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Der Spiegel, die Gorch Fock und ein Dolchstoß

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Nachdem ich mich an anderer Stelle bereits darüber ausliess, dass der Spiegel (ihr erinnert euch, das ehemalige Nachrichtenmagazin) gerade in der Berichterstattung um die Gorch Fock besonders wiederlich ist, kommt nun ein einzelner Kontraartikel:

Das Problem bei der Ausbildung auf der „Gorch Fock“ ist nicht die Härte des Drills, sondern die Wehleidigkeit der Kadetten. Mit Gleichstellungsbeauftragten und Mobbingberatung ist im Kampfeinsatz leider nicht viel auszurichten.

Ja, dies steht nicht hier im Reizzentrum oder „nebenan“ beim Spiegelfechter, sondern tatsächlich im „Kampfblatt der verweichlichten Abiturienten“ aka Spiegel.

Ich bin verwirrt. Ist Guttenberg da bei einem Interviewtermin zu spät erschienen, oder wieso dieser Dolchstoß?

Salz in den Wunden der Erde

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Ich kann das Gejammer nicht mehr hören. Der Spiegelfechter beschrieb ja schon das Phänomen des alljährlichen Jahrhundertwinters.

Wenn ich jetzt wieder im Spiegel lese, dass in Baumärkten Streusalz (wieso eigentlich? Streut noch irgendeine dumme Drecksau Salz?), Schneeschieber und Eiskratzer knapp werden, wundert es mich schon. War doch letztes Jahr bereits ein „Jahrhundertwinter“. Sind alle Schneeschippen vom letzten Jahr dieses Jahr zu Staub zufallen, oder wurden die weggeschmissen? Geht es uns so gut?

In Regensburg geht nach zwei Wochen(!!) Schnee das Streumittel aus. Völlig unerwartet ist dort also Schnee gefallen – kann ja niemand erwarten, im Winter.

Die Räumfahrzeuge der Stadt hätten in den ersten beiden Dezemberwochen bereits rund tausend Tonnen Streusalz ausgebracht. Damit seien bereits zwei Drittel der Jahresvorräte erschöpft, teilte die Stadtverwaltung mit.

Wir halten fest: Für die Planer der Stadt Regensburg hat der Winter nach drei Wochen zu ende zu sein. Wer zahlt deren Gehälter? Steuerzahler? Ich hoffe nicht mehr lange! Rauswerfen diese Luschen.

Das Autofahrer – typischerweise junge Menschen – bei Strassenglätte sterben ist zwar äusserst bedauerlich. Allerdings ist es genau so wetter- und vernunftbedingt, wie eben im Sommer mehr Menschen in Badeseen ertrinken. Hinzu kommt, dass natürlich an allem gespart werden muss, so auch an Personal und Material für den Winterdienst. Höchststeuersatz hoch und wir haben auch wieder Geld für ordentliche Schneeräumung.

Ich kann auch das Gejammer der Fußgänger, Bahn- und Autofahrer nicht mehr hören. Es ist glatt. Es ist etwas schwieriger und man braucht länger sein Ziel zu erreichen. So ist das nun mal im Winter. Ob ich mich nun aufrege oder nicht, ich werde es nicht ändern. Manchmal hilft es anstelle des Individual- auf den öffentlichen Nahverkehr auszuweichen. Aber Hauptsache man hat was zu meckern. Wir sind einfach zu verweichlicht und können mit der Natur nicht mehr umgehen. Genau DAS ist unser Problem. Anstelle den Planeten (inklusive des Wetters) so zu nehmen wie er ist und uns zu arrangieren, versuchen wir uns alles so bequem zu machen wie es nur geht. Und streuen wieder Salz in die Wunden der Erde.

Die Bahn AG: Vertragssicherheit mit Grube #S21

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Der Spiegelfechter hat sich einmal mit der Aussage des Bahnchefs Rüdiger Grube auseinandergesetzt, dass es – aus rein vertragsrechtlicher Sicht – gar kein Ausstiegsszenario aus dem Projekt S21 geben kann. Der wichtigste Teil der Ausarbeitung von Jens Berger ist folgender:

Verträge, bei denen sich die entscheidenden Umstände geändert haben, welche die Geschäftsgrundlage bilden, sind nach deutschem Recht änderbar und – als Ultima Ratio – auch einseitig kündbar. Im Bürgerlichen Gesetzbuch findet sich dieser Grundsatz im § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) wieder, auch das – für Stuttgart 21 maßgebliche – Verwaltungsverfahrensgesetz sieht in den § 38.3 und 60 VwVfG ganz ausdrücklich die Möglichkeit vor, bereits abgeschlossene Verträge der öffentlichen Hand bei einer gestörten Geschäftsgrundlage einseitig zu kündigen. Gründe für eine Störung der Geschäftsgrundlage gibt es viele – die Kostenexplosion, die vorenthaltenen Betriebsrisiken, aber auch die mangelnde Akzeptanz der Bevölkerung zählen dazu. Wenn Bahnchef Grube auf sein Recht pocht, dass einmal geschlossene Verträge auch einzuhalten seien, so ist dies nur allzu verständlich, schließlich zählt die Deutsche Bahn AG zweifelsfrei zu den Profiteuren von Stuttgart 21. Grube weiß jedoch auch, dass er mit seiner Rechtsauffassung wohl vor jedem deutschen Gericht verlieren würde.

Ich möchte Jens recht herzlich für den Artikel danken und euch motivieren auch den Rest zu lesen 🙂

Was bleibt ist das Gefühl, dass Stuttgart 21 der grösste Subventionsbetrug ist, der in Deutschland jemals stattfand.