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Zensursula ist still und heimlich von uns gegangen

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Im Gegensatz zu den Marketingveranstaltungen der Frau von der leyen, was ihren – Gott sei Dank! – glücklosen Versuch der Installation einer Überwachungs- und Zensurinfrastruktur angeht, wurde die Beerdigung dieses Schwachsinns im kleinen Kreis zelebriert.

Nachdem Privatpersonen und NGOs deutlich bessere Sperrergebnisse vorweisen konnte als das BKA, wurden auf einmal sogar die Sperrbemühungen des BKAs erfolgreicher:

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte das Ende für die Sperren, für das sie zuvor eingetreten war. Es gebe Erfolge beim Löschen – der nun eingeschlagene Weg der Koalition sei daher richtig. „Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent“, sagte sie.

Quelle Heise. Wie der AK Zensur feststellt, ist die Arbeit für Bürgerrechte und Freiheit der digitalen Wege aber noch nicht beendet:

Die Arbeit des AK Zensur geht dennoch weiter. Internet-Sperren sind nicht nur bei der Novellierung des Glücksspiel-Staatsvertrags der Bundesländer im Gespräch. Auch auf Ebene der Europäischen Union wird über Zugangssperren diskutiert und im Rahmen internationaler Verträge wie ACTA ist weiterhin Arbeit gegen Internetsperren und Zensur dringend notwendig.

Für Frau von der Leyen ist dies nur ein Debakel neben vielen anderen Fehl- und Rückschlägen ihrer politischen Karriere. Aber wohl das, mit dem sie publicitygeil den meisten Staub aufgewirbelt hat: „Man muss an die Kinder denken“. Blödsinn, sie hatte nur das eigene Profil im Sinn!

Von der Leyen – eine Trutzburg im Kampf gegen die Wahrheit

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Schon bei den Internetsperren machte die damalige Familienministerin von der Leyen nicht gerade dadurch auf sich aufmerksam, dass sie verlässliche Informationen verbreitete. Eher konnte man ihr vorwerfen, dass sie die Informationen dergestalt manipulierte, dass diese in die von ihr gewünschte Richtung passten.

Und als Arbeitsministerin bleibt sich Frau von der Leyen treu:

Außerdem erweckte sie [von der Leyen]in dem SZ-Gespräch den Eindruck, die BA und ihr Ministerium seien sich über die Finanzlage weitgehend einig.

Genau darüber ist Clever nun verärgert. „Wir lassen uns nicht für einen Konsens in Anspruch nehmen, der überhaupt nicht existiert“, sagt er. Die Etatplanung des Arbeitsministeriums sei „keine Basis für eine solide Politik“. Von der Leyen liefere für den Wegfall der Milliarden an Steuermitteln „keine solide Gegenfinanzierung“. Er könne ihre Aussagen deshalb nur als „schlechten Scherz“ empfinden.

entnimmt der geneigte Leser der Süddeutschen. Sollte in Zukunft ein Lug&Trug-Ministerium etabliert werden, Frau von der Leyen wäre meine Nummer Eins um diesem Ministerium vorzustehen. Es ist mir absolut unverständlich, wie ein einzelner Mensch die Wahrheit so massiv und vor allem stetig verdrehen kann, wie es die Tochter des Gefängnisbombers immer wieder tut.

CSU schafft den aufrechten Gang ab

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Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich hat sich bei seinem Amtsantritt schon mal tiefstens in die Nesseln gesetzt.

Friedrich sagte am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz, es lasse sich „in der Historie nirgendwo belegen“, dass der Islam zu Deutschland gehöre. (FAZ)

und

„Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht.“

Das der Islam nicht bereits seit 1600 Jahren hier in unseren Breiten historisch gefestigt ist, damit hat Friedrich sicherlich recht. Wie sieht es denn mit der evangelisch-lutherischen Kirche aus? Die sind ja auch nicht seit 1000 Jahren hier Zuhause. Wie denn auch.

Aber bereits 1740 erklärte Friedrich der Große:

Alle Religionen sind gleich und wenn nur die Leute, die sich bekennen, ehrliche Leute sind, auch wenn es Türken und Heiden sind, die kämen und das Land besiedeln wollten, so bauen wir ihnen Moscheen und Kirchen.“

Nur diese fanatischen Katholen aus den bayrischen Bergregionen stellen sich als ewig gestrig heraus und würden sogar den aufrechten Gang bezweifeln, würde dies sie nicht endgültig der Lächerlichkeit Restdeutschlands preisgeben.

Nur der alte Bürgerschreck Mappus, der Schulkinder schon mal mit Wasserwerfern malträtieren lässt, springt diesen religiösen Eiferern hilfreich zur Seite:

Vor dem Hintergrund der mit dem neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verbundenen neuerlichen Islam-Debatte in Deutschland hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) auf den prägenden Charakter des christlichen Menschenbildes verwiesen.

Quelle Europe-Online. Waren es ’38 die Synagogen, scheint die CSU es nun auf die Moscheen abgesehen zu haben. Und wenn Guttenberg aus seiner Festungshaft entlassen wird, dann können wir uns alle warm anziehen. Dann werden keine Bücher verbrannt, sondern Internetsperren eingeführt.