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Noch nie so deutlich: Merkel ist nur Marionette der Wirtschaft

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Wer ähnlich politisch interessiert und wirtschaftskritisch ist wie ich, wird die Sache mit der Atomsteuer mit Interesse verfolgt haben.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte(vollendete Vergangenheit/past perfect!) einen Atomaustieg beschlossen. Von diesem soll nun abgewichen werden, was die Energiekonzerne zu Champagnerpartys motiviert. Bedeutet doch jeder Tag, den ein Atommeiler länger am Netz bleiben kann, einen Ertrag von einer Million Euro. Das heisst, wenn 10 Meiler einhundert Tage länger am Netz hängen, macht dass eine Milliarde Euro Ertrag. Dieser Ertrag sollte teilweise (nicht einmal gänzlich) steuerlich abgeschöpft werden, wenn die Atommeiler – entgegen dem Atomausteig – länger am Netz bleiben dürfen.

Für solche Summen, weicht die deutsche Wirtschaft auch mal von dem versteckten Lobbyismus ab und sucht das offene Gefecht:

Deutschland könne auf Kohle und Kernenergie nicht verzichten, schreiben mehr als 40 Vorstandschefs und Politiker in einem „energiepolitischen Appell“. Ein vorzeitiger Ausstieg würde Milliarden vernichten. Ackermann, Bierhoff, Großmann: FAZ.NET zeigt die Unterzeichner.

schreibt die FAZ. Und es wundert nicht, dass Herr Ackermann mal wieder an erster Stelle steht. Sind es doch Menschen wie Du und ich, die sich dort zu Wort melden:

Zu den Unterzeichnern zählen neben dem Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann einige Vertreter stromintensiver Industrien wie Ekkehard Schulz (Thyssen- Krupp), Werner Wenning (Bayer) oder Jürgen Hambrecht (BASF). Unterschrieben hat auch der Manager der Fußballnationalmannschaft und Sohn eines früheren RWE-Vorstands, Oliver Bierhoff.

Ach, „stromintensiver Industrien“? Ob es da ein paar Vergünstigungen zu erwarten gibt, wenn die Regierung die Meiler länger laufen lässt? Die Liste ist wahrlich interessant.

Ein paar Stunden später schreibt die Tagesschau:

Im Vorfeld der Entscheidungen über das Sparpaket und das Energiekonzept der Bundesregierung geht das Tauziehen um die Belastung der Atomindustrie weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ klarstellen, dass die Einnahmen aus einer möglichen Brennelementesteuer für die Etatsanierung verwendet werden sollen. Die Energiewirtschaft machte mit einem öffentlichen Appell Druck für längere Atomkraftwerks-Laufzeiten.

Tauziehen, da sind wir doch mal gespannt, wie das weitergeht. Die Bundesregierung wird sich wohl durchsetzen müssen, um nicht als Kasperletheater der deutschen Industrie enttarnt zu werden. Oder?

Die Antwort weiss der Spiegel ein paar Stunden später:

Geradezu beiläufig erklärte Kanzlerin Angela Merkel, wenn in der brisanten Atomfrage eine andere Form als die Brennelementesteuer gefunden werde, „ist es auch gut“. Diese „andere Form“ soll ein Vertrag mit den Konzernen sein.

Gewinner: Eine Liste von (mindestens) 40 Wirtschaftsbossen, die deutlich machten wer in diesem Land das sagen hat.

Verlierer: Die Demokratie, denn nicht Wahlen steuern dieses Land sondern rein wirtschaftliche Interessen einer kleinen Oberschicht.

Man fragt sich, warum das Parlament eigentlich noch von Steuern und nicht gleich direkt von den Lobbyisten bezahlt wird.

Hat der Aufsichtsratvorsitzende der Deutschen Bank den Datenschutzskandal initiiert?

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Clemens Börsig, der Aufsichtsratvorsitzende der Deutschen Bank soll die Bespitzelung initiert haben, schreibt der Spiegel.

Börsig, der laut Wikipedia noch auch in den Aufsichtsräten  der Daimler AG, der Deutschen Lufthansa AG, der Bayer AG und der Linde AG sitzt, wäre dann wohl massiv „verbrannt“.

Der Spiegel schreibt:

In dem Gutachten heißt es unter anderem, Börsig habe direkt nach seinem Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat der Bank nach der Hauptversammlung 2006 wissen wollen, wer Bohndorf sei. Er habe Schmitt sinngemäß gefragt, „ob Investor-Relations über diese Dinge nicht besser Bescheid wissen sollte“. Börsig habe ihm durch seine Formulierung klar zu verstehen gegeben, „dass er ein Tätigwerden von Investor-Relations erwarte, sagte Schmitt den Cleary-Ermittlern.

Natürlich muss man über alles Bescheid wissen. Investor Relations muss schliesslich eine Akte über jeden Aktionär haben, man kann ja nie wissen.

Warum die Hamburger ein Problem mit den Bayern haben

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OK, es gibt da viele Witze über die Bayern, welche ich aber seit Monaten nicht mehr von mir geben darf, da ich sonst Stresss mit der besten Frau von allen bekomme. Aber dennoch lasse ich nicht davon, ab, dass EINIGE Bayern echt was am Kopf haben. Zum Beispiel dieser Uli Hoeneß, der laut TAZ tatsächlich eine  Gebühr für Fussballfans, ähnlich der GEZ fordert. Ja hallo? Hat der am Koks von Daum genascht? Koks soll ja ein wenig in Richtung „Ich bin der Beste“ motivieren. Also nehmt dem Hoeneß das Zeugs mal weg, der kann da nicht mit umgehen.

„Mich ärgert, dass viele unserer Gegner über ihre Verhältnisse leben. In Spanien, Italien und England sind 30 bis 40 Prozent der Vereine nach unseren Maßstäben pleite, das heißt, sie können nicht nur den Spielbetrieb aus eigenen Mitteln nicht mehr finanzieren, sondern wenn ihr Mäzen nicht mitmacht, dann können sie den Laden zusperren“, betonte Hoeneß

Tja, den Hoeneß ärgert das also. Und weil andere Vereine über ihre Verhältnisse leben, muss der Bayer-Uli auch mehr Geld zu verjubeln haben, oder wie? Aber Hoeneß sagt auch selbst, wohin die Richtung geht:

„Ich bin sicher, dass in der kommenden Transferperiode im Schnitt wesentlich weniger Geld fließen wird als in den vergangenen Jahren.“ Top-Wechsel werde es immer geben, aber die Masse an „Zig-Millionen-Transfers“ werde weniger.

Ja, wenn da weniger Geld fliessen wird, dann wird auch Bayern München weniger Geld für Spieler ausgeben müssen. Dann kommen die Herren des Vereins „der füher mal mit Fussball zu tun hatte“ ja auch mit weniger Geld aus.

Als jemand, der diesen Kommerz-Fussball sowieso zum kotzen findet (das hat mit Sport nicht mehr viel zu tun) würde ich mich mit Händen und Füssen dagegen wehren, auch noch für Fußball Geld bezahlen zu müssen. Mir stinkt es schon masslos, dass ich GEZ zahlen muss – für  Sendungen die zu98% meinen Ansprüchen an GEPFLEGTE Unterhaltung nicht gerecht werden, oder erst um Mitternacht laufen, wo der arbeitende Teil der Bevölkerung schon in Richtung Bett tendiert.