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Wann werden Soldaten Mörder?

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Eigentlich ist die Frage doch – moralisch/ethisch- sehr einfach zu beantworten.

Gegeben sein, dass Soldaten das Mittel der Verteidigung eines Staates sind. Insofern sind Soldaten das Instrument der Notwehr von Regierungen.

Notwehr ist in Deutschland klar definiert:

  • Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (BGB §227b)

Warum sollte man all die Details, die in der Genfer Konvention oder der Haager Landkriegsordnung festgehalten sind durchwühlen (in denen nur der Wahnsinn des Krieges verwaltet wird), nur um damit letztendlich Nichtfachleute zu verwirren? Soldaten handeln stets und ausschliesslich in Notwehr. OK, Soldaten dürfen schon ein bisschen mehr als NUR sich selbst zu verteidigen, aber das ist wirklich nur ein klitze-kleines bisschen, was der Soldat da pro-aktiv darf.

Wenn wir uns – sowie unsere Politiker und auch unsere Soldaten –  diese einfache Regel immer mal wieder zur Herzen nehmen, wird die Bewertung einiger Ereignisse deutlich einfacher.

Verstösst/verstiess die Bundeswehr gegen die Haager Landkriegsordnung?

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Ich will ja nichts unterstellen, aber wenn dieser Artikel der Süddeutschen Zeitung gewissenhaft recherchiert ist:

Feldnachrichtenkräfte der Bundeswehr gaben sich auf dem Balkan als Journalisten aus und sammelten Informationen, was ein klarer Verstoß gegen Vorschriften war.

haben Truppenteile der Bundeswehr gegen internationales Recht verstossen.

Feldnachrichtenkräfte sind zuerst einmal sogenannte Kombattanten und stehen somit unter dem Schutz der Haager Landkriegsordnung. Aber nach eben dieser Landkriegsordnung ist es für Kombattanten zwingend vorgeschrieben, sich mittels Uniform (und dem nicht versteckten mitführen von Waffen etc. pp.) eben als Kombattanten zu erkennen zu geben. Sollten Truppenteile, oder einzelne Personen, der Bundeswehr gegen die Haager Landkriegsordnung verstossen haben, ist das in meinen Augen eine Schande für jeden (auch ehemaligen) Bundeswehrangehörigen. Einsätze der Bundeswehr sind (mit Ausnahme der Katastrophenhilfe sind ein schmutziges Geschäft. Dennoch gibt es einzuhaltende Regel (zu denen auch die Genfer Konvention gehört).

Interessant ist, dass es im Völkerstrafgesetzbuch diverse ahnbare Delikte gibt, die sich auch am Genfer Abkommen (welches auf der Haager Landkriegsordnung beruht) orientieren. Aber Täuschung durch Nichttragen von Uniformen ist hier nichts geahndet. Ein Schelm, wer denkt, das wäre Absicht. …