Fast tut mir unser Gesundheitsminister Rösler ja schon leid

Da setzt der Familienminister Rösler (FDP) den noch „stellvertretenden Direktor des Verbands der privaten Krankenversicherung (PKV)“  Christian Weber, zum neuen Abteilungsleiter Grundsatzfragen im Gesundheitsministerium. Das ist zumindest SEHR fragwürdig. Der Aufgabenbereich Webers soll – laut FAZ – wie folgt aussehen:

Zu seinem Aufgabenbereich gehört die Erarbeitung der neuen Gesundheitsreform aber auch die Zuständigkeit für die Pflegeversicherung, deren finanzielle Stabilität die Koalition durch Einführung einer Prämie verbessern will.

Wer da keinen massiven Lobbyverdacht riecht sollte wirklich mal zum Hals-Nasen-Ohren-Arzt gehen. Aber aus der Nummer kommt Rösler nicht mehr raus. Das FDP-Mitglied (Zufall?) Weber hat er an der Backe. Selbst wenn er seinen Entschluss nun rückgängig macht hat er bewiesen, dass er den VERSUCH unternommen hat, sein eigenes Ministerium plump unterwandern zu lassen. Ach was, das ist keine Unterwanderung, denn er (der Steuerzahler!!) zahlt ja auch noch sehenden Auges das Gehalt des Unterwanderers. Ich finde das Verhalten Röslers nicht nur plump sondern auch noch dumm. Ja, Leute – DAS habt ihr gewählt, als ihr bei der FDP euer Kreuzchen machtet!

4 Gedanken zu „Fast tut mir unser Gesundheitsminister Rösler ja schon leid

  1. Ich finde die Sache auch nicht gerade prinkelnd.
    Ich frage mich jedoch, wie man Experten ohne Lobbyverdacht heranziehen kann.
    Experten arbeiten ja zwangsweise in der jeweiligen Branche, da kann man letztlich immer einen Lobbyverdacht zusammenbauen.
    Wie sollen wir das als Piratenhandhaben, wenn wir mal in der Regierungsverantowrtung sein sollten?
    Im „EDV“-Ministerium dann nur Nicht-EDVler nehmen?

  2. @Jochen:

    Ich schätze mal, dass es genügend(?) Menschen gibt, die sich mit dem Bereich Krankenkassen hinreichend auskennen, ohne gleich eine hohe Position im PKV zu haben. Denn dass dort Befindlichkeiten importiert werden – da sind wir uns wohl einig.

    Als Pirat würde ich z.B. kein Problem damit haben Fachleute aus Firmen ins „EDV-Ministerium“ zu holen, solange sie nicht von aus dem Vorstand von Siemens oder dem BfVS kommen 🙂 Und thematischen Sachverstand musst Du bei Vorständen nicht voraussetzen. Deren Aufgabe ist eher in der „Politik“ zu suchen. Der Vorstand von Daimler oder VW wird niemals ein Auto konstruieren oder es reparieren können. Sie wissen wie man eine grosse Firma führt, wo man einkauft und wie man taktiert ….

  3. @Jochen:

    Der Vorwurf wird kommen – GANZ sicher. Umso fester sich die Piraten etablieren desto härter werden die Bandagen mit denen politische Gegner sie zu bekämpfen versuchen werden.

    Die Frage ist, inwiefern man dort dem Gegner Munition gibt (also im Vorfeld Vorsicht walten lassen) und wie man mit den Vorwürfen umgeht.

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