Die Grünen lösen das Problem der Energie-Zwischenspeicherung

httpv://www.youtube.com/watch?v=DRagYMyajQk

Ich weiss, es ist gemein. Wenn sowas vom Bosbach oder Kauder gekommen wäre, geschenkt. Aber ein Grünen-Politiker, der schliesslich Energiepolitik ganz tief im Herzen trägt, dem dürfte dieser Versprecher nicht passieren. Und Cem Özdemir tritt so richtig tief in die Scheisse.

Ich habe bei uns im Keller noch Speicherkapazität von vielen Tera-Byte, damit sollte Deutschland doch erstmal über die Runden kommen. Schliesslich braucht Deutschland nur – in der Spitzenlast – 80 GB und produziert 14oGB.

Ausserdem können wir nun ganz gepflegt endlich die Solarkraftwerke in Nordafrika bauen. Was glaubt ihr, wieviel Exabyte Energie (in Terabyte Festplatten untergebracht) in einen 40″-Container passen? Der Transport mittels LKW oder auch Flugzeug wäre dann das kleinste Problem.

Ausbeuten mit gutem Gewissen: #Grüne eine Südstaatenpartei

Mancher mag es ja immer noch nicht glauben, aber die Grünen sind genau so eine Drecksausbeuter-Partei, die nur auf eigene Profite und Macht gebürstet ist wie alle anderen Parteien mit denen sie schon koaliert hat:

Praktikantin/Praktikant für Online-Redaktion gesucht
Hast Du Lust auf eine spannende Zeit in der Öffentlichkeitsarbeit von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN? Willst Du Texte für www.gruene.de schreiben, Themen und Bilder
recherchieren und Einblicke in die Foto- und Videoproduktion bekommen? Dann bist
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Das Referat Öffentlichkeitsarbeit sucht von Februar 2011 bis April 2011 eine
Praktikantin oder einen Praktikanten für die Online-Redaktion.
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auf www.gruene.de überprüfen etc.)
− das Verfassen und Redigieren von Texten
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Was erwarten wir von Dir
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− Interesse an politischer Öffentlichkeitsarbeit
− eine gute Schreibe und Erfahrung im Redigieren von Texten
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− Belastbarkeit in Stress-Situationen
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Daneben wären Grundkenntnisse in Videodreh und -schnitt, Fotografie und Bildbearbeitung wünschenswert.
Bewerbungen gehen bitte bis 6. Januar 2011 an Tim Meyer, Online-Redakteur: Email:
tim.meyer@gruene.de oder per Post an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, z.Hd. Tim Meyer,
Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin.

300€ sind die Grünen bereit als Bruttomonatslohn zu zahlen. Für überdurchschnittliches Engagement, Belastbarkeit etc. pp. In den Monaten Februar bis April 2011, Monate in denen Wahlen vorbereitet werden, wo Online echt der Bär steppen wird. Kriegt man für 300€ in Berlin denn schon eine Wohnung? Oder helfen die Grünen beim Ausfüllen des Hartz-IV Antrages?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Partei für Sklaven und Leibeigene

Wer ist wählbar: Neues aus dem Bundestag

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat am Mittwochmorgen mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen Union und SPD umfangreiche Änderungen am Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet beschlossen. Die FDP-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion lehnten die Änderungen und den Entwurf insgesamt ab.

findet man als Information auf den Seiten des Deutschen Bundestages. Entgegen der landläufigen Meinung, dass (durch das BKA) erst einmal versucht werden muss etwaige Seiten zu löschen, sieht der neue Gesetzentwurf aber vor:

Die Koalition änderte gegenüber dem Ursprungsentwurf, dass die Aufnahme in die Sperrliste nur erfolgen darf, wenn Maßnahmen zur Löschung der Inhalte nicht möglich oder nicht erfolgversprechend sind

„Nicht erfolgsversprechend“. Ich mag es, wenn Gesetzestexte viel Spielraum lassen. SOLLTEN Gesetze stets so interpretiert werden, wie es die Väter des Gesetzes gemeint haben könnten, so wäre das ja noch nachvollziehbar. Da dies aber nicht der Fall ist, sondern Gesetze gern so ausgelegt werden, wie es dem jeweiligen Bedürfnissträger gerade ins Konzept passt, wird da wohl eher ein bisschen zu viel gesperrt, als ein zu löschen. Mal ehrlich: Was macht mehr Arbeit? Eine Datei um eine Zeile zu erweitern, oder den Provider zu kontaktieren, eventuelle Rückfragen zu beantworten und zu prüfen, ob die Löschung auch erfolgte? Also ab in die Liste und Pauschalausrede „nicht erfolgsversprechend“ rantackern.

Die Sperrliste soll darüber hinaus von einem unabhängigen Expertengremium, das beim Bundesbeauftragten für Datenschutz eingerichtet werden wird, regelmäßig kontrolliert werden. Wenn das Gremium mehrheitlich gegen eine Sperrung votiert, muss diese Seite aus der Sperrliste genommen werden

Also auch hier gilt: Erstmal alles rein. KEIN Richtervorbehalt schütz vor der Einschränkung des Grundrechtes seine Meinung in Wort Schrift und Bild frei zu äussern, oder Jeder hat das Recht sich aus frei verfügbaren Quellen. Dies sind gleich zwei Grundrechte die bei Missbrauch in Tateinheit angegriffen werden können.

Interessant ist auch, wie sich CDU und SPD wunderbar einig (fast möchte man sagen freundschaftlich) aneinender kuscheln:

Nicht durchsetzen konnte sich die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz. Die Fraktion hatte argumentiert, der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD beinhalte keine Änderung des Telemediengesetzes mehr, sondern die Schaffung eines Spezialgesetzes zur Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen. Es gebe zahlreiche Fragen dazu. Neben der FDP-Fraktion stimmten auch die Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen für den Antrag. CDU/CSU und SPD lehnten den Antrag mit dem Hinweis ab, es sei bereits eine Anhörung durchgeführt worden, und damit sei das Recht auf Durchführung einer Anhörung, das von einem Viertel der Ausschussmitglieder eigentlich durchgesetzt werden könne, verbraucht.

Also haben „die da oben“ (CDU/CSU und SPD) sich prächtig stark gegen „die da unten“ (FTP, Die Linke und die Grünen) durchgesetzt. Bloss nicht zu viele Rechte an die Deppen da unten.

Ergebniss:

Unwählbar (in dieser Sache): CDU/CSU und SPD

Wählbar(in dieser Sache): FTP, Die Linke und die Grünen