Die ULTIMATIVE EPetition

Es gibt Dinge die sind einfach zu simpel, als dass man auf die Idee kommt sie zu tun. Der Heilige Fruchtsalat hat eine so einfache Sache gefunden. Eine Petition zur Abschaffung der derzeitigen Epetitionen:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass 1.) die Website epetionen.bundestag.de vorerst deaktiviert wird, damit verbunden 2.) der Online- Petitions- Service des Bundestages vorerst ausgesetzt wird und 3.) die dafür aufgewendeten finanziellen Mittel zur Evaluierung wirksamerer direkter demokratischer Partizipationsmöglichkeiten der BürgerInnen der Bundesrepublik in Zeiten der „Digitalen Revolution“ in einem offenem Forum mit allen im dt. Bundestag vertretenen Parteien eingesetzt wird.

Begründung

Dies geschehe aus folgenden Gründen:

Online- Petitionen an den Deutschen Bundestag sind sinnvoll, aber in ihrer jetzigen Form wertlos, da
1.) sie nicht mit der ihnen gebührenden Ernsthaftigkeit von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages behandelt werden und demnach der politische Willensbildungsprozess der Petenten meist nicht honoriert wird
2.) sie nicht in einer Sitzung des Deutschen Bundestages behandelt werden, sondern von einem Petitionsausschuss, auf dem selten bis nie öffentliche Aufmerksamkeit liegt, wodurch die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien in der Lage sind, ihnen unangenehme Themen leicht zu übergehen
3.) die Einflussnahme der BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland durch Petitionen auf legislative Entscheidungen des Deutschen Bundestags gegen Null tendiert. Dies wäre z.B. durch verpflichtende Anhörungen im Sitzungen des Bundestag, bzw. spezifischer Fachausschüsse u./o. durch ein Vetorecht für legislative Beschlüsse des Deutschen Bundestags ab einer zu evaluierenden Anzahl an Stimmen zu ändern
4.) der Deutsche Bundestag nicht die ausreichenden Mittel zur Verfügung stellt, um eine reibungslose Funktionstüchtigkeit des Petitionsservers bei ständig steigenden Petentenzahlen auf Dauer zu gewährleisten
5.) die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien eklatante Defizite im Umgang mit den „Neuen Medien“ aufweisen, was direkte Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Online- Petitionsangebots des Deutschen Bundestags hat
6.) aus der Erfahrung der vergangenen Jahre bekannt ist, dass es momentan mehr Sinn hat beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen ein Gesetzesvorhaben einzuleiten, als sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden
7.) der Deutsche Bundestag u.U. still und heimlich den Online- Petionsdienst abschalten lässt OHNE über sinnvoller organisierte direkte Partizipationsmöglichkeiten für die BürgerInnen zu diskutieren
8.) die Möglichkeit zur Partizipation über mobile Endgeräte wie Handys und Smartphones nicht möglich ist. Vgl: 82,8 Millionen Handys in Deutschland nach BITKOM, August 2006 (also wahrscheinlich 80%-90% der Bevölkerung) zu 60% Internetanschlüssen in deutschen Haushalten nach Wikipedia – eine signifikante Steigerung der Petentenzahlen in Deutschland wäre dadurch möglich
9.) sie keine wirklich positive Entwicklung, weg von der momentanen Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung, erreichen kann
10.) der Deutsche Bundestag diese Petition, selbst wenn sie 50.000 Petenten erreicht um im Petitionsauschuss angehört wird, nicht ernsthaft behandeln wird

Ich kann nur sagen: Hut ab. Denn dass diese ganze Petitionsscheisse nichts bringt, haben wir spätestens bei der Petition gegen die Internetsperren gesehen. Was will man auch in einem Land erwarten, in dem selbst Volksabstimmungen von den Volksverrätern Volksvertretern geflissentlich ignoriert werden? Das einzige Mittel, dass uns bleibt sind die Wahlen, solange diese am grundsätzlichen System in diesem Lande bitte nichts verändern.

Die Wünstler der Piratenpartei

Als ich – vor gefühlten 100 Jahren – bei der Bundeswehr meinen Dienst schob, gab es dort einen Oberleutnant z.S., der die Arbeit einiger Soldaten als „Wunst“ bezeichnete. Denn Kunst käme von Können – was diese Soldaten taten wurde aber ausschließlich durch das Wollen bestimmt – also war es für den besagten Oberleutnant z.S. Wunst.

An diesen Oberleutnant fühle ich mich erinnert, wenn ich einige Dinge betrachte, die sich innerhalb der Piratenpartei  abspielen. Nun ist es nicht so, als wenn es bei der Piratenpartei nur Honks, Deppen und Brote gibt. WEIT gefehlt. Aber es scheint, dass die Piraten weit bürgernaher sind als alle anderen Parteien zusammen. Mit dem Ergebnis, dass sich eben auch Befindlichkeitsträger ohne Plan sowie engagierte Ahnungslose in das motivierte Volk mischen und teilweise die real statt findende, gute Arbeit sabotieren oder einfach durch Schusseligkeit bremsen.

