Wulffs Rede – meine Gedanken

Den Text der Originalrede habe ich dem Onlineangebot der Tagesschau entnommen

„Guten Tag, meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie alle wissen, dass in den vergangenen zehn Tagen über Vorgänge aus meinem Privatleben breit berichtet worden ist. Sie betreffen die Zeit vor meiner Amtszeit als Bundespräsident und haben eine sehr kritische Kommentierung gefunden. Ich habe das Bedürfnis, mich auch persönlich zu diesen Vorgängen zu äußern.

Ja, da habe ich schon eine Frage: Warum der Satz “ Sie betreffen die Zeit vor meiner Amtszeit als Bundespräsident und“? Warum die Auslassung der damaligen Tätigkeit? Damals war Christian Wulff Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Durch „Nichtnennung/Auslassung“ entsteht ein verharmlosender Eindruck „damals war das ja noch nicht so schlimm“. Da die Rede sicherlich von einem Profi geschrieben wurde, ist dies sicherlich beabsichtigt.

Alle Fragen zu den Vorgängen nehme ich sehr ernst und habe deshalb für volle Offenheit im Hinblick auf die Finanzierung unseres Einfamilienhauses gesorgt.

Das aber auch nur eher nach und nach, oder Herr Wulff. In dieser Phase waren sie – mit Verlaub – eher stockend bei der Beantwortung der Fragen und haben sich stets von Erklärung zu Erklärung (typischerweise durch ihre Rechtsanwälte) gehangelt. Warum erst nachdem der Druck zu hoch wurde? Naja, das werden Sie sicher unten noch beantworten. Oder die Frage wird von der Presse gestellt werden

Sowohl, was den Privatkredit anbelangt, als auch, was alle Verträge und alle Konditionen der Geldmarktkredite bei der BW-Bank anbelangt. Alle Auskünfte sind erteilt worden, auch zu Konditionen. Vom Bankgeheimnis ist umfassend befreit worden.

Die noch nicht offene Frage – die auch nur sehr „bemerkenswert“ durch die betreffende Bank beantwortet wurde: Wieso war der Kredit so günstig? Ohne Sicherheiten, ohne Hypothek aber mit einer deutlichen Überfinanzierung, die einem normalen Häuslebauer ganz sicher nicht gewährt wird. Weshalb wurde Ihnen diese Sonderbehandlung zuteil und dazu noch nicht bei Ihrer Hausbank?  Der erste Gedanke bei einem Kredit ist: Hausbank. Sie aber gehen aufgrund (und mit) einer persönlichen Empfehlung eines „Freund des Hauses“, der ihnen zufällig auch den Ursprungskredit gewährte, zu einer fremden Bank in einem entfernten Bundesland. Auch zu dem Timing der Umschuldung werden Sie sich sicherlich noch äussern. Denn am 10. 02.2010 wurden Sie nach Verbindungen zwischen sich und Herrn Geerken/seinen Firmen befragt, worauf Sie dann am 18.02.2010 mit der Antwort „keine geschäftlichen Verbindungen zwischen Ihnen und Herrn Geerken Stellung nahmen. Am 18.03.2010  – also etwas über einen Monat nach der Anfrage (Oha, was machen wir jetzt) – zeichnen sie den ersten Vertrag mit der BW Bank. Wie lange braucht man ca. um einen Kredit über 500.000€ vorzubereiten, wenn das Geldinstitut 600km von meinem Wohnort entfernt ist?  Sind ca. 4 Wochen angemessen? Dieses zeitliche Zusammenhang ist sicherlich sehr zufällig. Aber auf den werden Sie sicher noch eingehen. Oder die Journalisten werden Ihnen die Frage stellen.

Außerdem habe ich die Ferienaufenthalte bei Freunden offengelegt, die Dokumente liegen seit Montag bei einer dazu beauftragten Rechtsanwaltskanzlei aus. Und es ist ja gelegentlich auch Einsicht genommen worden.

Ja? Und? Sie haben offen gelegt, was ohnehin mittlerweile – auch dank der Medien – ohnehin schon Allgemeinwissen. Aber wie stehen Sie dazu? Aber vielleicht später – oder die Journalisten …..

Bis heute habe ich über 250 Einzelfragen jedweder Art nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet. Davon viele, die Einzelheiten aus meinem Privat- und Familienleben betreffen.

Ihr Privatleben – da bin ich ehrlich und das können Sie mir glauben – interessiert mich wirklich nicht. Privatsphäre ist mir heilig. Wenn Sie allerdings im Verdacht stehen „ihrem Amt (auch als Ministerpräsident des Landes Niedersachen) geschadet zu haben, so besteht schon ein öffentliches Interesse und es ist öffentliches Leben. Dieses war ihnen – und sollte auch ihrer Frau – klar gewesen sein.

