Archiv der Kategorie: Wahlen

Nicht nur Fingernägel wollen poliert sein #Zensursula

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Dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auf Eigenwerbung viel Wert legt, ist weithin bekannt. Nicht weniger als 37 Mitarbeiter seien jetzt schon in vier Referaten für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Politikerin zuständig, rechnet der Verband vor. Trotzdem suche das Ministerium derzeit gleich drei neue PR-Agenturen zur weiteren Imagepflege. In den Ausschreibungen seien die Aufgaben für diese externen Helfer identisch mit der Pressearbeit des Ministeriums. „Stolze 15 Millionen Euro“ stünden allein 2010 dafür zur Verfügung.

schreibt der Stern. Und ich beschwere mich, dass meine Frau Geld für Schuhe, Handtaschen und Schmuck ausgibt. Aber selbst dafür investiert man deutlich weniger als 15 Millionen Euro, den unsere Familienministerin anscheinend für die Politur ihres Egos. So werden Ministeriums(Steuer!)gelder verbraten um der Tochter des Gefängnisbombers weiterhin ein warmes Plätzchen in der Politik zu sichern.

Schon jetzt sind „37 Mitarbeiter seien jetzt schon in vier Referaten für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Politikerin zuständig“? Nicht für das Ministerium, sondern ausschliesslich für die Person von der Leyen. Das ist DIEBSTAHL von Steuergeldern!

Die grosse BKA-Löschversuch-Verarsche

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Das Goldene Blatt, achnee, doch der Spiegel schreibt über den Wahnsinnsaufwand, den das BKA betreibt um zu versuchen gemeldete und selbst recherchierte kinderpornografische Funde im Internet löschen zu lassen:

Wie ernst nimmt das BKA die Löschung von Kinderporno-Seiten im Ausland? 6,3 Stellen sind bei der Polizeibehörde eingerichtet, um die Alternative zu den geplanten Netzsperren zu testen – das ergab eine Anfrage der Linken. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist empört.

…

Einerseits sagte er, man setze genug Mitarbeiter ein, und jeder Hinweis auf Kinderpornos „geht sofort raus bei uns“, so Ziercke laut dem Fachdienst “ Heise“ bei der Bundestagsanhörung . Andererseits fügte er später hinzu, man könne die Kooperation mit ausländischen Behörden intensivieren und „mehr Personal hineinstecken“.

War es nicht eben dieser Ziercke, den die WELT noch am 01.09.2010 mit den Worten:

Ein personelles Problem gibt es im BKA nicht. Wir haben eine Organisationseinheit mit rund 30 Mitarbeitern, die sich ausschließlich mit Straftaten des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen beschäftigt. (Hervorhebung von mir)

Ich frage mich, wie viel dieser 6,3 Planstellen allein damit beschäftigt sind, etwaige Statistiken zu erstellen und dem Ziercke zurechtmanipuliertes Zahlenmaterial zuzuspielen. „Herr Müller, wenn sie das noch weiter runterrechnen können, bekommen Sie in der Zensurabteilung eine leitende Funktion“

Ein weiteres Mosaikteil, dass aufzeigt, wie perfide dieser Staat und seine Behörden uns belügt um sich immer weiter zu einem Polizei- und Überwachungsstaat wandeln zu können.

Bezahlen oder gleich selbst machen?

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Gestern war es mal wieder so weit: Meine Prinzessin und ich standen vor dem wochenendlichen Wohnungputz und hatten beide eigentlich keine Lust. Wieder einmal kam die Idee: Wenn wir mal zuviel Geld haben, dann lassen wir putzen.

Auf der politischen Bühne zeigt sich gerade ein umgekehrter Effekt. Während in der Bananenrepublik Deutschland die Parteien noch mittels Parteispenden gekauft werden, ist es in anderen Länder bereits normal, dass Unternehmer – mittels ausreichendem Etat – die Sache selbst in die Hand nehmen und  für Staatsämter kandidieren. Italien hat seinen Medienunternehmer Berlusconi, die Bush-Sippe kam nicht zuletzt aufgrund der Verflechtung innerhalb der erdölproduzierenden Industrie an die Macht. Und bei uns?

Hier in Deutschland schafft es höchstens Dietmar Hopp sich einen Fußballverein zu kaufen. Politisch bleibt man schön im Hintergrund. Warum eigentlich diese falsch Scham? Alles kommt irgendwann raus, auch dass das Aussenministerium im Dritten Reich aktiv an der Judenverfolgung mitwirkte.

So Leute, wer ist der erste Unternehmer, der es wagt sich aufstellen zu lassen? Macht doch eine „Bundeskanzler AG“ auf. Geschäftszweck: Führen der Rechtsgeschäfte der Bundesrepublik Deutschland. Wer die meisten Aktien hält, hat das sagen. Das wäre doch ehrlicher, als sich stets abgehalfterte Ex-Politiker (von Beust, Koch, Schröder, Fischer etc. pp.) um seinen Einfluss durch die Hintertür geltend zu machen.

Aber dafür seid ihr wahrscheinlich zu feige. An der Stelle muss man einfach den Hut vor Männern wie Berlusconi ziehen. Soviel Arsch haben die bestechenden deutschen Unternehmer leider nicht.