Piraten und Linke und Altparteien #bpt10

Vorhin twitterte ich:

Wenn die Piraten es nicht ohne mich schaffen auf dem #bpt10 erwachsen zu agieren, werde ich mir die #LINKE anschauen müssen #Notausgang

und bekam ein wenig Gegenwind. Danke dafür – einfach nur Frechheiten raushauen ist langweilig, sich stellen macht mehr Spass.

Gern aber möchte ich mitteilen, welcher Frechdachs in mir diese Buchstaben tippen liess:

Der Eindruck, den der Bundesparteitag auf mich als Remote-Teilnehmer machte war deutlich unaufgeräumt, die Befragung der Kandidaten erinnerte mich eher an die Wahl eines  Klassensprechers, denn an die Wahl eines Bundesvorstandes einer politischen Partei.

Ich werde jetzt mal GANZ doll böse und erinnere an den alten Spruch: Wo ist die Wagenladung der Leute, die das interessiert? Wenn Parteiarbeit von jedem Einzelnen so unorganisiert vorgebracht wird, frage ich mich wie das ganze im Team organisierter klappen kann und soll, WENN die Basis stetes Mitspracherecht hat.  Denn WENN die Basis mitsprechen darf, dann muss diese Basis auch in einer Art und Weise auftreten, die es ermöglicht sie ernst zu nehmen.

Das Problem der realen Basisdemokratie ist nämlich, dass JEDES Mitglied ernst genommen werden muss. OK, das Problem hat die CDU mit Roland Koch  und die FDP mit der Silvana Koch-Mehrin auch(um nur zwei Beispiele zu nennen) – und zwar auf Ämtern! Das Problem der Piraten ist in meinen Augen, dass ich als Bewerter der Piraten (und jedes Mitglied und jeder Wähler bewertet auch!) nicht den Ansatz einer Ahnung haben kann wohin der Weg führt.

Das mag spannend sein, wenn es um das abendliche Musikprogramm oder die Getränkewahl geht, aber nicht bei so wichtigen Themen wie Politik geht. Dort sollte man eine gewisse Kontinuität und Verlässlichkeit/Zukunftsvision erwarten können.

Zurück zum Subjekt: Die Altparteien sind für mich eher nicht wählbar. Die einzige Partei die es in meinen Augen wert ist genauer angeschaut zu werden (und somit für mich eine Alternative zu den Piraten darstellen KANN) ist die LINKE. Sollten es die Piraten nicht (einigermassen geeinigt) schaffen morgen vernünftige Satzungsänderungen umzusetzen, sehe ich echte Probleme auf uns Piraten zukommen. Es tut mir leid, aber so sehe ich das. Besonders leid tut es mir für all die Menschen, die mir nahe stehen  und die JETZT – in diesem Moment – gerade in Bingen den stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei wählen.

Wer trägt die Schuld, wenn Rot-Rot-Grün in NRW scheitert?

Die Tagesschau schreibt:

SPD-Chef Gabriel wertet die Absage der FDP an eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen als Taktik. Man wolle die Sozialdemokraten in ein rot-rot-grünes Bündnis drängen, um bei der nächsten Bundestagswahl eine „schöne Kampagne“ führen zu können.

So oder so, die FDP veralbert sich und vor allem ihre Sponsoren. Und ich hoffe inständig, dass der Wähler(und die Parteispender!) sich an die Abwehrhaltung der FDP – was eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün in NRW angeht – erinnern wird.

Abgesehen davon, dass ich dieser ehemaligen Partei FDP die Existenzberechtigung in unserer Demokratie abspreche (ich aber akzeptieren muss, dass sie demokratisch gewählt wurde!), kann ich doch von jeder Partei verlangen, dass sie sich wie ein Zusammenschluss von erwachsenen Menschen verhält. Dieses „Wenn Du mit dem redest spiele ich nicht mit dir“-Verhalten sollten wir mit der Einschulung abgelegt haben.

Ich persönlich wünsche mir von ganzem Herzen, dass sich die drei Parteien Rot-Rot-Grün zusammen reissen, ihre Gemeinsamkeiten zu einem Koalitionspapier ausarbeiten und sich bei den Differenzen wie erwachsene Menschen einigen. Das wünsche ich den Menschen in NRW und den Deutschen allgemein, denn wir brauchen die Möglichkeit von einer Regierung angeleitet zu werden, die den Karren aus dem Dreck zieht (auch wenn dies für manche weh tut) und keinen „Verein zur Mehrung des Wohlstandes Weniger“. Leider stehe ich mit dieser Sichtweise wohl eher alleine.

#FDP hat neues Konzept zur Sanierung der Parteifinanzen

Die FDP-Blondine empfiehlt sich gerade als Nachfolgerin für den angeschlagenen Finanzminister Wolfgang Schäuble, indem sie verkündet:

Nach der Abstimmung in Nordrhein-Westfalen plädiert Silvana Koch-Mehrin, Vorsitzende der FDP Fraktion im Europäischen Parlament, für weniger Wahltermine in Deutschland. „Weder den Bürgern noch den Politikern ist ein Dauerwahlkampf zuzumuten“, schreibt sie im Streit der Woche in der sonntaz. (TAZ)

Also rein vom finanziellen Standpunkt – und mit den Wählerstimmen brechen der Schmarotzer FDP bestimmt auch die Wirte aus der Wirtschaft weg – ist die Idee genial. Denn für jede Wahl gibt es bekanntlich Wahlkampfkostenerstattung. Wenn man nun mit einem Aufwand doppelt abkassieren kann ist das doch recht klasse.

Aber dieser lebende Blondinenwitz  verkennt, dass der Wähler auch die Möglichkeit haben muss zu differenzieren. Zu differenzieren zwischen den lokalen und den Bundesthemen. Während der FDP-Pinkwart in NRW noch versucht sich in die Rot-Grüne Koalition einzuschleichen, wird von Bundesebene dort Einhalt geboten. Wie soll dass denn bitte in einer Landtagswahl NRW inklusive Bundestagswahl aussehen? Schreien sich da Lokalmatadoren und Bundestagsfuzzis bei den Wahlkampfveranstaltungen gegenseitig an? Am besten auf gegenüberliegenden Bühnen: FDP-NRW gegen Bundes-FDP?

Anmerkung: Sorry bezüglich der Verunglimpfung von Frau Koch-Mehrin in Sachen „Blondi“, aber ich habe in meiner Jugend so oft Blondinenwitze hören müssen, dass dieser Mensch mir wirklich wie die Auferstehung dieser Phase meines Lebens erscheint. Das Frau Koch-Mehrin eine Frau ist, ist dabei sekundär. Wenn ein Politiker Ähnlichkeit mit Heino hätte, würde ich Heino-Jokes machen – unter völliger Abwesenheit jeglichen Sexismusverdachtes 🙂