Gelten die Grünen nun als konservative Partei?

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sieht keinen Grund für eine Erneuerungsdebatte in ihrer Partei. „Wir sind gut beraten, uns nicht inhaltlich zu erneuern. Wir müssen unsere sehr guten und vom Wähler honorierten Inhalte jetzt in Alltagspolitik übersetzen“

schreibt der Spiegel. Und ich begrüsse die Grünen somit in der Riege der etablierten, konservativen Parteien. Bloss nicht an neue Herausforderungen heranwagen. Die Welt hat sich in den letzten Jahren auch nicht geändert, man muss inhaltlich nicht reagieren.

Aussagen, wie diese von Renate Künast, sind es welche die Grünen für mich unwählbar machten. Aussagen und vor allem die dahinter liegende Einstellung wie die von Künast sind es, die meine politische Heimat bei den Piraten definieren.

Grosse Organisationen sind immer langsam – s e h r   l a n g s a m – die Welt verändert sich allerdings schnell und Politik muss ebenso schnell auf die neuen Anforderungen reagieren. Es ist der alte Vergleich zwischen wendigem Sportboot und Öltanker, der sich mir an dieser Stelle aufdrängt. BLOSS nicht den Kurs ändern, man will ja niemanden verschrecken. Lieber die Stammwähler einlullend befriedigen, als nochmal wieder anzufangen zu diskutieren. Da streitet man sich bloss und das gibt eventuell eine schlechte Presse.

Es ist genau diese Abgrenzung Parteispitze<->Junge Mitglieder/Wähler, die das grösste Problem der Parteien in unserer heutigen Zeit darstellt, nur begreifen sie es nicht – oder wollen nicht darauf reagieren, da die alten Machtstrukturen (in denen man ein bequemes Plätzchen ergattert hat) sich sonst ändern könnten.

Wie erfrischend war da doch die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Hamburg am letzten Samstag. Dort wurde nahezu der gesamte Vorstand ausgetauscht, ohne Streit, hadern oder Zorn. Es gab keine Grabenkämpfe oder Misstrauensanträge. Man machte es ohne jegliche Befindlichkeiten – einfach weil es „an der Zeit“ war.

Volksparteien schaffen Wahlen ab, durch die Hintertür

Zumindest kommt Bettina Freitag, vom Hessischen Rundfunk, in Ihrem Kommentar bei der Tagesschau zu diesem Schluss:

Guido Westerwelle sagt, seine Koalitionsabsage sei ehrlich. Da hat er zweimal recht. Es ist eine ehrliche Absage an den Sinn von Wahlen.

Da gebe ich Frau Freitag in allen Punkten Recht – 100% Recht. Politik soll sich um Themen bemühen, nicht um Befindlichkeiten. Unser heutiges Wahlrecht baut auch auf den Erkenntnissen der Weimarer Republik auf. Die damaligen Verhältnisse machten ein regieren quasi unmöglich. Und so wie es aussieht, wird es bei uns auch immer schlimmer. Es sind Befindlichkeiten, nicht Sachthemen oder gar die Vernunft die das Verhalten der Parteien bestimmt.

Vielleicht sollten Parteien gänzlich abgeschafft werden. Der grösste Vorteiul der Parteien scheint derzeit zu sein, dass die Lobbyisten wissen wohin mit ihrem Geld. Wenn dann ausschliesslich autarke Volksvertreter im Parlament sitzen, geht es wieder ausschliesslich im Sachthemen und nicht mehr um „der hat mir den Lolly geklaut“.

Bürgernähe aus Sicht der Grünen #Grüne- #BIGfail

Mal ganz ehrlich, was unterscheidet Peter Hettlich, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Grünen, von irgend einem überheblichen Mitglied der CDU? Wer so ignorant mit dem normalen Handwerker umgeht, darf sich nicht wundern. Also Hettlich: Wieder ab in den Bioladen und von deinem Gehalt von über 7600€ weiterhin Anzüge kaufen. Mit UNS hast Du nichts mehr gemeinsam.

httpv://www.youtube.com/watch?v=YboD55shaeE

Wie war das bei Nuhr: Einfach mal die Fresse halten!

Auch wenn das Video von PI eingestellt wurde, so ist es doch bezeichnend. Und nebenbei ein Beweis für die These, dass man auch den „anderen“ mal zuhören sollte.