Liquidfeedback kann nur eine Entscheidungshilfe sein #LQFB

Umso mehr ich in den Foren der Piratenpartei stöbere und Menschen über die Revolution der Demokratie mittels LQFB (Liquidfeedback) reden und schreiben höre umso verwirrter werde ich.

Es ist großartig, dass die Piraten stets die Basisdemokratie fordern, das ist auch richtig und gut so. Aber die Auswüchse dieses Anspruchsdenkens (etwas anderes ist der Ruf nach Basisdemokratie nicht) schenken mir eine Lachsalve nach der anderen.

Bedeutet die Einführung und konsequente Umsetzung von LQFB, dass wir eine komplette Basisdemokratie auf die Beine stellen? Nein. Never, niemals, keineswegs, überhaupt nicht, unmöglich. Sorry ihr kleinen verwunschenen Demokratieträumer, es wird Zeit aufzuwachen.

Im Moment fordert die Parteibasis ein Mitspracherecht bei JEDER pobeligen Entscheidung jedweden Vorstandes. Egal ob Bundesvorstand oder Landesvorstand alle Gremien sollen vor jeder Entscheidung erstmal die Meinung des Volkes einholen.

Wisst ihr eigentlich was ihr da – in letzter Konsequenz einfordert? Muss jedes Vorstandsmitglied, vor jeder Entscheidung, eine umfassende Meinung einholen? Muss der Erwerb von Druckerkartuschen vorher mittels LQFB erlaubt werden? Aber halt: Der Lieferant wurde nicht von der Basis als zulässig erklärt!

Liquidfeedback kann nur ein Werkzeug sein, dass etwaigen Gremien bei der Entscheidungsfindung hilft. Mit LQFB hat der Vorstand den Vorteil auch ohne grosse Versammlungen ansatzweise kurzfristig ein Meinungsbild einzuholen. Mehr nicht!

Die Entscheidungen, sprich die Auswertungen und Umsetzungen der Wünsche der Basis bleibt den Gremien weiterhin vorbehalten. Denn sonst bräuchten wir diese gremien überhaupt nicht zu wählen. Organisationen (und auch Parteien sind diese, solche) brauchen  – das liegt in der Natur der Sache – „Vertreter der Masse“. Ansprechpartner für die Aussenwelt. Und diese Vertreter müssen in der Lage sein selbstständig Entscheidungen zu treffen. Wer den gewählten Vertretern dieses Recht abspricht hat etwas grundsätzliches nicht verstanden, oder ignoriert es bewusst.

Ihr – die Basis – habt die Möglichkeit jederzeit eure Meinung zu einzelnen Themen mitzuteilen. Das dieses wesentlich einfacher geht als durch stete Sitzungen und Versammlungen ist der einzige Vorteil, den LQFB bietet. Aber nur weil 80% einer „Abstimmung“ sich mittels LQFB für eine Steuerbefreiung aller Kiffer ausspricht, kann niemand erwarten, dass diese Steuerbefreiung auch ins Parteiprogramm aufgenommen wird. Bewerten und entscheiden müssen weiterhin, selbstständig und allein die gewählten Vertreter. Diese kann man wählen und abwählen, aber stets an ihnen rum zu mäckeln ist kontraproduktiv und hält die eigentliche Sache auf.

Ich habe fertig.

4 Gedanken zu „Liquidfeedback kann nur eine Entscheidungshilfe sein #LQFB

  1. Liquidfeedback kann nur ein Werkzeug sein, dass etwaigen Gremien bei der Entscheidungsfindung hilft. Mit LQFB hat der Vorstand den Vorteil auch ohne grosse Versammlungen ansatzweise kurzfristig ein Meinungsbild einzuholen. Mehr nicht!

    Was es ist, das ist mal die eine Sache. Was es sein kann, dass ist eine andere. Wenn man Liquid Feedback als Hifsmittel des Vorstands betrachtet, dann wird es wohl nicht mehr als eine Entscheidungshilfe sein. Nicht jedoch, wenn man es als Hilfsmittel der Basis betrachtet. Prinzipiell ist es nämlich – so weit ich das verstanden habe – durchaus möglich, die meisten Gremien zu ersetzen, da sich aus technischer Sicht alle Wahlen mit Ausnahme der Geheimen umsetzen ließen.