Gott sei Dank gibt es bei den Piraten auch sehr umsichtige – ich möchte den Begriff „weise“ mal unterlassen – Menschen, die das Heft in die Hand nehmen und nicht Nach- sondern VORdenken. Sie denken bevor Sie handeln – wägen ab bevor sie in blinden Aktionismus verfallen. Aber es gibt eben auch andere. Ich möchte hier nur „Mr. Wichtig“, den „Betroffenen“ und den „Machtergreifer“ als Beispiel anführen.

Schon auf dem Bundesparteitag der Piraten im Juli 2009 rannte mir ein alter Bekannter über den Weg, der von einigen Menschen zu recht als „Mr. Wichtig“ bezeichnet wird. „Mr. Wichtig“, weil er sich selbst zu wichtig nimmt und sein handeln stets eher von Publicity und Geschäftsideen, denn von sinnvollen Taten gelenkt wird. „Mr. Wichtig“ – so musste ich erschrocken feststellen – schien ausschließlich aus einem Grund auf dem Parteitag anwesend zu sein: Er wollte unbedingt als Kandidat für die anstehende Bundestagswahl aufgestellt werden. Es ging ihm nicht um Inhalte, sondern ausschließlich um das eigene Profil.

Jemand anderes fiel mir bei einem lokalen Stammtisch auf. Ich nenne ihn mal den „Betroffenen“. Dieser „Betroffene“ hatte ein sehr persönliches – und mit viel gutem Willen ansatzweise vielleicht sogar – nachvollziehbares Problem. Um es kurz zu machen: Den gesamten Stammtisch versuchte er stets sein Problem zu thematisieren. Eine generelle Parteiarbeit war nur schwer bis gar nicht machbar, da der „Betroffene“ stets den Gesprächsverlauf wieder auf seine Thematik lenkte.

Auch etwas anderes „lernte“ ich von dem „Betroffenen“: Er drohte damit, dass all die Menschen (er war mit Leidensgenossen innerhalb eines Forums organisiert) mit denen er kommunizierte der Piratenpartei beitreten würden um dann eine Art Machtergreifung durchzuführen. Es war schon fast beängstigend, wenn es nicht so lächerlich gewesen wäre wie der „Betroffene“ damit drohte zum „Machtergreifer“ zu werden.

Sind diese – ich will sie mal global als „Störer“ bezeichnen – charakteristisch für die Piratenpartei? Die Antwort darauf fällt mir leicht: Nein! Nur leider werden eben diese „Störer“ immer besonders wahr genommen, da sie sich aus der Masse abheben.

Man kann (und muss es wohl auch) die Piratenpartei als ein junges Kind ansehen. Viele Eindrücke prasseln auf unseren Racker ein und vieles sieht bunt und interessant aus. Aber ist es nicht eine Gesetzmäßigkeit, dass sich Kinder die einmal verbrennen müssen bevor sie wissen was „heiß“ bedeutet? Ich glaube wir sollten auf das „Kind“ Piratenpartei aufpassen – es braucht uns und unsere Fürsorge. Wir müssen es vor Mitschnackern, Drogendealern und Pausenbrotdieben beschützen. Es muss erst lernen auf eigenen Beinen zu stehen.

Ich habe bewusst keine Namen genannt – weder von den (in meinen Augen) – Leistungsträgern, noch von den Gefährdern. Namen tun nichts zur Sache und nur um diese geht es: Um die Sache. ALLE Piraten sollten reflektieren, nachdenken und dann erst handeln. Es geht um sehr viel – für uns, unsere Zukunft und nicht zuletzt um unsere Kinder. Es gibt wahrlich viel zu tun, aber lasst unsere Taten Kunst werden – Wunst kann jeder.

Wie alles hier im Blog ist dies nur meine Meinung ….

Sommerpause am Beispiel der Gewerkschaften

Früher – so zu Zeiten als jeder „Arbeiter“ grundsätzlich in der Gewerkschaft war – waren die Gewerkschaften die Speerspitze der Sozis. Wer gewerkschaftlich organisert war, wählte SPD – also alle Arbeiter und Angestellten. Denn die SPD war die Partei der arbeitenden Klasse. Daraus ergab sich, dass die Gewerkschaften natürlich die SPD unterstützten, denn diese vertrat ihre Interessen. Erinnert ihr euch an Wahlkampf vor 20 – 30 Jahren (Naja, ihr „jungen Leser eher nicht – ich spreche von den Weisspelzen^^)? Da waren SPD-Wahlkampfveranstaltungen und Gewerkschaftsversammlungen nur an der Aufschrift der „Bannerwerbung“ zu unterscheiden.

Diese Zeiten sind vorbei – die SPD leidet gerade darunter. Aber was tun eigentlich die Gewerkschaften? Diese heulen ebenso dicke Tränen, wie die SPD-Führung:

Nach dem Sieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl befürchten die Gewerkschaften Sozialabbau.

kann man der Tagesschau entnehmen. Ach, da melden sich die Gewerkschaften zwischen Sommerpause und Winterschlaf nochmal kurz zu Wort? Und wo war deren Wahlkampf? Ich weiss schon, warum ich den Gewerkschaften nicht mehr traue.