Ich weiß und finde es richtig, dass die Presse- und Informationsfreiheit ein hohes Gut ist in unserer freiheitlichen Gesellschaft. Das bedeutet gerade für Amtsträger, jederzeit die Wahrnehmung ihrer Aufgaben vor der Öffentlichkeit zu erläutern und gerade auch im Grenzbereich zwischen Dienstlichem und Privatem, zwischen Amt und privat, die erforderliche Transparenz herzustellen. Das ist, wie viele von Ihnen auch wissen, nicht immer leicht, gerade, wenn man an den Schutz betroffener Familienangehöriger und Freunde denkt.

Solange die Medien die Wahrheit schreiben, und wenn es auch Dinge sind deren man sich schämt, so haben diese aber keineswegs die Aufgabe ihre Angehörige und Freunde zu schützen. Medien haben (wahrheitsgemäß) aufzuklären. Für die unangenehmen Wahrheiten(!) ist in ihrem Fall nur eine einzige Person verantwortlich: Sie selbst. Ich habe noch teilweise von meiner Mutter den Satz gehört „Was soll XY nur denken?“ – diese Frage sollte man sich stellen, bevor man etwas „weniger schlaues“ tut.

Aber es ist eben notwendig, denn es geht um Vertrauen in mich und meine Amtsführung.

Das war es auch schon, als Sie noch „nur“ Ministerpräsident waren.

Mir ist klar geworden, wie irritierend die private Finanzierung unseres Einfamilienhauses in der Öffentlichkeit gewirkt hat. Das hätte ich vermeiden können und müssen. Ich hätte auch den Privatkredit dem niedersächsischen Landtag damalig offenlegen sollen. Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid. Ich sehe ein, nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig.

An der Stelle, habe ich so etwas wie Einsicht gespürt. Aber nur sehr sachte – es sind noch zu viele Frage von oben offen. Aber der Satz „nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig“ ist ein Satz, den ich von einem Bundespräsidenten erwarte. Aber ich gehe weiter und fordere, dass dieser Satz nicht gesagt und geschrieben, sondern umgesetzt wird.

Ich sage aber auch deutlich, zu keinem Zeitpunkt habe ich in einem meiner öffentlichen Ämter jemandem einen unberechtigten Vorteil gewährt. Persönliche Freundschaften sind mir, gerade auch menschlich, wichtig. Sie haben aber meine Amtsführung nicht beeinflusst. Dafür stehe ich.

Ich will nicht kleinlich klingen, aber auf welcher Grundlage begleitete Herr Geerken sie mehrfach bei offiziellen Auslandsreisen? War das rein freundschaftlich? War das berechtigt wirtschaftlich? Wenn ja, welche monetären Vorteile hatte Herr Geerkens, dadurch dass er sie begleiten durfte? Das schlimme mit Freunden ist – und da bin ich ganz ehrlich – ist, dass diese typischerweise bei beruflichen Handlungen vernachlässigt werden – zumindest wenn man selbst „nur“ Angestellter ist. Die kriegen keinen Sonderrabatt und werden auch mit beruflichen Werbegeschenken eher kleiner ausgestattet. Man will sich ja nichts nachsagen lassen. Ach, BTW: Sie waren sowohl als Ministerpräsident als auch als Präsident der Bundesrepublik Deutschland ein Angestellter. Ein Angestellter aller deutschen Bundesbürger. Und als Cheff sollte der Bürger eben auch stets genau hinsehen – machen Sie bestimmt auch mit ihren Angestellten…

Ich bedauere, dass ich mich von meinem Sprecher Olaf Glaeseker trennen musste, und danke ihm an dieser Stelle für seinen großartigen Einsatz an meiner Seite. Ich habe ihm viel zu verdanken und wünsche ihm für weitere berufliche Herausforderungen alles erdenklich Gute.

Ich lass vorhin (unter anderem), dass Herr Glaeseker den Rücktritt eingereicht hat. So wie sie es formulieren „ich musste mich trennen“ bedeutet es aber: Ich habe die Initiative ergriffen, ich habe ihn rausgeschmissen. Und wenn dem so war – darf man fragen warum? Aber sicherlich nachher, Journalisten…

Meine Damen und Herren, ich weiß um meine Verantwortung als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.

Ich möchte nicht frech klingen: Aber seit wann tun sie das? Seitdem Sie im Amt sind? Seitdem sie die Unterlagen über ihren Kredit bei ihrem Anwalt auslegten? Seitdem sie zugeben mussten, dass Herr Geerkens doch massgeblich an der Kreditvergabe beteiligt war? Ich möchte ihnen gern vertrauen – wirklich. Aber ich möchte auch vollumfanglich auf das vertrauen was Sie und andere Politiker und Amtsinhaber sagen und tun.

