Archiv der Kategorie: Erkenntnisse

Die ULTIMATIVE EPetition

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Es gibt Dinge die sind einfach zu simpel, als dass man auf die Idee kommt sie zu tun. Der Heilige Fruchtsalat hat eine so einfache Sache gefunden. Eine Petition zur Abschaffung der derzeitigen Epetitionen:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass 1.) die Website epetionen.bundestag.de vorerst deaktiviert wird, damit verbunden 2.) der Online- Petitions- Service des Bundestages vorerst ausgesetzt wird und 3.) die dafür aufgewendeten finanziellen Mittel zur Evaluierung wirksamerer direkter demokratischer Partizipationsmöglichkeiten der BürgerInnen der Bundesrepublik in Zeiten der „Digitalen Revolution“ in einem offenem Forum mit allen im dt. Bundestag vertretenen Parteien eingesetzt wird.

Begründung

Dies geschehe aus folgenden Gründen:

Online- Petitionen an den Deutschen Bundestag sind sinnvoll, aber in ihrer jetzigen Form wertlos, da
1.) sie nicht mit der ihnen gebührenden Ernsthaftigkeit von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages behandelt werden und demnach der politische Willensbildungsprozess der Petenten meist nicht honoriert wird
2.) sie nicht in einer Sitzung des Deutschen Bundestages behandelt werden, sondern von einem Petitionsausschuss, auf dem selten bis nie öffentliche Aufmerksamkeit liegt, wodurch die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien in der Lage sind, ihnen unangenehme Themen leicht zu übergehen
3.) die Einflussnahme der BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland durch Petitionen auf legislative Entscheidungen des Deutschen Bundestags gegen Null tendiert. Dies wäre z.B. durch verpflichtende Anhörungen im Sitzungen des Bundestag, bzw. spezifischer Fachausschüsse u./o. durch ein Vetorecht für legislative Beschlüsse des Deutschen Bundestags ab einer zu evaluierenden Anzahl an Stimmen zu ändern
4.) der Deutsche Bundestag nicht die ausreichenden Mittel zur Verfügung stellt, um eine reibungslose Funktionstüchtigkeit des Petitionsservers bei ständig steigenden Petentenzahlen auf Dauer zu gewährleisten
5.) die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien eklatante Defizite im Umgang mit den „Neuen Medien“ aufweisen, was direkte Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Online- Petitionsangebots des Deutschen Bundestags hat
6.) aus der Erfahrung der vergangenen Jahre bekannt ist, dass es momentan mehr Sinn hat beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen ein Gesetzesvorhaben einzuleiten, als sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden
7.) der Deutsche Bundestag u.U. still und heimlich den Online- Petionsdienst abschalten lässt OHNE über sinnvoller organisierte direkte Partizipationsmöglichkeiten für die BürgerInnen zu diskutieren
8.) die Möglichkeit zur Partizipation über mobile Endgeräte wie Handys und Smartphones nicht möglich ist. Vgl: 82,8 Millionen Handys in Deutschland nach BITKOM, August 2006 (also wahrscheinlich 80%-90% der Bevölkerung) zu 60% Internetanschlüssen in deutschen Haushalten nach Wikipedia – eine signifikante Steigerung der Petentenzahlen in Deutschland wäre dadurch möglich
9.) sie keine wirklich positive Entwicklung, weg von der momentanen Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung, erreichen kann
10.) der Deutsche Bundestag diese Petition, selbst wenn sie 50.000 Petenten erreicht um im Petitionsauschuss angehört wird, nicht ernsthaft behandeln wird

Ich kann nur sagen: Hut ab. Denn dass diese ganze Petitionsscheisse nichts bringt, haben wir spätestens bei der Petition gegen die Internetsperren gesehen. Was will man auch in einem Land erwarten, in dem selbst Volksabstimmungen von den Volksverrätern Volksvertretern geflissentlich ignoriert werden? Das einzige Mittel, dass uns bleibt sind die Wahlen, solange diese am grundsätzlichen System in diesem Lande bitte nichts verändern.

