Kein Wunder, dass die Deutsche Bank so gut darsteht

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„Die meisten Geschäftsaktivitäten“, heißt es zum Thema Offshore in einem internen Vermerk des Bundesfinanzministeriums, „unterhalten die Deutsche Bank  und – mit großem Abstand – Commerzbank und Sal. Oppenheim“.

schreibt der Spiegel. Es geht um Aktivitäten der Banken in den sogenannten Steueroasen, wo mittels steuerbegünstigter Stiftungen und Trust sehr bequem Geld am deutschen Finanzamt vorbeigeschafft werden kann. Ich bin ja für die Erschaffung eines Deliktes „Beihilfe zur Steuerhinterziehung“, welche mit mindestens der zehnfachen Summe der Steuerminderung bestraft wird. Dann überlegen sich unsere braven Bankfuzzies dreimal, ob Sie den Kunden helfen Ihr Geld am Finanzamt vorbei zu schleusen.

Was für eine Infrastruktur die Deutsche bank für offensichtliche Steuerhinterzieher unterhält beschreibt der Artikel auch:

Nach den Informationen managt allein der Branchenprimus Deutsche Bank von der Schweiz aus Geschäftsbeziehungen zu mindestens 566 Stiftungen und Trusts, die gar nicht nach Schweizer Recht ausgestaltet sind, sondern nach dem anderer Steueroasen – von Curaçao bis zu den britischen Jungferninseln. Hinzu kommen 204 Tochtergesellschaften, Beteiligungen und Rechtseinheiten in 13 Offshore-Zentren mit zusammen 2428 Kundenbeziehungen, allein 868 davon in Singapur.

Ich unterstelle mal dass, wenn alle Steuerpflichtigen ihre Steuern auch nur ansatzweise vollumfanglich zahlen würden, wir in Deutschland in „Saus und Braus“ leben könnten.

Die Bundesanwaltschaft darf nicht wissen, was der Verfassungsschutz treibt

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Zumindest muss man eine Passage aus dem Spiegel so deuten:

Die Bundesanwaltschaft hatte bereits im Oktober 2007 einen Antrag auf Freigabe dieser Akten gestellt. Anlass war damals das im April 2007 eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den früheren RAF-Terroristen Stefan Wisniewski. Es bestand der Verdacht, dass er der Todesschütze beim Buback-Attentat war.

Das Bundesinnenministerium hatte dann im Januar 2008 entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Akten nicht an die Bundesanwaltschaft herausgeben darf. Eine solche „Sperrerklärung“ sei möglich, wenn das Bekanntwerden der Unterlagen „dem Wohl des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile bereiten würde“.

Akten des Bundesamtes für Verfassungschutz, die einen konkreten Fall betreffen, können der bearbeitenden Bundesanwaltschaft nicht zur Verfügung gestellt werden, um Nachteile für das Wohl des Bundes abzuwenden? WTF?

Das diese Machtspinne aus Innenminister/ium, Verfassungsschutz und BKA die Bürger überwachen MUSS liegt auf der Hand. Denn wer soviel Dreck am Stecken zu haben scheint, wie diese Behörden, der muss zwangsläufig auch dem Bürger unterstellen genauso unrechtsmässig zu agieren.

Ich mag die Gerüchteküche. Techcrunch über Xing und LinkedIn

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Techcrunch schreibt über Gerüchte, die dort angekommen sind, dass LinkedIn wohl Interesse hat Xing zu kaufen.

Ja, ein Interesse seinen Wettbewerb zu kaufen hat wohl grundsätzlich jeder: „If you can’t beat them, buy them“. ABER: Erstens ist LinkedIn nicht gerade das, was mein eine liquide Firma nennen würde. Die leben auf Pump und haben noch kein tragfähiges Geschäftsmodell. Was für einen Kauf von Xing sprechen würde, denn Xing hat ein Geschäftsmodell und verdient Geld.

Eine GANZ andere Perspektive kommt ins Spiel, wenn man sich die kartellrechtlichen Aspekte anschaut. Denn nach diesen Gesichtspunkten dürften weder die amerikanischen noch die deutschen Kartellwächter einem Kauf (in welche Richtung auch immer) zustimmen.

Da hat Techcrunch auf schiefe Gerüchte gehört – wette ich.