Ich werde das Amt auch in Zukunft gewissenhaft und mit ganzer Kraft ausfüllen.

„auch in Zukunft“? Das heisst, dass eine „vorauseilende“ Transparenz nicht zu erwarten ist? Ein geläuterter Mensch würde an der Stelle eher formuliert haben „Ich werde versuchen das Amt in Zukunft gewissenhafter..“ Daraus könnte man ein gewisses „Potential“ ableiten. Sie aber sagen: Es bleibt alles so wie es ist.

Denn wir stehen vor großen Aufgaben in unserem Land, in Europa und in der Welt. Und ich will und werde meinen Beitrag dazu leisten, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.

Eine der grössten Herausforderungen in unserem Land – aber nicht nur hier – ist es, das Geflecht aus Wirtschaft und Politik zu entflechten und wieder mehr ehrlichen und vertrauenswürdigen Menschen in der Politik das Rückgrat zu stärken und jedwede Form der Verteilsnahme und -gabe zu unterbinden.

Dafür bitte ich die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig um ihr Vertrauen.

Sie haben – zumindest bei mir – erstmal sehr viel wieder gut zu machen. Sorry, dass ich ehrlich bin.

Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen unabhängig von dieser Erklärung ein gesegnetes Weihnachtsfest, ein gutes Jahr 2012. Wir werden auch in diesem Jahr 2012 weiterhin gut zusammenarbeiten. So hoffe ich doch. Vielen Dank.“

So, und wo sind nun die offenen Fragen beantwortet? Und diese Journalisten haben nicht eine weitere Frage gehabt? Ach so, sie haben gar keine Fragen beantwortet. Das erinnert mich ein wenig an die Rede des ehemaligen Verteidungsministers von Guttenberg vom  18.02.2011. Diese  Rede zeichnete sich ebenfalls durch viele Worte, vor allem gute gewählte, aber keinen wahren Inhalten.

Schade Herr Bundespräsident Christian Wulff. Das hätten sie besser können müssen. Aber das sind – wie erwähnt – nur meine Gedanken.

Warum ich froh bin kein Pirat in Berlin zu sein

Zuerst einmal freue ich mich natürlich höllisch, dass die Piratenpartei gestern in Berlin mit satten 8,9% in das Berliner Parlament gewählt wurden. Dass die FDP mit 2% das wohl unterirdischste vorstellbare Ergebnis eingefahren haben, befriedigt ein wenig meine Schadenfreude, aber das alles war gestern.

Heute ist Montag der 19.09.2011 und es wird nicht nach hinten, sondern ein wenig bange nach vorn geschaut. Denn ab sofort müssen die Berliner Piraten genau das tun, was der Vorsitzende der FDP versprochen hat zu tun: Die Piraten müssen liefern. Wie schreib es der Schockwellenreiter so treffend:

Dieses Mal und für diese Wahl bekommen die Berliner Piraten meine Stimme. Aber es ist nur eine Stimme auf Kredit — ich werde sie über die ganze Legislatur­periode aufmerksam beobachten

Und der Schockwellenreiter ist damit sicher nicht allein. Stellvertretend für alle Landes- Kreis-, Bezirksregierungen werden nun die Piraten in Berlin unter strenger Beobachtung der (potentiellen) Wähler stehen. Die Berliner Piraten haben nun die schwierige Aufgabe übertragen bekommen den Nachweis anzutreten, dass  die Piratenpartei eine ernst zu nehmende politische Vertretung der Bevölkerung ist.

Die Piraten haben den Charme des unorthodoxen, dürfen sich aber nicht zu einer Spasspartei machen lassen, sondern müssen den Nachweis erbringen, dass Politik vom Volk und für das Volk durch die Piraten ernst genommen wird.

Als ich letztes Wochenende zum Vorsitzenden eines Bezirksverbandes der Piratenpartei gewählt wurde (ich kam dazu wie die Jungfrau zum Kinde), wurde mir erst nachträglich vollumfanglich bewusst, dass dies nicht nur eine Aufgabe ist, die ich für eine bessere Handvoll Piraten übernommen habe.  Nein, ich habe vor allem die Verantwortung für die Zukunft übernommen, für das Potential dass sich noch entwickeln kann und sollte.

