Fiktion, Ironie oder visionär: Machtergreifung der Medien

Bei Magda fand ich eben einen Artikel, der mehr als nur lesenswert ist, denn er zeigt ein Deutschland auf, welches die Berlusconi-Phase überspringt und die Medien direkt die Macht ergreifen lässt.

„Die Machtübernahme durch die Leitmedien“, erläuterte Diekmanns Vorgänger Dirk Kurbjuweit (Ex-Spiegel) vor ausgewählten Schreibsoldaten im Café Einstein Unter den Linden, habe man „eben hier“ bei einem zufälligen Treffen führender Alpha-Journalisten „spontan beschlossen“. Allen Anwesenden sei ein Putsch plötzlich „als einzig logische Folge“ ihrer Kommentare und insbesondere des „Spiegel“-Titels vom 14. Juni („Aufhören!“) erschienen. „Wir hatten Rot-grün, Schwarz-rot und Schwarz-gelb heruntergeschrieben. Jetzt mussten wir selbst ran.“

Ja, so ganz ausgeschlossen ist es nicht. Und ich schrieb vor Stunden erst noch vom Propagandaministerium.

Die Wünstler der Piratenpartei

Als ich – vor gefühlten 100 Jahren – bei der Bundeswehr meinen Dienst schob, gab es dort einen Oberleutnant z.S., der die Arbeit einiger Soldaten als „Wunst“ bezeichnete. Denn Kunst käme von Können – was diese Soldaten taten wurde aber ausschließlich durch das Wollen bestimmt – also war es für den besagten Oberleutnant z.S. Wunst.

An diesen Oberleutnant fühle ich mich erinnert, wenn ich einige Dinge betrachte, die sich innerhalb der Piratenpartei  abspielen. Nun ist es nicht so, als wenn es bei der Piratenpartei nur Honks, Deppen und Brote gibt. WEIT gefehlt. Aber es scheint, dass die Piraten weit bürgernaher sind als alle anderen Parteien zusammen. Mit dem Ergebnis, dass sich eben auch Befindlichkeitsträger ohne Plan sowie engagierte Ahnungslose in das motivierte Volk mischen und teilweise die real statt findende, gute Arbeit sabotieren oder einfach durch Schusseligkeit bremsen.

Gott sei Dank gibt es bei den Piraten auch sehr umsichtige – ich möchte den Begriff „weise“ mal unterlassen – Menschen, die das Heft in die Hand nehmen und nicht Nach- sondern VORdenken. Sie denken bevor Sie handeln – wägen ab bevor sie in blinden Aktionismus verfallen. Aber es gibt eben auch andere. Ich möchte hier nur „Mr. Wichtig“, den „Betroffenen“ und den „Machtergreifer“ als Beispiel anführen.

Schon auf dem Bundesparteitag der Piraten im Juli 2009 rannte mir ein alter Bekannter über den Weg, der von einigen Menschen zu recht als „Mr. Wichtig“ bezeichnet wird. „Mr. Wichtig“, weil er sich selbst zu wichtig nimmt und sein handeln stets eher von Publicity und Geschäftsideen, denn von sinnvollen Taten gelenkt wird. „Mr. Wichtig“ – so musste ich erschrocken feststellen – schien ausschließlich aus einem Grund auf dem Parteitag anwesend zu sein: Er wollte unbedingt als Kandidat für die anstehende Bundestagswahl aufgestellt werden. Es ging ihm nicht um Inhalte, sondern ausschließlich um das eigene Profil.

Jemand anderes fiel mir bei einem lokalen Stammtisch auf. Ich nenne ihn mal den „Betroffenen“. Dieser „Betroffene“ hatte ein sehr persönliches – und mit viel gutem Willen ansatzweise vielleicht sogar – nachvollziehbares Problem. Um es kurz zu machen: Den gesamten Stammtisch versuchte er stets sein Problem zu thematisieren. Eine generelle Parteiarbeit war nur schwer bis gar nicht machbar, da der „Betroffene“ stets den Gesprächsverlauf wieder auf seine Thematik lenkte.

Auch etwas anderes „lernte“ ich von dem „Betroffenen“: Er drohte damit, dass all die Menschen (er war mit Leidensgenossen innerhalb eines Forums organisiert) mit denen er kommunizierte der Piratenpartei beitreten würden um dann eine Art Machtergreifung durchzuführen. Es war schon fast beängstigend, wenn es nicht so lächerlich gewesen wäre wie der „Betroffene“ damit drohte zum „Machtergreifer“ zu werden.

Sind diese – ich will sie mal global als „Störer“ bezeichnen – charakteristisch für die Piratenpartei? Die Antwort darauf fällt mir leicht: Nein! Nur leider werden eben diese „Störer“ immer besonders wahr genommen, da sie sich aus der Masse abheben.

