Nochmal zur Polizeigewalt in Hamburg-Neuwiedenthal

Dieser Vorfall beschäftigt mich doch ein wenig. Ist ja man in Hamburg und nicht SO weit von meinem Wohnort entfernt.

Erst sollen – laut Medienberichten – die Polizisten in einen Hinterhalt gelockt worden sein, dann liest man jetzt im Spiegel:

„Dass es sich um einen Hinterhalt gehandelt haben könnte, ist reine Spekulation“, sagte Sprecherin Karina Sadowsky.

erinnert irgendwie ein bisschen an die Splitterbombe, oder? Ich habe das Video mehrere Male gesehen und irgendwie werde ich nicht so ganz schlau aus dem was man liest, sieht und was einem der gesunde Menschenverstand vermittelt. Völlig verwirrt bin ich durch die TAZ die gerade auch etwas zu dem Fall bringt:

Der Betroffene (Anm.: der im Video am Boden liegende), Mateusz W., behauptet, er habe bloß in ein Gebüsch gepinkelt und sich geweigert, seinen Ausweis zu zeigen.

[..]

Mateusz W. berichtet von Prellungen und Schwindel. In der Nacht habe er sich übergeben müssen. Die Polizei habe ihn mit Reizgas „ausgeknockt“. W. verwahrt sich gegen den Vorwurf, er sei ein Exhibitionist. Er habe bloß ins Gebüsch gepinkelt. „Wenn es die Frau mit den zwei Kindern gibt, möchte sie bitte mit meinem Anwalt sprechen“, sagt er.

Was, ja was wenn Mateusz tatsächlich nur einem Harndrang nachging. Was wenn es sich wie folgt (reine Fiktion!!) zugetragen hat:

Mateusz muss pinkeln – leider zu einem schlechten Zeitpunkt. Ein Einsatzfahrzeug der Hamburger Polizei fährt gerade Streife und sucht genervt an einem warmen Sommerabend jugendliche Krawallmacher. Leider sind da keine Krawallmacher, aber was macht der Betrunkene(?) dahinten? Schau mal – das sieht aus als hätte er die Hosen heruntergelassen. Den kontrollieren wir mal. Hey, da hinten geht eine Frau mit Kinderwagen, das ist bestimmt ein Perverser, dem zeigen wir jetzt mal was abgeht.

Schnell sind unsere beiden Helden dabei Mateusz überdeutlich festzusetzen. Dieser zappelt aber und macht so eine Gruppe Jugendlicher auf die Situation aufmerksam. Beim Eintreffen eben dieser „Horde“ Menschen bekommen unsere Ordnungshüter nun ein wenig Angst vor dem eigenen Mut. Da wollte man mal schnell einen angetrunkenen Assi zusammenstampfen und nun kommen potentielle Zeugen. Was also tun? Die Situation gerät aus den Fugen, unseren Schutzpolizisten gehen die Nerven durch. Nervös geht man auf und ab und als der festgesetzte Mateusz dann auch nur mit dem Ohr wackelt kriegt er eben Dresche, der Drecksack der bestimmt das Spiel Deutschland-England sehen konnte, während unsere beiden Staatsbeamten „Präsenz“ auf Hamburgs Strassen zeigen mussten. Als dann endlich die Verstärkung – in Form von diversen Funkwagen aus ganz Hamburg – eintrifft, geht die Randale richtig los.

Was ich nicht verstehe ist, warum diese „Gewaltbereiten“ nicht massiv gegen die Polizisten vorgehen, als die Verstärkung noch nicht da war. Es macht keinen Sinn, zu warten, bis genügend Polizisten da sind, um sich in die Gefahr zu begeben festgenommen zu werden. Wäre das Ziel ein Niederprügeln der Beamten gewesen, so hätte man sofort gehandelt.

Eine Ermittlung wird klären müssen:

  • Warum war der Festgesetzte nach 5 Minuten noch nicht fixiert? Offensichtlich hat er sich ja wiedersetzt, weshalb wurde sonst unmittelbarer Zwang angewandt (Amtsdeutsch für waffenlose Gewaltanwendung)?
  • Warum wird der Festgehaltene nicht in den bereit stehenden Streifenwagen verbracht?
  • Warum halten sich die Beamten so lange vor Ort auf? Sie hätten längst den Ort der Gefahr verlassen haben können.
  • Und was wäre wohl passiert, wenn die Polizisten völlig entspannt das Länderspiel hätten sehen können?

Alles in allem ist diese Video ein schönes Trainingsvideo wie man sich auf keinem Fall verhalten sollte.

