MdB darf jeder werden

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Sebastian Edathy Mitglied des Bundestags und SPD-Mitglied hat einen guten Grund Befürworter der Vorratsdatenspeicherung zu sein. Auf Abgeordnetenwatch berichtet er von einem Vorfall, der weniger stabile Psychen schwerstens traumatisiert hätte:

Ich nenne Ihnen mal ein konkretes und reales Beispiel: Auf meinen Namen wurde vor ca. einem Jahr über das Internet bei einem recht bekannten Flensburger Erotik-Versand eine künstliche Vagina bestellt, über deren Eintreffen in meiner Privatwohnung ich sehr überrascht war. Ist es legitim, herausfinden zu wollen, ob der Besteller identifiziert werden kann? Ich meine: Ja. Das Versandhaus, das die Ware zurücknehmen musste, wurde finanziell geschädigt und ich belästigt. Zumindest zu versuchen, den Bestellungs-Urheber zu identifizieren, sah das Gesetz vor. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders. Damit kann ich leben, ohne mir deswegen zurechnen lassen zu müssen, ein schlechtes Gesetz mitverantwortet zu haben.

Jawoll! Und ab sofort werden Briefe und Postkarten nur noch transportiert, wenn der Einlieferer auch seinen Personalausweis vorzeigt. Ansonsten besteht ja die Gefahr, dass jemand anonym und mit falschen Absenderangaben per Brief in Flensburg einen Analdildo bestellt und zu Herrn Edathy nach Rehburg-Loccum liefern lässt.

Sehr geehrter Herr Edathy wie realitätsfremd muss man sein, wenn man einfachste Parallelen zwischen elektronischer und herkömmlicher Kommunikation nicht nachvollziehen kann.  Vielleicht sind sie aber einfach mit der modernen Kommunikation überfordert? Man weiss es nicht.

Man sollte man doch versuchen sich ein wenig Sachverstand anzueignen, bevor man über Gesetze abstimmt.

Tja, um Brot zu backen muss man eine Lehre und sogar eine Meisterprüfung absolvieren – MdB darf jeder werden. Sehe ich  da Verbesserungspotential?

Wer die Mittelschicht wirklich schwächt

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Die deutsche Mittelschicht stellt die meisten Wähler, verliert aber immer mehr politischen Einfluss. Schuld ist das Bürgertum selbst: Es grenzt sich von den Armen ab, wähnt sich an der Seite der Vermögenden – und stärkt damit genau jene, die sich auf seine Kosten bereichern.

beginnt eine interessante Betrachtung im Spiegel. Es ist ein Bericht über Loser – Verlierer. Aber es geht nicht um Arbeitslose sondern um die Mittelschicht. Der Personenkreis, der von der Politik gern als Leistungsträger der Gesellschaft dargestellt wird, aber bei genauer Betrachtung derjenige ist, der die Zeche zahlt.

Die Kosten dieses Selbstbetrugs sind enorm. Während die Spitzenverdiener immer weniger belastet werden, verliert die Mittelschicht rapide. Schon jetzt müssen normale Arbeitnehmer bis zu 53 Prozent ihrer Arbeitskosten als Steuern und Sozialabgaben abführen – während umgekehrt Millionäre ihre Einkünfte nur mit durchschnittlich 34 Prozent versteuern.

Wen wundert es da noch, dass die Arbeitslosen schon fast als Feind des Wohlstandes stilisiert werden? Würde man die Wahrheit propagieren, wäre die Revolution eine Frage von Stunden. Der Feind der Mittelschicht, all der Arbeiter und Angestellten sind aber nicht die Arbeitslosen, die man problemlos finanzieren könnte, es sind die wirklichen Vermögenden die nicht gleichwertig an dem aufzubringenden Kosten beteiligt werden.

Wann werden Soldaten Mörder?

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Eigentlich ist die Frage doch – moralisch/ethisch- sehr einfach zu beantworten.

Gegeben sein, dass Soldaten das Mittel der Verteidigung eines Staates sind. Insofern sind Soldaten das Instrument der Notwehr von Regierungen.

Notwehr ist in Deutschland klar definiert:

  • Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (BGB §227b)

Warum sollte man all die Details, die in der Genfer Konvention oder der Haager Landkriegsordnung festgehalten sind durchwühlen (in denen nur der Wahnsinn des Krieges verwaltet wird), nur um damit letztendlich Nichtfachleute zu verwirren? Soldaten handeln stets und ausschliesslich in Notwehr. OK, Soldaten dürfen schon ein bisschen mehr als NUR sich selbst zu verteidigen, aber das ist wirklich nur ein klitze-kleines bisschen, was der Soldat da pro-aktiv darf.

Wenn wir uns – sowie unsere Politiker und auch unsere Soldaten –  diese einfache Regel immer mal wieder zur Herzen nehmen, wird die Bewertung einiger Ereignisse deutlich einfacher.