Archiv der Kategorie: Wahlen

Vergessen scheint die größte Gefahr

Veröffentlicht am von
Antworten

Das Wetter war heute am Ostermontag prima, also machten die beste Ehefrau von allen und ich einen Ausflug. Aber wohin sollte es gehen? Mir fiel ein, dass ich so oft auf der A7 an der Gedenkstätte Bergen-Belsen vorbei gefahren bin und mir immer wieder vornahm: Wenn Du mal Zeit hast, biegst Du schlicht ab. Heute sind wir bewusst dort hingefahren.

Die Gedenkstätte liegt in der wunderschönen Lüneburger Heide, zwischen Celle und Fallingborstel. Von Hamburg aus locker innerhalb weniger als einer Stunde mit dem PKW zu erreichen.

Auf der Webseite der Gedenkstätte liest man:

„Die Gedenkstätte Bergen-Belsen ist heute ein Ort des Gedenkens, des Sammelns, Bewahrens und Forschens sowie ein Ort des Lernens und der Reflexion.“

genau dies ist passiert. Ich sammelte Gedanken, reflektierte und viele Gedankenströme und Erkenntnisse (welche bereits vorhanden waren) wurden wieder einmal überdeutlich. Der Philosoph Jorge Augustín Nicolás Ruiz de Santayana schrieb die wahren Worte:

„Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“

und wir müssen uns alle besinnen uns stets die Vergangenheit vor Augen zu führen um in der Gegenwart die schlimmen Dinge zu vermeiden. Sie schon in den Anfängen zu unterbinden. Gerade aus der deutschen Vergangenheit kann und muss man sehr viel lernen. Wir müssen begreifen, welch Elend Menschen angetan werden kann und dass unterdrückte und verfolgte Menschen Schutz benötigen. Tausende von Deutschen sind vor dem Naziregime geflohen, weil sie verfolgt wurden. Aus politischen, religiösen oder anderen Gründen. Wer die Flucht nicht schaffte, wurde bestenfalls misshandelt schlimmstenfalls getötet. In dem relativ kleinen Lager Bergen-Belsen, welches „nur“ ein Kriegsgefangenen- / Konzentrationslager und KEIN Vernichtungslager war, starben zwischen 1941 und 1945 über 17.000 Menschen. An Krankheiten und Hunger. Nicht weil sie dort vernichtet werden sollten. Jeder Tod war für das Regime ein kalkuliertes Übel, aber nicht der Sinn dieses Lagers. Zur gezielten Tötung wurden die betroffenen Gefangen von Bergen-Belsen nach Auschwitz gebracht.

Wer die Bilder des hervorragenden Dokumentationszentrum sieht, die Geschichten und  Erlebnisse liest, dem wird klar, dass gerade wir Deutschen jeden Flüchtling mit offenen Armen und Herzen aufnehmen müssen. Was für dumme Menschen wehren sich gegen Aufnahmelager von Flüchtlingen?

Andererseits – und das ist die zweite bittere Erkenntnis – müssen gerade wir Deutschen uns aufrecht dagegen wehren, dass Unrechtsstaaten möglich werden. Die Geschichte lehrt uns, wie perfide das Nazi-Regime die Bevölkerung manipulierte (Russen sind keine Menschen sondern Bolschewiki-Bestien genannt, damit wurden ihnen per se die Menschenrechte abgesprochen). Parallelen zu der Berichterstattung  einiger Medien aus der heutigen Zeit drängen sich geradezu auf. Auch die Kontrolle der Bürger („kauft nicht beim Juden“ – wer es dennoch tat bekam Probleme) ist etwas, dass wir weit von uns weisen sollten. Ich verstehe nicht wie deutsche(!) Politiker die Vorratsdatenspeicherung wünschen können? Sehen sie die potentiellen Gefahren nicht oder haben sie im Geschichtsunterricht geschlafen? Wie können deutsche Politiker zulassen, dass die Ordnungsmacht (Polizei) bei legitimen Demonstrationen eine Aura der Angst verbreitet, die dazu führt dass normale Bürger sich nicht mehr trauen auf einer Demo ihre Meinung kund zu tun – aus Angst ein Kollateralschaden krawallbereiter Polizisten zu werden?

Es wird Zeit, dass sich in unserem Lande etwas ändert. Vor allem in den Köpfen der Bürger und Bürgerinnen. Denn wenn WIR wach und aufmerksam sind, haben die Deppen in der Politik keine Chance – und alle Probleme können „von oben“ gelöst werden.

Wer finanziert Peer Steinbrück?

Veröffentlicht am von
4

Da kritische Kommentare auf dem Problem-Peer-Jubelblog gelöscht werden, muss ich hier einmal auf Peers Steinbrücks anonym finanzierten Social-Media-Auftritt hinweisen.