Und NEIN: Ich bin nicht der Meinung, dass Gewalt gegen Polizisten legitim ist. Gewalt ist ausschliesslich in Form von massvoller Notwehr akzeptabel. Dennoch gilt es ein Verfahren zu eröffnen, welches das Verhalten der beiden im Video gezeigten Beamten würdigt. So oder so.

Und noch eines: Videohandys für alle Bürger!! Und „Qui bono?“ bringe ich nun gar nicht mehr in Stellung liebe Innenminister

Wann werden Soldaten Mörder?

Eigentlich ist die Frage doch – moralisch/ethisch- sehr einfach zu beantworten.

Gegeben sein, dass Soldaten das Mittel der Verteidigung eines Staates sind. Insofern sind Soldaten das Instrument der Notwehr von Regierungen.

Notwehr ist in Deutschland klar definiert:

  • Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (BGB §227b)

Warum sollte man all die Details, die in der Genfer Konvention oder der Haager Landkriegsordnung festgehalten sind durchwühlen (in denen nur der Wahnsinn des Krieges verwaltet wird), nur um damit letztendlich Nichtfachleute zu verwirren? Soldaten handeln stets und ausschliesslich in Notwehr. OK, Soldaten dürfen schon ein bisschen mehr als NUR sich selbst zu verteidigen, aber das ist wirklich nur ein klitze-kleines bisschen, was der Soldat da pro-aktiv darf.

Wenn wir uns – sowie unsere Politiker und auch unsere Soldaten –  diese einfache Regel immer mal wieder zur Herzen nehmen, wird die Bewertung einiger Ereignisse deutlich einfacher.

Logische Folge des Killerspielverbotes: Bundeswehr abschaffen[Update]

Vorab: Ich bin kein 100% Pazifist. Ich bin ein Freund von Gewaltfreiheit und bin gegen jedwede Kriegshandlung. Ich weise aber ausdrücklich darauf hin, dass ich von den Rechten der Notwehr und Nothilfe bedingungslos und ohne nachzudenken Gebrauch mache. Im kleinen, wie im Grossen.

Auf der einen Seite werden den Bundesbürgern „gewaltverherrlichende“ Spiele unter hahnebüchenen Beweisketten verboten, auf der anderen Seite schickt man deutsche junge Männer in den Krieg um sie dort mit echten Waffen auf echte Menschen schiessen zu lassen.

Der Horror nimmt kein Ende: Zehn amerikanische Infanteristen, die im Irak-Krieg Furchtbares erlebt haben, sind jetzt des Mordes und der Vergewaltigung angeklagt. Nicht, weil sie im Krieg töteten – sondern weil sie in ihrer Heimat Menschen ermordet haben.

schreibt die Süddeutsche in einem Artikel über Menschen, die den Krieg (den echten, nicht den virtuellen!) nicht mehr aus dem Kopf bekamen:

Weil sie nicht loswurden, was sie im Irakkrieg erlebt hatten, bekamen sie sich daheim in Colorado Springs nicht mehr unter Kontrolle. Sie mordeten weiter.

Ich glaube fest daran, dass das Grauen des Krieges sich nicht nur bei der unbeteiligten Zivilbevölkerung, den Müttern, Frauen, Vätern. Söhnen und Freunden und Familie wieder findet, sondern auch in den Köpfen der Menschen die töten mussten. Oder mitansehen mussten, wie ihre Kameraden erschossen oder schwer verletzt wurden. Wer kümmert sich um diese Menschen? Spätestens seit dem Vietnamkrieg weiss man, dass die ehemals „gefeierten“ Soldaten nach Beendigung des Einsatzes meist mit den seelischen Folgen alleingelassen werden.

Den Krieg wollen nur die Herrscher – die Untertanen müssen ihn allerdings  führen 🙁

[Update] Ich bekomme langsam Angst – wer schreibt bei mir ab? Wer nimmt meine Themen auf? Eben finde ich einen Artikel in der Welt aus dem ich gern zitieren möchte:

Das Sanitätsamt der Bundeswehr geht davon aus, dass etwa ein Prozent aller 260.000 bisher im Ausland eingesetzten Bundeswehrsoldaten von PTBS (Anmerkung: Posttraumatischen Belastungsstörung) betroffen sind.

und

Angesichts der zugespitzen Sicherheitslage in Afghanistan warnt ein leitender Bundeswehr-Arzt vor Engpässen bei der Versorgung von durch Auslandseinsätzen traumatisierten Soldaten. Derzeit stehen nur 100 Plätze für psychiatrische Behandlung zur Verfügung – zu wenig, fürchtet der Mediziner.