    Die Entscheidungen, sprich die Auswertungen und Umsetzungen der Wünsche der Basis bleibt den Gremien weiterhin vorbehalten. Denn sonst bräuchten wir diese gremien überhaupt nicht zu wählen. Organisationen (und auch Parteien sind diese, solche) brauchen – das liegt in der Natur der Sache – “Vertreter der Masse”. Ansprechpartner für die Aussenwelt. Und diese Vertreter müssen in der Lage sein selbstständig Entscheidungen zu treffen. Wer den gewählten Vertretern dieses Recht abspricht hat etwas grundsätzliches nicht verstanden, oder ignoriert es bewusst.

    Soweit ich Liquid Democracy verstanden habe, gibt es auch dort noch „Vertreter der Masse“. Diese werden jedoch nicht alle paar Jahre gewählt, sondern ergeben sich aus den Delegationsverhältnissen zur gegebenen Zeit. Gerade weil man den Teilnehmern der Gremien das Recht abspricht, zu Themen zu entscheiden, die vier, fünf Jahre in der Zunkunft liegen; von denen zum Zeitpunkt der Wahl noch keiner ahnt, dass sie anfallen; von denen man im Zweifelsfall ausgeht, dass eine für ein anderes Thema hervorragend geeignete Person absoulut keine Kompetenzen hat, deswegen ist es doch zu Liquid Feedback gekommen?

    Aber nur weil 80% einer “Abstimmung” sich mittels LQFB für eine Steuerbefreiung aller Kiffer ausspricht, kann niemand erwarten, dass diese Steuerbefreiung auch ins Parteiprogramm aufgenommen wird.

    Wieso sollte es denn nicht passieren? Oder sollte das auch nicht passieren, wenn 80% des Vorstands / des Parteitags der Meinung wären, das sei eine feine Sache? Wenn 80% der Mitglieder meinen, die Piraten sollen weiter zur Spaßpartei werden, dann soll es halt so sein. Das Ganze hat zwar Konsequenzen, ist aber per se keine schlechte Sache. Ich sehe zumindest den Vorstand in einer Partei nicht als Sicherung vor dem Verkommen zur Spaßpartei. So wie ich das interprere ist diese Aussage zwar vielleicht als Kritik an der direkten Demokratie annehmbar, aber nicht beschränkt auf Liquid Feedback.

    • @Travis:

      Mit den 80% bist Du mir in die Falle getappt. 🙂 Was passiert, wenn 8 von 10 Abstimmenden für diese Steuerbefreiung sind und der Rest der Stimmberechtigten sich enthält? Dann hätten 80% der Abstimmenden sich DAFÜR ausgesprochen. Es muss definiert sein, dass mindestens X Stimmberechtigte ihre Stimme abgegeben haben. Müssen dann 50% der Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben? Oder reich 50% von 50%?

      Du wirst es – und da bin ich mir SEHR sicher – niemals schaffen auch nur 50% der Stimmberechtigten zum abstimmen zu bewegen. Dürfen dann 25% bestimmen, wo der Weg hin geht? DAS macht mir Angst!

      Es gibt Leute/Piraten, die erklären LQFB würden DIE Basisdemokratie realisierbar machen können. Dies ist in meinen Augen allerdings Humbug. Nicht weil ich moderne Technik ablehne, aber weil ich der Technik, den Programmierern und vor allem einem Manipulationsschutz nicht traue. Ich beschäftige mich zu lange mit EDV um da blauäugig in eine „Mit EDV wird alles besser“-Schleife zu rennen. Gerade WEIL Technik mächtig ist, braucht es den Menschen, der die EDV kontrolliert.

      Deshalb bin ich der Auffassung, dass LQFB eben nur eine Entscheidungshilfe, niemals aber ein Entscheidungsinstrument sein darf.

      • Zumindest das erste Argument zieht nicht. Denn soweit ich das über Liquid Feedback gehört habe – genaue Informationen fehlen mir leider mangels Zugang – gibt es dort ein Quorum. Und die 80% Problematik bleibt auch beim Gremium bestehen. Von was weiß ich wievielen Tausend Mitgliedern kommen 5000 auf den Parteitag und wählen dort mit einundfünfzigprozentiger Mehrheit den Vorstand. Vom Vorstand sind 80% der Mitglieder für Steuerbefreiung. Mir würde das ehrlichgesagt mehr Angst machen.

  2. Pingback: LiquidFeedback und "unverbindliche" Meinungsbilder - tarzun

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