Archiv der Kategorie: Erkenntnisse

Update: Wer hat die widerlichere Stasi-Vergangenheit? CDU!

Veröffentlicht am von
Antworten

Fefe macht mich gerade mit deutlichen Worten auf die Stasi-Vergangenheit der CDU aufmerksam:

Die CDU schafft es doch immer wieder, ihre eigenen Rekorde für abstoßende ekelerregende Widerlichkeit noch zu überbieten

Was fefe beschreibt ist, dass der Stasi-Beauftragter Gerhard Ruden des Landes Sachsen-Anhalt von seinem Rücktritt zurück tritt. Das ist sowas wie ein ausgesprungener Aussprung. Wir erinnern uns: Ruden ist der „Stasi-Aufklärer“ der selbst bei einem Stasi-Verhör einen Schulfreund belastet hatte.

Jaja, bei der CDU kann am besten derjenige reinigen, der selbst meisten Dreck am Stecken hat – fällt bei denen ja auch kaum auf.

Und warum tritt Ruden denn überhaupt vom Rücktritt zurück?

Im Landtag, wo die neue Wendung heftiges Kopfschütteln auslöste, wurde spekuliert, ob Ruden mit dem Rücktritt vom Rücktritt Versorgungsansprüche wahren will. Diese stünden ihm erst nach fünf Jahren im Amt zu. Rudens fünfjährige Amtszeit endet im Juni. Ruden selbst äußerte sich nicht. Der Presseagentur dpa sagte er: „Ich gebe keine Begründung ab. Zu meinen dienstrechtlichen Angelegenheiten sage ich nichts.“ (MDR)

Schnell nochmal die Taschen vollstecken und eine lebenslange Rente abstauben – sich vom Steuerzahler zeitlebens finanzieren lassen. Pack, widerlich – allesamt!

Wann wird endlich mal so richtig auf geldgierige Manager und Politiker eingedroschen? Da ist doch viel mehr zu holen als bei den Hartz-IV Empfängern.

UPDATE:

Wie ich gerade dem Spiegel entnehmen konnte wurde Ruden vom Justizministerium seines Amtes enthoben. Aber ich bin mir GANZ sicher, dass die CDU-Seilschaften da irgendwas drehen, dass Ruden zumindest seine Versorgungsansprüche behalten wird. Wetten werden noch angenommen.

Die Bundeskanzlerin übernimmt das Kommando über die Streitkräfte

Veröffentlicht am von
Antworten

Laut Grundgesetz (Art 115b):

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

übernimmt die Bundeskanzlerin die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte (also die Bundeswehr). Nun wird man sagen können, dass der Verteidigungsfall laut Grundgesetz (Art.115a) nur eintreten kann, wenn das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar bevorsteht.

Nun muss man allerdings feststellen, dass die Väter des Grundgesetzes GANZ sicher nicht davon ausgegangen sind, dass die Verteidigungsstreitkräfte der Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) mittels Transall nach Afghanistan geflogen werden um dort das Grundgesetz zu verteidigen. Auch als Spannungsfall würde ich den Zustand nicht bezeichnen – spätestestens wenn geschossen wird und es Tote gibt ist die „Spannung“ eskaliert.

Wenn ich nun lese:

Wenige Tage nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ist nun auch Kanzlerin Angela Merkel der Meinung, dass man den Konflikt umgangssprachlich als Krieg einstufen kann. (Tagesschau)

dann darf ich doch davon ausgehen dass unser Regierungsoberhaupt die Kontrolle den V-Fall ausruft. Über die Umgangssprachlichkeit referierte ich bereits.

Kritisch wird das ganze, da wir nun diese schwarz-gelbe Pest Regierung bis zur Beendigung des Afghanistan-Krieges am Arsch haben – im Krieg wird nicht gewählt!

Artikel 115h

(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

Verdammte Scheisse. Holt unsere Jungs und Mädchen SOFORT aus Afghanistan raus!

Wenn die vierte Gewalt ausfällt muss die fünfte ran

Veröffentlicht am von
4

Gerade lese ich wieder diesen Bauchpinselspruch der Journalisten die sich selbst so gern als „vierte Gewalt im Staate“ sehen.

Hintergrund sind ist das „Wikileaks-Video„, dass gestern dann doch noch den Weg in die Medien schaffte. Über Twitter  wurde ich sehr zeitnah über dieses Video informiert, schaute es mir an, war entsetzt und verbloggte es. Das war am 5. April um 18:52 (Zeitstempel meines Blogeintrages). Dann passierte lange Zeit…. eher wenig … nichts um nicht „garnichts“ formulieren zu müssen. Ein periodisches prüfen der Mainstreammedien (Deutschland und USA) war deutlich enttäuschend.  Fefe hat das mal chronologisch in Reihenfolge gebracht.

Ich frage (und fragte mich auch vorgestern schon), warum die grossen Medien so lange brauchen um eine Meldung – die es dann 24 Stunden später in Tagesschau und Tagesthemen schafft – zu verarbeiten.

Wurde eventuell „hintenrum“ versucht von (in)offiziellen Stellen versucht den Aufruhr klein zu halten, oder sind die herkömmlichen Medien tatsächlich so viel langsamer als die „Freaks des Internet“?

Sind am Ende Teile der „Informationsschiene Internet“ die fünfte Macht in unserem Staat geworden, die einer Meldung erstmal vorab ein Interesse der Gesamtheit attestieren muss, bevor die Altmedien sich solch kritischer Meldungen auch annehmen?

Auf alle Fälle hat Wikileaks sich einen Platz in der Geschichte der Informationsverbreitung verdient. DAS ist ein Informationsmedium wie ich sie erwarte: Klar und besser ohne grosse Interpretation, als Gewäsch von kritiklosen Journaillen ohne Sachverstand .