Wieviele Verantwortungsträger dürfen in ein Flugzeug?

Ich möchte hier weder jemanden in seiner Trauer verletzen, noch die Katastrophe für unsere polnischen Nachbarn runterspielen. Dennoch muss Wahrheit Wahrheit blieben und auch ausgesprochen werden!

Wie zum Henker kann es angehen, dass 96 hohe und wichtige Persönlichkeiten eines Landes in EINEM Flugzeug sitzen? Schon vor dem Anschlag auf das World-Trade-Center (und damit dem Höhepunkt der Terrorpanik) gab es in Firmen die Regel, dass Mitarbeiter ab einer gewissen Hierarchiestufe  nicht mehr gemeinsam in einem Flugzeug fliegen dürfen.

Wie kann es sein, dass die halbe Regierung eines Landes in einem Flugzeug sitzt? Verzeiht mir mein Unverständnis, aber mir deucht, dass das Ignorieren selbstverständlichster Sicherheitsregeln  Polen in diese Machtleere führte. Ich will nicht spekulieren, wer diesen Pauschalflug zu verantworten hat. Wäre ich mit der Ermittlung betraut, würde ich aber auch in diese Richtung schauen, wo eine (zumindest) Mitschuld liegt.

Die Bundeskanzlerin übernimmt das Kommando über die Streitkräfte

Laut Grundgesetz (Art 115b):

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

übernimmt die Bundeskanzlerin die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte (also die Bundeswehr). Nun wird man sagen können, dass der Verteidigungsfall laut Grundgesetz (Art.115a) nur eintreten kann, wenn das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar bevorsteht.

Nun muss man allerdings feststellen, dass die Väter des Grundgesetzes GANZ sicher nicht davon ausgegangen sind, dass die Verteidigungsstreitkräfte der Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) mittels Transall nach Afghanistan geflogen werden um dort das Grundgesetz zu verteidigen. Auch als Spannungsfall würde ich den Zustand nicht bezeichnen – spätestestens wenn geschossen wird und es Tote gibt ist die „Spannung“ eskaliert.

Wenn ich nun lese:

Wenige Tage nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ist nun auch Kanzlerin Angela Merkel der Meinung, dass man den Konflikt umgangssprachlich als Krieg einstufen kann. (Tagesschau)

dann darf ich doch davon ausgehen dass unser Regierungsoberhaupt die Kontrolle den V-Fall ausruft. Über die Umgangssprachlichkeit referierte ich bereits.

Kritisch wird das ganze, da wir nun diese schwarz-gelbe Pest Regierung bis zur Beendigung des Afghanistan-Krieges am Arsch haben – im Krieg wird nicht gewählt!

Artikel 115h

(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

Verdammte Scheisse. Holt unsere Jungs und Mädchen SOFORT aus Afghanistan raus!

Darauf habe ich gewartet: Militante Christen in den USA

ENDLICH scheint es ein Mittel gegen all die von Gott geschickten Verwirrten zu geben, die sich im Namen Gottes die Welt und alle Mitmenschen untertan machen wollen:

„Es wurden neun Personen angeklagt, die mutmaßlich mit einer christlichen paramilitärischen Gruppe namens Hutaree verknüpft sind. Diese Gruppe ist eine extremistische Anti-Regierungsorganisation, die den Krieg gegen die Vereinigten Staaten geplant haben soll.“ (Tagesschau)

Werden nun endlich die Gottesdienste vom Verfassungsschutz überwacht? Werden Anhänger dieser Religion nun weltweit verfolgt? Bomben auf den Vatikan? Cruise-Missiles und Drohnen? Dank kompletter Überwachung der Führungspersonen der militanten Gruppe werden nun auch Vergehen an Kindern und Jugendlichen ein Ende haben. Tja und mit Kirchensteuer ist wohl nun auch Essig? Die heutige Kollekte ist für unsere Freiheitskämpfer in den USA ….