Archiv der Kategorie: Politik

Abgeordnete geben zu: Wir sind nutzlose Fresser #Piraten+

Veröffentlicht am von
Antworten

Anders als wie in der Überschrift kann ich die folgende Meldung nicht zusammen fassen:

Einer Umfrage zufolge glauben nur wenige Volksvertreter, dass sie auf gesellschaftliche Entwicklungen Einfluss haben. Sie sehen die Bürger in der Pflicht.

Quelle Welt. Was nochmal ist die Aufgabe eine Abgeordneten? Er steuert und lenkt die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland und all dem, was unter dieser Definition so werkelt. Wer allerdings lenkt und steuert muss schon mal aus dem Fenster schauen um zu sehen wo denn die Reise hingeht. Denn wenn die Mitfahrer(Bürger/Wähler) nach Darmstadt wollen, nutzt es nichts, wenn der Fahrer noch Oldenburg fährt.

Also sind die Bürger die Fahrgäste, die das Ziel angeben und die Abgeordneten haben den ollen Kahn zu lenken. Sie sind für etwaige Reparaturen zuständig und haben auch stets die Ohren offen zu halten, ob sich das Fahrtziel ändert oder ob die Fahrgäste etwaige andere Wünsche habe. Ohne Kommunikation geht da nichts.

Wie man es aber dreht und wendet: Die endgültige Entscheidung haben die Abgeordneten zu treffen. Warum die sich selbst nichts mehr zutrauen spekuliert der Artikel auch:

Als Gründe vermuten die Autoren unter anderem die „vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten“ sowie die Arbeitsteilung im Parlament.

Weil die Parteien den einzelnen Abgeordneten die Macht nehmen? Hallo? Die kann dem Abgeordneten nicht genommen werden – das ist verfassungsrechtlich überhaupt nicht möglich:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (Art. 38 Abs.1  GG

Kennen diese dummen Abnickhansel nicht mal ihre Rechte? Scheint so, denn sie kennen ja auch nicht die Rechte der Bürger, sonst würden sie keine derart häufig vom Verfassungsgericht kritisierten Entscheidungen treffen.

Das in Deutschland Dinge wie Stuttgart 21 möglich sind, ist ein Indiz dafür, dass die Abgeordneten nicht mehr im Sinne der Bürger handeln. Sie also ihren Job nicht tun. Sollten sie nicht in der Lage sein ihren beruflichen Pflichten nachzugehen, so sollten sie den Sessel räumen. Im Moment fahren unsere Politiker das Fahrzeug nämlich überall hin – nur nicht dorthin, wo die Fahrgäste hin wollen (und der Fahrer tritt noch stets Beulen ins Blech und verschenkt Benzin an einzelne, wenige Mitfahrer)

Es ist allerhöchste Zeit etwas zu ändern! Änderhaken setzen – JETZT!

Die faulsten Mitglieder der deutschen Ministerriege

Veröffentlicht am von
1

Das Amt eines Ministers oder Ministerin besteht nicht ausschliesslich aus Pressegesprächen mit denen man auch gern Marketing in eigener Sache betreibt. Dieses Amt impliziert auch, dass man die Interessen seiner Behörde (und der Bundesrepublik allgemein) in diversen Gremien vertritt. Die Welt hat nun eine Liste des auswärtigen Amts erhalten, aus der hervorgeht, wer unserer Minister bei wie vielen EU-Treffen nicht anwesend waren:

  • Rösler war laut AA im vergangenen Jahr bei keinem einzigen der für ihn relevanten EU-Treffen
  • Von der Leyen fehlte bei drei von vier Räten zur Sozialpolitik.
  • Brüderle nahm trotz Wirtschaftskrise nur an einem von fünf Wettbewerbsräten teil – einmal fehlte er allerdings wegen Schneechaos
  • Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nahm an sieben von zwölf EU-Treffen teil

Ohne gefragt zu haben, kenne ich schon die Erklärungen dafür „Wichtige andere Termine“, „Vertreter noch besser informiert als ich“.

Aber warum nennt man diese Treffen denn dann Ministertreffen? Warum nicht gleich „Kaffee und Kuchen mit Mitarbeitern die in den Ministerien nicht vermisst werden“?

Man sollte der von der Leyen mal das Jugendamt auf den Hals hetzen. Ob einer Mutter, die so schlecht ihre Pflichten erfüllt, nicht ein zu schlechtes Vorbild ist. Sie ist doch so dafür, den Kindern ein Vorbild zu sein. Und selbst?

Ist unsere Regierung pubertär?

Veröffentlicht am von
1

Ist unsere Regierung am Ende gar nicht unfähig, sondern eher so etwas wie pubertär?

Was zeichnet die Pubertät für Aussenstehende aus? Vor dem Hirn des Pubertierenden hängt ein Schild „Wegen Umbau  vorrübergehend geschlossen“ und die einzige Motivation Dinge zu tun ist, den rest der Menschheit zu erschrecken und vor allem zu provozieren. GANZ viel provozieren – Emotionen auslösen – gehörte schon immer zur Pubertät. Sich in den Randbereichen des Erlaubten umsehen. Stets darauf warten, dass Erziehungsberechtige erklären „Hey, nun mal halblang“ und den „Erkrankten“ wieder krampfhaft versuchen auf den Weg der Ordnung zu nötigen. Solange der „Anpfiff“ nicht kommt, wird weiter ins Extrem gewandert.

Erwachsene Menschen gehen wesentlich vorsichtiger mit den Grenzen um. Erwachsene finden sich eher im Mittelfeld des gesellschaftlich Normalen wieder.

Und nun schaun wir mal kurz nach Berlin. Sehen uns an, wie oft das Bundesverfassungsgericht Gesetze und andere Entscheidungen unserer Regierung prüfen muss.

Wir haben in Deutschland Regeln: Die Grundregel lautet: Grundgesetz (als Verfassungsersatz). Unsere Regierung sollte sich in der Mitte des „Elektrozaunes Grundgesetz“ bewegen. Das mögliche Berühren der Grenzen stellt bereits eine intellektuelle Unmöglichkeit dar. Es sei denn…. Ja, es sei denn unsere Regierenden pubertieren vor sich hin und testen stets aufs Neue aus, wie weit sie gehen können.

Wenn unsere Regierenden nicht das intellektuelle Verantwortungsmoment eines Pubertierenden hätte – was würden denn dann die Beweggründe sein?