Liquidfeedback kann nur eine Entscheidungshilfe sein #LQFB

Umso mehr ich in den Foren der Piratenpartei stöbere und Menschen über die Revolution der Demokratie mittels LQFB (Liquidfeedback) reden und schreiben höre umso verwirrter werde ich.

Es ist großartig, dass die Piraten stets die Basisdemokratie fordern, das ist auch richtig und gut so. Aber die Auswüchse dieses Anspruchsdenkens (etwas anderes ist der Ruf nach Basisdemokratie nicht) schenken mir eine Lachsalve nach der anderen.

Bedeutet die Einführung und konsequente Umsetzung von LQFB, dass wir eine komplette Basisdemokratie auf die Beine stellen? Nein. Never, niemals, keineswegs, überhaupt nicht, unmöglich. Sorry ihr kleinen verwunschenen Demokratieträumer, es wird Zeit aufzuwachen.

Im Moment fordert die Parteibasis ein Mitspracherecht bei JEDER pobeligen Entscheidung jedweden Vorstandes. Egal ob Bundesvorstand oder Landesvorstand alle Gremien sollen vor jeder Entscheidung erstmal die Meinung des Volkes einholen.

Wisst ihr eigentlich was ihr da – in letzter Konsequenz einfordert? Muss jedes Vorstandsmitglied, vor jeder Entscheidung, eine umfassende Meinung einholen? Muss der Erwerb von Druckerkartuschen vorher mittels LQFB erlaubt werden? Aber halt: Der Lieferant wurde nicht von der Basis als zulässig erklärt!

Liquidfeedback kann nur ein Werkzeug sein, dass etwaigen Gremien bei der Entscheidungsfindung hilft. Mit LQFB hat der Vorstand den Vorteil auch ohne grosse Versammlungen ansatzweise kurzfristig ein Meinungsbild einzuholen. Mehr nicht!

Die Entscheidungen, sprich die Auswertungen und Umsetzungen der Wünsche der Basis bleibt den Gremien weiterhin vorbehalten. Denn sonst bräuchten wir diese gremien überhaupt nicht zu wählen. Organisationen (und auch Parteien sind diese, solche) brauchen  – das liegt in der Natur der Sache – „Vertreter der Masse“. Ansprechpartner für die Aussenwelt. Und diese Vertreter müssen in der Lage sein selbstständig Entscheidungen zu treffen. Wer den gewählten Vertretern dieses Recht abspricht hat etwas grundsätzliches nicht verstanden, oder ignoriert es bewusst.

Ihr – die Basis – habt die Möglichkeit jederzeit eure Meinung zu einzelnen Themen mitzuteilen. Das dieses wesentlich einfacher geht als durch stete Sitzungen und Versammlungen ist der einzige Vorteil, den LQFB bietet. Aber nur weil 80% einer „Abstimmung“ sich mittels LQFB für eine Steuerbefreiung aller Kiffer ausspricht, kann niemand erwarten, dass diese Steuerbefreiung auch ins Parteiprogramm aufgenommen wird. Bewerten und entscheiden müssen weiterhin, selbstständig und allein die gewählten Vertreter. Diese kann man wählen und abwählen, aber stets an ihnen rum zu mäckeln ist kontraproduktiv und hält die eigentliche Sache auf.

Ich habe fertig.

Müntefering: Bock oder Gärtner

Wenn ich in der FTD lese:

Er (Müntefering) hoffe, dass zum Parteitag Mitte November die SPD Inhalte und eine Mannschaft habe, die die Partei nach vorne brächten. Zugleich erneuerte er seine Absicht, im November wieder als SPD-Chef zu kandidieren: „Ich bin Parteivorsitzender, ich stelle mich der Aufgabe, und es gehört nicht zu meinen Eigenarten wegzulaufen, wenn es kritisch ist.“

Das kommt bei mir so an, als wenn der Wolf dem Schäfer erklärt, er werde besser auf die Herde aufpassen als jeder Hirtenhund.

Verzeihen Sie Herr Müntefering, SIE sind einer der Gründe, die für mich die SPD absolut unwählbar gemacht haben. Ihr patriarchisches Gehabe, ihre Unterdrückung der Parteibasis (SIE sind Parteivorsitzender und somit direkt verantwortlich!) haben den Karren massgeblich mit in den Dreck gefahren. Sie haben ehemalige SPD-Wähler entweder partei- oder sogar (noch unverantwortungsloser) politikverdrossen gemacht.

Ich persönlich hätte schon gestern Abend ihre Rücktrittserklärung erwartet. Wissen Sie, was ihr Machtanspruch in meinen Augen ist? Er ist hochgradig unanständig! Kennen Sie noch Politiker wie Herbert Wehner oder Helmut Schmidt? Sagen Ihnen diese Namen etwas? Das waren Menschen mit Verantwortungsbewusstsein und Realitätssinn. Sie stellen dagegen für mich nur noch Überheblichkeit, Selbstüberschätzung und Realitätsverlust dar.