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Von der Leyen und der Reichsarbeitsdienst

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Ja, die Zensursula meldet sich mal wieder. Nachdem es angenehm ruhig wurde um die Tochter des Celler Knastbombers meldet sie sich mit markigen Sprüchen in der Medienwelt zurück:

„Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet.“ (Quelle Welt)

Ich frage mich nur welcher art von Arbeit sich unsere neue Arbeitsministerin da vorstellt. Aus meiner Hartz-IV Zeit weiss ich, dass schon jetzt nahezu alle 1-Euro Jobber SEHR eng an dem Vorwurf der Arbeitsplatzvernichtung von sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten eingesetzt werden. Ich sollte während meiner 1-Euro Zeit einen Plan zur Vernetzung einer Schule machen – habe ich abgelehnt und kam damit durch (Glück gehabt). Andere 1-Euro-Jobber stehen im Wettbewerb mit Hausmeistern, Firmen die Schulverpflegung anbieten und andere.

Nachdem der Sozialbereich massiv am Rückgang der Zivildienstleistenden zu knabbern hat, soll nun anscheinend eine zweite Front von Billigbeschäftigten aufgemacht werden. Aber so geht das nicht liebe Leute. OK, wir haben in der deutschen Geschichte massive Erfahrungen mit der Verschleierung der Arbeitslosigkeit gemacht. Zuletzt in der DDR, in der Arbeitslose Phantasiejobs aufs Auge gedrückt bekamen (Aufseher im Museum – für jedes Exponat einen…).

Gerade die Arbeitsministerin sollte sich so weit in ihr Amt eingearbeitet haben, um zu erkennen dass es in Deutschland in den nächsten Jahren keine ansatzweise Vollbeschäftigung geben KANN. Aber was rede ich – diese von der Leyen scheint so gnadenlos merkbefreit und lernresistend zu sein, dass es ihres gleichen sucht. Das einzig widerliche daran ist, dass wir Steuerzahler ihr das Gehalt bezahlen müssen.

OK, man bekommt alle Menschen beschäftigt – aber zu welchem Preis? Die Löhne für „einfache“ Arbeiten sinken weiter in einer Endlosspirale, während die Bezieher von Hartz-IV immer mehr werden. Aber wer diese Zusammenhänge erkennt ist wahrscheinlich zu intelligent um bei uns einen Ministerposten zu bekommen.

Union und FDP von Phädophilen übernommen?

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Seit die Tochter des ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten (jaja, die Zensursula) angefangen hat für das Instrument der Internetzensur zu kämpfen, wurde Gegnern der Internetzensur – stets und mit immer eindringlicheren Worten – vorgeworfen, sie wären Phädophile oder wurden diese schützen.

Und nun? Nun schreibt die Tagesschau:

Bei den Internetsperren für Websites mit kinderpornografischem Inhalt verständigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen soll, kinderpornografische Seiten zu löschen statt zu sperren. Laut Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll dies auch durch eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit erreicht werden.

Dies ist EXAKT das, was nicht nur ich sondern auch die Petition gegen Internetsperren sowie die Piratenpartei vom Anfang der Diskussion an fordern.

Und nein, glaube nicht, dass die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen auf einmal alle pädophil geworden sind. Eher schätze ich, dass sie von Frucht vom Baum der Erkenntnis aßen. Leider ist diese Wirkung aber erfahrungsgemäss sehr kurz. Schade eigentlich.

Damals wie Heute – oder was Kohl und Zensursula gemeinsam haben

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Helmut Kohl, der Wiedervereinigungskanzler, der sich an nichts erinnern kann, hat (gemeinsam mit der FDP) Gutachten bezüglich des Endlagers Gorleben massiv manipulieren lassen, weil er der Atomindustrie in den (pardon) Arsch kriechen wollte.

Scheibchenweise kommt die Wahrheit ans Licht, werden die Fakten offenbar, die einem Kreis von Eingeweihten längst bekannt waren: Wann immer es möglich war, hat die Bundesregierung in den achtziger Jahren mit mehr oder weniger sanftem Druck die Hand jener Wissenschaftler geführt, die im Staatsauftrag die Eignung von Gorleben als Endlager-Standort für stark strahlenden Atomabfall beschreiben und bewerten sollten.

schreibt die Süddeutsche. Und so schliesst sich der Kreis, denn die Familienministerin ist ja auch nur willens und in der Lage DIE Fakten wahrzunehmen, die ihr helfen, ihr persönliches Ziel zu erreichen. Oder: Sachargumente interessieren mich nicht, wenn sie meinem Ziel im Wege stehen.