Ist es nicht toll? Da schafft es eine Mediaagentur den Kanzlerkandidaten der SPD für Social-Media zu begeistern und dieser Auftrag wird dann von wem bitte finanziert? Mal schauen, was die Webseite dazu aussagt (Über uns):

„Dieser Blog wird finanziert von herausragenden Unternehmerpersönlichkeiten in Deutschland, die Peer Steinbrück, seine politische Kompetenz und seine Persönlichkeit schätzen. „

Unternehmerpersönlichkeiten – aha. Und wer bitte? Ist es der Herr Maschmeyer, der schon den Gasableser Schröder mit „anonymen“ Ganzseiten Anzeigen unterstütze? Oder sind es gar Investmentbanker, die dafür Sorge tragen, dass der bislang persönlich mit „Vortragsgeldern“  wohlgesonnen gestimmt wurde, nur auch vom Wahlvolk in die Machtposition gehoben wird, um den Bankern sein Wohlwollen auch zu beweisen?

Mit politischen Kampagnen könnte das „Team Steinkühler“ Erfahrung haben. Schrieb doch die Süddeutsche bereits am 15. Mai 2012:

Einer der „Wir-in-NRW“-Blogger schrieb seinerzeit unter dem Pseudonym „Theobald Tiger“ seine Enthüllungsgeschichten. Der Stern berichtet, dabei handele es sich um wohl um Karl-Heinz Steinkühler, einen ehemaligen Journalisten, der nach der Wahl eine Kommunikationsagentur gegründet habe. Jene Agentur habe später „Dankeschön-Aufträge“ der Regierung bekommen.

Sollten diese Vorwürfe stimmen, hat sich Peer Steinbrück ein sehr feines Ei ins Nest gelegt und ist mit Volldampf in das nächste Fettnäpfchen getreten. Mit einer derart plumpen Intransparenz sollte man im Jahre 2013 in Deutschland keinen Blumentopf – geschweige denn eine Bundestagswahl – mehr gewinnen können.

Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft

Veröffentlicht am von
1

Nun also soll die Piratenpartei daran schuld sein, dass nach der nächsten Bundestagswahl wohl Frau Merkel weiter Kanzlerin bleibt und wir von einer großen Koalition regiert werden „müssen“.

Aber wieso? Es gibt doch Alternativen:

  1. Die SPD (als ehemaliger Platzhirsch) könnte es versuchen über Inhalte wieder eine absolute Mehrheit oder zumindest eine ausreichende Menge an Stimmen für eine Koalition mit den Grünen zu erlangen
  2. Die Grünen könnten es schaffen eine ausrechende Menge an Wählern hinter sich zu bringen um (als Ersatz für die SPD) eine Koalition mit der CDU anzustreben

OK, ich gebe zu – das ist alles sehr unwahrscheinlich. Und meine Idee (Phantasie) ist sogar noch unwahrscheinlicher, erscheint mir aber der einzig sinnvolle Weg für das Land und die Bürger zu sein: Keine Koalitionen sondern Sachpolitik auf Basis von Kompetenz und Vernunft.

Warum sollte nicht ein z.B. 7% Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellen? Warum sollte keine „Oppositionspartei“ auch Minister/innen stellen? Und warum müssen Abgeordnete entgegen ihrer eigenen Vernunft bei Abstimmungen Fraktionsmeinungen vertreten?

Das ursächliche Problem ist nicht, dass es keine Partei mehr die absolute Mehrheit erreicht. Das Problem sind persönliche Befindlichkeiten und Machtphantasien. Welche vernünftige Argument spricht dagegen, dass eine 7%-Partei den Kanzler/die Kanzlerin stellt? Wer definiert, dass die am stärksten vertretene Partei auch die fähigsten Personen für alle zu vergebenen Ämter in ihren Reihen hat? Die stärkste Partei stellt die meisten Abgeordneten – das ist ein Fakt und dies ist auch gut so. Aber warum müssen die Posten – per Dekret – innerhalb der Partei vergeben werden? An dieser Stelle geht es doch nur um die Macht (und das Geld) in den eigenen Reihen. Es geht nicht – und so sollte es doch sein – darum, dass die Aufgaben von den am besten befähigten Personen erledigt werden.

Und was ist mit den Abstimmungen? Wenn Abgeordnete sich an ihr Gewissen (und somit an den Auftrag der Wähler! – nicht der Sponsoren) halten, kann auch ein Politiker der „AKW-Ja-Partei“ sehr wohl gegen ein Atomkraftwerk im Nordseewatt stimmen. Es geht doch schlussendlich um vernünftige Lösungen für das Volk und das Land.

Vielleicht bin ich ein Phantast – aber ich hoffe, dass wir in ein paar Jahren von einer Regierung vertreten werden, die vernunftbetont und nicht auf Grund von Parteibuch und egozentrischen Motiven agiert.