In sofern hoffe ich inständig, dass die Berliner Piraten den Bürgern zeigen, dass sie es können. Niemand erwartet von den Piraten, dass sie die Finanzkrise und die Arbeitslosigkeit erfolgreich bekämpfen. Viele Menschen wünschen sich, was derzeit noch Träumereien (auch der Piraten)  sind, wie kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs oder ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aber diese Beispiele sind eben nur Beispiele. Ganz zum Schluss geht es eine Aussage (ich weiss leider nicht von wem das Original ist):

Die Piraten brauchen kein Programm, sie sind das Betriebssystem

Übersetzung für nicht ganz so EDV-Affine Leser: Pirat sein, hält sich nicht an einzelnen Punkten auf, Pirat sein ist eine Lebenseinstellung: Es geht um Freiheit des Individuums und Menschlichkeit. Dass diese Lebenseinstellung ernst genommen werden kann und darf, das können und müssen die Berliner Piraten nun beweisen. Es ist Bürde und Chance gleichermassen – ich drücke Ihnen alle Daumen und die grossen Zehen noch dazu.

Sicheres Zahlen bei Onlinegeschäften – vor allem auf Reisen risikoreich

Onlinegeschäfte werden  durch die Praktiken der Kreditkartengesellschaften unnötig verkompliziert. Kreditkarten sind – auch bei ausreichender Deckung – kein Zahlungsmittel, dass auch nur ansatzweise mit Bargeld konkurieren kann.

Vorgestern beschrieb ich meine gemachten Erfahrungen, bei der Onlineorder von Bahnfahrkarten. Gestern nun suchte ich den Kontakt zu meiner Hausbank, um zu eruieren, wie ich mich als Kreditkartenbenutzer davor schützen kann, dass ich für „zeitkritische“ Onlinegeschäfte meine Visa-Karte nutzen möchte und ohne akzeptiertes Zahlungsmittel da stehe.

Die Antwort erhielt ich heute – nachdem sich mein Kundenbetreuer bei dem Kartenpartner darüber schlau machte, woran es liegt, dass die Zahlung nicht durchgeführt wurde, und wie man dies in Zukunft umgehen kann – die Antwort. Allerdings gibt es nur eine Antwort, keine Lösung:

Die Kreditkartengesellschaften behalten sich vor, einzelne Zahlungen (auch bei ausreichender Kreditlinie) schlicht erst frei zu geben, nachdem sich der Kunde telefonisch mit der Gesellschaft in Verbindung gesetzt hat.  Dieses passiert z.B., wenn mit der Karte auf einen Betrag zugegriffen wird, der „atypisch für das Benutzerverhalten“ des Kunden ist. Dieses war wohl bei mir der Fall, da ich äusserst selten mehrere hundert Euro mittels der privaten Karte bezahle.

Ein alter Hacker wie ich, fragt den Bankberater dann natürlich, ob ich jetzt jeden Monat Geschäfte von mindestens 2000€ mittels Karte bezahlen muss, damit ich – wenn ich es denn benötige – auch auf einen angemessen hohen Betrag verfügen kann. Mein „Banker“ zog mir aber auch diesen Zahn, denn es gibt ausserdem eine Sperrfunktion, die zufällig wirkt, wenn der Kunde ein Geschäft abschliesst, mittels dessen in der Vergangenheit des öfteren Kartendiebe versuchten Leistungen zu zahlen. So wohl z.B. für iPhones (vom Bankberater genanntes Beispiel)

Es gibt für mich als Kartenbenutzer exakt KEINE Möglichkeit, vorab festzustellen, ob die beabsichtigte Zahlung von der Kreditkartengesellschaft auch akzeptiert wird – zumindest ohne in eine Sperre zu laufen. Der Grund ist: Das Risiko des Ausfallhaftung der Kreditkartengesellschaften. Die Kreditkartengebühren müssten erhöht werden, wenn diese Mechanismen ausgesetzt werden sollen – was für einzelne Kunden (so wurde mir gesagt) nicht umsetzbar ist.

Für mich ergeben sich daraus mehrere Folgen:

  • Ich werde versuchen stets ausreichend Bargeld bei mir zu haben, um auch wirklich Geschäfte ohne ein unangenehmes „Die Zahlung wird nicht akzeptiert“ vom Verkäufer hören zu müssen
  • Für Reisen sind – vor allem kurzfristige Buchungen – sollte man einen weiten Bogen um Onlineangebote machen.  Vor allem wenn (wie bei mir), der Onlineshop des Verkäufers ebenfalls ein Sicherheitssystem nutzt, welches meine Karte für 24 Stunden sperrt.
  • Kreditkarten sind nicht gleichwertig mit Bargeld oder Travellerchecks.  Oder ist es euch schon mal passiert, dass ein Verkäufer die Bundesbank kontaktierte, um euren 50€-Schein freizuschalten?
Diese ganze Geschichte ist ein wunderbares Indiz dafür, wie der Versuch der Konzerne ihre eigenen Systeme zu sichern, auf dem Rücken der Kunden ausgetragen wird.