Archiv der Kategorie: Wahlen

Fiktion, Ironie oder visionär: Machtergreifung der Medien

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Bei Magda fand ich eben einen Artikel, der mehr als nur lesenswert ist, denn er zeigt ein Deutschland auf, welches die Berlusconi-Phase überspringt und die Medien direkt die Macht ergreifen lässt.

„Die Machtübernahme durch die Leitmedien“, erläuterte Diekmanns Vorgänger Dirk Kurbjuweit (Ex-Spiegel) vor ausgewählten Schreibsoldaten im Café Einstein Unter den Linden, habe man „eben hier“ bei einem zufälligen Treffen führender Alpha-Journalisten „spontan beschlossen“. Allen Anwesenden sei ein Putsch plötzlich „als einzig logische Folge“ ihrer Kommentare und insbesondere des „Spiegel“-Titels vom 14. Juni („Aufhören!“) erschienen. „Wir hatten Rot-grün, Schwarz-rot und Schwarz-gelb heruntergeschrieben. Jetzt mussten wir selbst ran.“

Ja, so ganz ausgeschlossen ist es nicht. Und ich schrieb vor Stunden erst noch vom Propagandaministerium.

Fraktionszwang/-disziplin – ein Verfassungsbruch

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Abgeordnete sind – auch wenn sie einer Partei angehören – nur ihrem eigenen Gewissen verpflichtet. Unser Grundgesetz sagt dazu:

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wie aber lässt sich das mit dem Phänomen vereinbaren, dass gerade derzeit durch unsere Medien taumelt und auf den Namen Fraktionszwang hört. „Die CDU stimmt so ab“ – Die FDP wird so abstimmen“. Mit welcher Arroganz ausgestattet und wie verfassungsfeindlich müssen Menschen/Politiker sein, die den Abgeordneten ihr Wahlverhalten versuchen nahezulegen oder gar vorzuschreiben.

In meinen Augen gilt es JEDEN Politiker, der sich anmasst eine Aussage über das Abstimmverhalten seiner Parteikollegen zu treffen, als Ziel des Verfassungsschutzes. Wenn gar Fraktions- oder Parteivorsitzender eine diesbezügliche Erklärung abgibt, sollte dieser ein Fall für eine Untersuchung durch den Verfassungsschutz sein. Eventuell könnte sich auch der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, der für Landesverrat und Delikte gegen die innere Sicherheit zuständig ist, wegen einer perfiden „Nötigung zum Schaden der Demokratischen Grundordnung“ in die Sache einmischen.

KÖNNTE, MÜSSTE, SOLLTE. Weil es aber um unsere Grundordnung ohnehin schon deutlich übel steht, wird weiterhin die Fraktionsdisziplin eingefordert werden und die Lemminge mit Abgeordnetengehalt werden weiterhin mehrheitlich das tun, was ihnen ein „Vorbild mit Möglichkeit der Vorteilsnahme“ vorschlägt.

Reden die mir Angst machen

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Ich wurde gestern Abend mit einer Rede konfrontiert, die mir Angst machte:

Sie wollten einst Deutschland für die Zukunft besser regieren als in der Vergangenheit und können als Ergebnis ihrer Regierungskunst in Wirklichkeit nur feststellen, daß Deutschland und das deutsche Volk noch immer leben.

Der deutsche Bauer verelendet, der Mittelstand ruiniert, die sozialen Hoffnungen vieler Millionen Menschen vernichtet, ein Drittel aller im Erwerbsleben stehenden deutschen Männer und Frauen ohne Arbeit und damit ohne Verdienst, das Reich, die Kommunen und die Länder überschuldet, sämtliche Finanzen in Unordnung und alle Kassen leer. Was hätten sie überhaupt noch mehr zerstören können. Das schlimmste aber ist die Vernichtung des Vertrauens in unserem Volk, die Beseitigung aller Hoffnungen und aller Zuversicht.

In ihrer Angst vor dem Erwachen der Nation, haben sie die Menschen gegeneinander ausgespielt, die Stadt gegen das Land, den Angestellten gegen den Beamten, den Handarbeiter gegen den Arbeiter der Stirne, den Bayern gegen den Preußen, den Katholiken gegen den Protestanten uns so fort und umgekehrt.

Diese Rede stammt nicht von einer Oppositionellen der Jetztzeit, sondern sie stammt von Adolf Hitler. Die Zitate stammen aus dem „Appell an die Nation“ und wurde am 15. Juli 1932  anlässlich der Reichstagswahl zum 31. Juli 1932 gehalten.

Entdeckt ihr da Parallelen? Sind einige der Aussagen auch jetzt treffend? Hat unsere Regierung (diese und vorige) den Boden geschaffen, der es etwaigen Radikalen ermöglicht die Hoffnungslosen hinter sich zu sammeln.

Adolf Hitler ist an die Macht gekommen, WEIL er sowohl die Arbeits- und Hoffnungslosen als auch einige der Herren aus der Grossindustrie hinter sich versammeln konnte. Ich will ja keinem Tipps geben, wie man eine macht ergreifen könnte – vielmehr gilt es zu vermeiden dass sich gewisse Situationen wiederholen.

„Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“ George Santayana (Original: „Those who cannot remember the past are condemned to repeat it.“