Warum man keine RSS Feedreader benutzen sollte

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RSS ist böse, garstig und Scheissendreck. Ehrlich. Wer dies nicht glaubt, dem will ich erzählen, was meine Prinzessin und mich eben so wahnsinnig belustigte.

Es waren zwei Meldung. Die eine über über die Neujahrsansprache unserer Bundeskanzlerin, die andere über die deutlich positive Jahresbilanz der Anleger. Im Feedreader sah das dann so aus:

Toll finde ich die Aussage der Kanzlerin:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor Erwartungen gewarnt, die Folgen der internationalen Finanzkrise könnten bald bewältigt sein. Frau Merkel sagte in ihrer am Mittwoch verbreiteten Neujahrsansprache: „Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist.“

Was aber bedeutet es, wenn die Finanzkrise anhält? DAS können wir im zweiten Artikel nachlesen:

Wenn so ein typisches Krisenjahr aussieht, dann dürfte die Finanzkrise aus Sicht von Anlegern noch etwas länger dauern. Trotz einer Rezession, wie sie es seit Generationen nicht mehr gegeben hat, stehen für die meisten Kapitalmärkte unter dem Strich kräftige Wertzuwächse. Mit europäischen Aktien ließen sich bei einem Einsatz von 100 000 Euro im Durchschnitt mehr als 20 000 Euro verdienen.

Ist das nicht toll? Die einen (die arbeitenden Normalbürger) müssen den Gürtel fester schnallen, während sich der Besitzstand die Taschen vollsteckt.

Bemerkenswert ist vor allen Dingen, dass beide Meldungen von der gleichen Quelle stammen. Entlarvender können Nachrichten gar nicht das asoziale System beschreiben.

Nach Finnland: Erwägen Lidl, Aldi und Bundesbahn den Einsatz von Nacktscannern?

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Tja, was will man machen? Kaum hat man Konzepte um sich mittels Nacktscanner vor Attentätern in Flugzeugen zu schützen, muss man feststellen dass auch andere viel genutzte Lokationen zu schützen sind.

Wie will man sich schützen? Waffenbesitzern die Waffen wegnehmen? DAS geht ja nun gar nicht, auch wenn diese nicht wirklich sorgfältig die Waffen vor unbefugter Nutzung schützen. Aber Nacktscanner, die könnten das Allheilmittel gegen Anschläge sein und ein massiver Einsatz dieser Technik würde sogar die Arbeitslosigkeit bekämpfen können!

Meine Idee: Jedes Einkaufzentrum – ach was:  JEDER Ort an dem viele Menschen ein- und/oder ausgehen wird durch Nacktscanner geschützt. Alternativ könnte man auch in jedem Hauseingang einen Nacktscanner postieren. Natürlich würde ein grosser Bedarf an Arbeitskräften entstehen, die eben die Ergebnisse auswerten.  Das wäre doch ein prima Einsatzfeld für all die Arbeitslosen. Durch komplette Vernetzung könnte man diese Aufgabe auch vom Homeoffice aus erledigen.

Der Clou dabei ist, dass man mittels des RFID-Personalausweises (inkl. Biometriedaten!) auch gleich sicher stellen könnte, welche Person genau gescannt wird.  Sollten bei einem Scan „atypische Beobachtungen“ gemacht werden, wird diese Person solange zur Fahndung ausgeschrieben, bis der Fall restlos geklärt ist. Wer drei mal einen „Fehlalarm“ ausgelöst hat, wird mittels elektronischer  Fussfesseln zu einem Jahr Hausarrest verurteilt – automatisch, da brauchen wir keinen Richter für.

Alternativ zu obigem Szenario könnte man auch warten, bis die Erderwärmung weit genug fortgeschritten ist und Kleidung total verbieten. Wobei – gerade wenn ich an so einige Politiker denke – ich diese Massnahme als sehr surreal empfinde…