren: „Du muss immer auf Opposition sein“. Damals stimmte dies. Ich musste mich und meine Kräfte gegen die Altvorderen messen – Grenzen auslooten. Aber heute?

Ist es nicht netter auch kontroverse Meinungen in Ruhe auszutauschen? Die Träger von anderen Meinungen und Ansichten einmal ausreden zu lassen, versuchen Ihre Beweggründe nachzuvollziehen und dann MIT Ihnen eine Lösung zu suchen, mit der dann alle Beteiligten so gut wie möglich leben können?

Wie kann Harmonie in Machtgefügen funktionieren? Einige von uns haben vielleicht Kinder, alle aber sind selbst Kinder ihrer Eltern. Wir leben in unterschiedlichen Machtgefügen zu gleicher Zeit. Es gibt die Macht des Staates, der Eltern, des Geldes, des Arbeitgebers. Mal haben wir die Hebel der macht in der Hand, mal fühlen wir uns wie Marionetten, die fremdbestimmt sind.

Sicher ist es ein erhebendes gefühl Macht zu haben, sie auszuüben. Aber schon in der Aufgabe als Elternteil stösst man schnell an seine Grenzen (sofern man nicht Opfer einer Gehirnamputation wurde). Man kann seine Kinder nicht stets unterdrücken. Situationen laufen aus dem Ruder, eine Familiengemeinschaft zerstört sich selbst. Also werden Kompromisse gesucht. Weise Wege, die es allen Beteiligten erlauben mit erhobenem Haupt – und Zufrieden mit dem erzielten Ergebnis – den Platz der Diskussion zu verlassen.

Solange wir uns aber in der EWG(Einer wird gewinnen)-Mentalität verlieren, kann es mit der Harmonie nicht gelingen. Es wird Verlierer geben müssen.

Deshalb mein Wunsch: Versucht Probleme harmonisch zu lösen, seid weise und seit nicht pubertär.