Man kann (und muss es wohl auch) die Piratenpartei als ein junges Kind ansehen. Viele Eindrücke prasseln auf unseren Racker ein und vieles sieht bunt und interessant aus. Aber ist es nicht eine Gesetzmäßigkeit, dass sich Kinder die einmal verbrennen müssen bevor sie wissen was „heiß“ bedeutet? Ich glaube wir sollten auf das „Kind“ Piratenpartei aufpassen – es braucht uns und unsere Fürsorge. Wir müssen es vor Mitschnackern, Drogendealern und Pausenbrotdieben beschützen. Es muss erst lernen auf eigenen Beinen zu stehen.

Ich habe bewusst keine Namen genannt – weder von den (in meinen Augen) – Leistungsträgern, noch von den Gefährdern. Namen tun nichts zur Sache und nur um diese geht es: Um die Sache. ALLE Piraten sollten reflektieren, nachdenken und dann erst handeln. Es geht um sehr viel – für uns, unsere Zukunft und nicht zuletzt um unsere Kinder. Es gibt wahrlich viel zu tun, aber lasst unsere Taten Kunst werden – Wunst kann jeder.

Wie alles hier im Blog ist dies nur meine Meinung ….

Von der Leyen macht ernst – SIE kriminalisiert uns alle und pervertiert die Demokratie

Wie ich bereits schrieb, kann das Gesetz zur Eindämmung der Kinderpornografie im Internet (Internetsperre) hervorragend benutzt werden um ahnungslose Internetbenutzer zu kriminalisieren. Das meine Ahnung (die mich irgendwie an Fletchers Visionen erinnern) nicht an den Haaren herbei gezogen sind, bestätigt jetzt Ulrich Staudigl (Sprecher im Bundesjustizministerium) bei Heise:

Staudigl bestätigte in diesem Kontext, dass jeder Nutzer mit Strafverfolgung rechnen muss, wenn er dabei beobachtet wird, eine geblockte Webseite abzurufen: Ein „aufgrund der Umleitung zur Stoppseite erfolgloser Versuch, eine Internetseite mit kinderpornographischem Material aufzurufen, erfüllt die Voraussetzungen dieses Straftatbestands und begründet daher den für strafrechtliche Ermittlungen notwendigen Anfangsverdacht“. Die Unschuldsvermutung gelte aber weiterhin, denn „den Nachweis des Vorsatzes müssen selbstverständlich die Strafverfolgungsbehörden führen“.

Falls das Gesetz wie geplant in Kraft tritt, sollte sich allerdings jeder Internetnutzer genau überlegen, ob er noch unbekannte Webadressen ansurft. Geriete man etwa versehentlich oder durch böswillige Hinweise provoziert zu einem Stoppschild, würde dann de facto eine Hausdurchsuchung oder Schlimmeres drohen. Auch dies bestätigte Staudigl: „Ob und gegebenenfalls wer sich strafbar gemacht hat, wird regelmäßig erst durch die sich daran anschließenden strafrechtlichen Ermittlungen geklärt werden können.“

An dieser Stelle wurde ich an Machtergreifungen und manipiulierte Wahlen erinnert. Ja, liebe mitlesenden Schüler: Es ist wichtig in der Schule aufzupassen, denn aus der Geschichte zu lernen heisst für die Zukunft gerüstet zu sein. Was könnte ein boshafter Mensch mit solch einem Werkzeug realisieren?

Man könnte zum Beispiel vor der Wahl der Betriebsrates eine gefälschte Mail versenden, in welcher die Gewerkschaft den Aktivisten dieser Wahl einen Link zukommen lässt:“Hier bekommt ihr letzte Informationen über die morgige Wahlveranstaltung“. Und Ruckzuck schnappt die falle zu: Mittels anonymer Anzeige wurde auf einen Kinderpornoring im Hause (nennen wir es mal..) Leidel hingewiesen, welchen es zu überwachen gilt. Ergebnis: Die Aktivisten werden – während der anstehenden Wahl – für 24 Stunden OHNE richterliche Verfügung vorläufig festgenommen. Eine betriebsratswahl findet nicht statt.

Was es für einen Politiker bedeuten kann ( so 2-3 Tage vor der Wahl), wenn er in den Verdacht gerät ein Kinderporno-Konsument zu sein, kann man aus dem Fall Tauss lernen. Die Springerpresse lässt ihre journalistischen Kettenhunde los und der Wahlerfolg ist gerettet.

Die Büchse der Pandora: Von der Leyen will sie öffnen, diese Frau bei der man mal überprüfen sollte, ob ihre 7 Kinder genügend Mutterliebe bekommen, oder ob sie die Aufgabe der Mutter an etwaige Angestellten delegiert, weil sie „wichtigeres“ zu tun hat, als mit ihren Kindern Ausflüge zu machen, ihnen Essen zuzubereiten und sich um deren Hausaufgaben zu kümmern.