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Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft

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Nun also soll die Piratenpartei daran schuld sein, dass nach der nächsten Bundestagswahl wohl Frau Merkel weiter Kanzlerin bleibt und wir von einer großen Koalition regiert werden „müssen“.

Aber wieso? Es gibt doch Alternativen:

  1. Die SPD (als ehemaliger Platzhirsch) könnte es versuchen über Inhalte wieder eine absolute Mehrheit oder zumindest eine ausreichende Menge an Stimmen für eine Koalition mit den Grünen zu erlangen
  2. Die Grünen könnten es schaffen eine ausrechende Menge an Wählern hinter sich zu bringen um (als Ersatz für die SPD) eine Koalition mit der CDU anzustreben

OK, ich gebe zu – das ist alles sehr unwahrscheinlich. Und meine Idee (Phantasie) ist sogar noch unwahrscheinlicher, erscheint mir aber der einzig sinnvolle Weg für das Land und die Bürger zu sein: Keine Koalitionen sondern Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft.

Warum sollte nicht ein z.B. 7% Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellen? Warum sollte keine „Oppositionspartei“ auch Minister/innen stellen? Und warum müssen Abgeordnete entgegen ihrer eigenen Vernunft bei Abstimmungen Fraktionsmeinungen vertreten?

Das ursächliche Problem ist nicht, dass es keine Partei mehr die absolute Mehrheit erreicht. Das Problem sind persönliche Befindlichkeiten und Machtphantasien. Welche vernünftige Argument spricht dagegen, dass eine 7%-Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellt? Wer definiert, dass die am stärksten vertretene Partei auch die fähigsten Personen für alle zu vergebenen Ämter in ihren Reihen hat? Die stärkste Partei stellt die meisten Abgeordneten – das ist ein Fakt und dies ist auch gut so. Aber warum müssen die Posten – per Dekret – innerhalb der Partei vergeben werden? An dieser Stelle geht es doch nur um die Macht (und das Geld) in den eigenen Reihen. Es geht nicht – und so sollte es doch sein – darum, dass die Aufgaben von den am besten befähigten Personen erledigt werden.

Und was ist mit den Abstimmungen? Wenn Abgeordnete sich an ihr Gewissen (und somit an den Auftrag der Wähler! – nicht der Sponsoren) halten, kann auch ein Politiker der „AKW-Ja-Partei“ sehr wohl gegen ein Atomkraftwerk im Nordseewatt stimmen. Es geht doch schlussendlich um vernünftige Lösungen für das Volk und das Land.

Vielleicht bin ich ein Phantast – aber ich hoffe, dass wir in ein paar Jahren von einer Regierung vertreten werden, die vernunftbetont und nicht auf Grund von Parteibuch und egozentrischen Motiven agiert.

Strom darf nur von deutschen Firmen produziert werden

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Mal wieder erwischen wir unsere Regierenden dabei, wie sie den Ertrag der deutschen Konzerne schützen. Konkret am Beispiel Atomstrom – wobei ich hier nicht die Laufzeitverlängerung meine. Nein, ich rede von NORGER. NORGER ist ein Konsortium, um in Norweger mittels Wasserkraft erzeugten Strom ins deutsche Stromnetz einzuspeisen.

Problem: Weder Vattenfall, EON noch RWE sind an NORGE beteiligt und so läuft sauberer Strom aus Norwegen natürlich gegen die Interessen der drei Platzhirsche.

Der Report aus Mainz hat am 20.09.2010 einen Bericht über die möglichen Kapazitäten aus Norwegen gesendet und eben auch die Gründe genannt, warum in  Deutschland kein sauberer Strom angeboten werden kann:

httpv://www.youtube.com/watch?v=KjEOlEHyBGI

weil der Wirtschaftsminister Brüderle keinen Bedarf an der Einspeisung ins deutsche Netz sieht.

Norwegen könnte mit Strom aus Wasserkraft 60 europäische Atomkraftwerke ersetzen. Mehrere Firmen wollen ein erstes Kabel von Norwegen nach Deutschland verlegen, das Projekt NORGER.

…

Doch es fehlt eine simple Verordnung um das Seekabel ans deutsche Netz anschließen zu können. Für das zuständige Bundeswirtschaftsministerium besteht „kein Änderungsbedarf“.

Quelle: SWR. Kann mal jemand dem Brüderle erklären, dass er sich seine deutsche Wirtschaft in den Arsch stecken kann, solange er 1) Keine sichere Kernenergie anbieten und 2) Nicht mal eine ansatzweise Idee hat, wo er den strahlenden Müll lagern kann?

NORGER darf seit 26. Nov 2010 Energie einspeisen, hat aber (in Gegensatz zu den Atomenergieerzeugern) keinerlei Garantien, dass die saubere Energie aus Norwegen auch ins deutsche Stromnetz abgerufen wird.

Energie ist da – sie muss nur genutzt werden – OHNE Rücksichtname auf die finanziellen Interessen der drei deutschen Platzhirsche. Denen wurde in der Vergangenheit schon genügend Aktienwert garantiert. Es geht aber nicht um Gewinne, sondern um die Umwelt und dass müsste mal jemand als Information in Richtung deutscher Politik transportieren.

Flattr „Einnahmen“ und Charts

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Leute ich bin stolz. Ich werde ich NIEMALS von den Flattr-Einnahmen leben können (will es ja auch nicht mal ansatzweise), sondern jegliche Einnahmen wieder an andere Flattr-Nutzer verteilen. Aber vielleicht gerade WEIL ich finanziell keinen wirklichen Profit anstrebe bin ich auf zwei Dinge stolz:

  1. Auf euch – die Leserinnen und Leser, die meine Blogbeitrage diesen Monat mit Flattr-Klicks im Gesamtwert von 42,92€ honoriert habt. Ja, es sind tatsächlich zweiundvierzig. Somit habt ihr nicht nur geklickt, sondern auch geantwortet. Wunderbar!
  2. Zweitens macht es mich stolz, dass einer meiner Artikel in den deutschen Flattr-Charts von Charta gelandet ist. Der Artikel E-Post ist laut Kleingedrucktem unbenutzbar. hat es tatsächlich geschafft auf den 24 Platz der Charts zu kommen. Ich danke euch mit hochrotem Kopf.

Mir persönlich ist der zweite Punkt noch fast mehr wert, als der erste.

Ok, wenn ich mir die Flattr-Chart so anschaue, ist Udo Vetter mit seinem Lawblog und monatlichen ~250€ Flattr Ertrag monetär wesentlich weiter vorn. Niggemeier ist in den Flattr-Charts der Platzhirsch. Aber dafür ist mein o.a. Artikel öfter honoriert, als der am meisten geflatterte Artikel von Basic-Thinking. DAS wäre unter Robert nicht passiert.

Schlußwort: Danke