Schlagwort-Archive: Instrumentarium

Vorratsdatenspeicherung auch bei der Telefon- und Briefüberwachung!

Vorratsdatenspeicherung, Quick Freeze. Müssten wir nicht – um gleich Nägel mit Köpfen zu machen – jegliche Telefonate mitspeichern? Egal welches neu einzuführende Überwachungsinstrument besprochen wird, immer heisst es: Ja, bis wir die Staatsanwaltschaft/Ermittlungsbehörden brauchen zu lange um initiierend aktiv zu … Weiterlesen

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Islamkritik vs. Antisemitismus

Im 19. Jahrhundert hat sich das Instrumentarium des modernen Antisemitismus ausgebildet. Um zu legitimieren, dass Juden ausgeschlossen, verjagt, womöglich umgebracht werden sollen, musste man beweisen, dass diese Minderheit schädlich, gefährlich und böse ist. Man fand den Beweis dafür zunächst in der … Weiterlesen

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Persilschein für Piraten?

Meine schizophrene Einstellung zu den Piraten habe ich schon mehrfach thematisiert und wieder schaffen es die Freibeuter der Politik ihre eigenen Ansprüche mit den Füssen zu treten. Als ein alter Hase in Sachen elektronischer Kommunikation ist es für mich eine … Weiterlesen

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Ich habe da einen Verdacht, was von der Leyens Motivationsmotor ist

Hat sie sich noch vor kurzem massiv für “Stoppschilder” im Internet eingesetzt, so hört man nun immer und immer wieder ihre Forderung nach “Gutscheinen für Hartz-IV Bezieher”. Schon das Stoppschild war eine katastrophale Fehlleistung, die schlicht und ergreifend einzig auf … Weiterlesen

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Die beruflichen Steuergeld-Bezieher sind definitiv berufsunfähig

Gerade vorhin schrieb ich endlich meine Betrachtungen zu dem unsäglichen Jugendschutz-Medien-Staatsvertrag, schon rudert die rheinland-pfälzische Staatskanzlei zurück: Derzeitige Praxis solle nicht geändert werden, heißt es nun aus der Staatskanzlei. Auch Befürchtungen, dass Klassifizierungen jeglicher Inhalte für private wie kommerzielle Anbieter … Weiterlesen

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