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Worte des neuen ersten Vorsitzenden #Piraten

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Der ZEIT gab der neue Vorsitzende der Piratenpartei – Sebastian Nerz – ein Interview, in dem ich einige interessante Aussagen finde. Dazu möchte ich anmerken, dass die Zeit ein sehr ernst genommenes Medium ist und keine Schülerzeitung. Insofern sollte man folgende Aussagen auch kritisch hinterfragen dürfen, denn auch andere werden Nerzs Aussagen interpretieren.

ZEIT ONLINE: Sind Sie für das bedingungslose Grundeinkommen?

Nerz: Ich fände es schön, wenn es funktionieren würde. Aber ich glaube nicht, dass es in einer globalisierten Volkswirtschaft umsetzbar ist.

Wer nicht an die Umsetzbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommen glaubt, wird wohl kaum diesbezügliche Anstrengungen der Partei unterstützen.

ZEIT ONLINE: Glauben Sie, dass Sie Politikverdrossenheit mit Liquid Feedback entgegenwirken können?

Nerz: Ich bin kein überzeugter Liquid-Feedback-Fan. Es ist ein interessantes Tool, um Meinung zu erheben, aber ich halte es nicht für sinnvoll, um Beschlüsse zu fassen. Man hat dort keine Möglichkeit, anonym abzustimmen. Es gibt also keine Möglichkeit, Meinungsfreiheit wirklich umzusetzen.

Nur am Rande: „Kein überzeugter Fan“? Gibt es auch unüberzeugte Fans? Aber egal. Soweit ich diesbezügliche Systeme kenne, kann es keine sicheren und wirklich anonymen Abstimmungen geben. Das gerade die Piraten, welche Toleranz gegenüber anderen Meinungen in der Fahne stehen haben sollten, Meinungsfreiheit an der 100%igen Anonymität festmachen sollten, entzieht sich meiner Sicht der Dinge. Aber vielleicht bin ich da auch ein wenig unterinformiert oder schräg.

ZEIT ONLINE: Sollte das nicht eigentlich Ihre Stärke sein: sich zu vernetzen, transparent zu sein, zu kommunizieren?

Nerz: Das stimmt. Aber viele Köche verderben den Brei. Wenn jeder von etwas viel Ahnung hat, gibt’s Missverständnisse, wie man’s am besten macht.

Viele Köche verderben also den (Meinungsfindungs)Brei? Das hört sich ein wenig nach Herrschaftsdenken an. Ich mag mich irren, aber wer ein Problem damit hat, dass alle Köche aktiv an der Zusammenstellung der Speisekarte beteiligt sind, verhindert, dass wegweisende Minderheitenmeinungen es an die Spitze schaffen.

Ich fürchte, die Piraten haben da gerade den Rückwärtsgang eingelegt. Ich lasse mich gern das Gegenteil beweisen. Time will tell.

War Genscher der letzte ernst zu nehmende FDP-Politiker?

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Wenn man sich die Heldentat des Rainer Brüderle anschaut, an den heldenhaften Vorsitzenden der FDP und verkackenden Aussenminister, Guido Westerwelle, sowie den Gesundheitsminister Philipp Rösler denkt, der jegliche soziale Komponente aus der Sozialversicherung entfernt, da bleibt doch nun echt kein Auge trocken.

Wenn ich mir dann noch an die dauergrinsende Biowaffe, den FDP-Generalsekretär Christian Lindner, denke, ist es mit meinem Wohlwollen echt zu ende.  Da ist man doch geneigt den Leuten ein paar Stunden sportlicher Betätigung an frischer Luft zu gönnen.

Was ist die höchste Leistung, die ein FDP-Politiker nach Genscher überhaupt noch errungen hat – das einheimsen von persönlichen Vorteilen und Parteispenden zählen nicht! Ich meine positive Errungenschaften von denen die Bundesrepublik Deutschland – und nicht die Hoteliers – profitiert?

Es war ein Fehler, die FDP nach 1992 auch nur ein einziges Mal noch über 5% kommen zu lassen.

Ihr habt mich erwischt – tut mir nichts, ich gebe die Beute auch zurück #Guttenberg

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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit scharf zurückgewiesen. Er werde nicht zurücktreten, aber vorübergehend auf seinen Doktortitel verzichten, erklärt der CSU-Politiker. Guttenberg hatte nur zu „ausgewählten Medienvertretern“ gesprochen, teilt sein Sprecher Steffen Moritz mit. Die Hauptstadtpresse saß gleichzeitig in der Bundespressekonferenz. Deren Vorsitzender Werner Gößling rügte das Verfahren.

meldet n-tv gerade.

Und ich sehe sie alle vor mir: Bankräuber und Handtaschendiebe, Steuerbetrüger und Einbrecher. Sie alle werden – wenn sie der Tat überführt sind – die Beute zurück geben und sich somit Strafe entziehen.

Sorry, aber auch für Adlige darf es so nicht funktionieren! Guttenberg ist ein Betrüger. PUNKT. Für mich ist spätestens jetzt der Guttenberg nichts anderes als ein Betrüger. Dass er adelig ist, macht dies keineswegs besser.

Nimmt Guttenberg eine Entschuldigung auch in Sachen Kundus-Affaire an? Wie sieht es mit der Gorch Fock aus? Reicht da auch eine Entschuldigung? Der soll wieder zurück in seine Wälder.