Nochmal zur Polizeigewalt in Hamburg-Neuwiedenthal

Dieser Vorfall beschäftigt mich doch ein wenig. Ist ja man in Hamburg und nicht SO weit von meinem Wohnort entfernt.

Erst sollen – laut Medienberichten – die Polizisten in einen Hinterhalt gelockt worden sein, dann liest man jetzt im Spiegel:

„Dass es sich um einen Hinterhalt gehandelt haben könnte, ist reine Spekulation“, sagte Sprecherin Karina Sadowsky.

erinnert irgendwie ein bisschen an die Splitterbombe, oder? Ich habe das Video mehrere Male gesehen und irgendwie werde ich nicht so ganz schlau aus dem was man liest, sieht und was einem der gesunde Menschenverstand vermittelt. Völlig verwirrt bin ich durch die TAZ die gerade auch etwas zu dem Fall bringt:

Der Betroffene (Anm.: der im Video am Boden liegende), Mateusz W., behauptet, er habe bloß in ein Gebüsch gepinkelt und sich geweigert, seinen Ausweis zu zeigen.

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Mateusz W. berichtet von Prellungen und Schwindel. In der Nacht habe er sich übergeben müssen. Die Polizei habe ihn mit Reizgas „ausgeknockt“. W. verwahrt sich gegen den Vorwurf, er sei ein Exhibitionist. Er habe bloß ins Gebüsch gepinkelt. „Wenn es die Frau mit den zwei Kindern gibt, möchte sie bitte mit meinem Anwalt sprechen“, sagt er.

Was, ja was wenn Mateusz tatsächlich nur einem Harndrang nachging. Was wenn es sich wie folgt (reine Fiktion!!) zugetragen hat:

Mateusz muss pinkeln – leider zu einem schlechten Zeitpunkt. Ein Einsatzfahrzeug der Hamburger Polizei fährt gerade Streife und sucht genervt an einem warmen Sommerabend jugendliche Krawallmacher. Leider sind da keine Krawallmacher, aber was macht der Betrunkene(?) dahinten? Schau mal – das sieht aus als hätte er die Hosen heruntergelassen. Den kontrollieren wir mal. Hey, da hinten geht eine Frau mit Kinderwagen, das ist bestimmt ein Perverser, dem zeigen wir jetzt mal was abgeht.

Schnell sind unsere beiden Helden dabei Mateusz überdeutlich festzusetzen. Dieser zappelt aber und macht so eine Gruppe Jugendlicher auf die Situation aufmerksam. Beim Eintreffen eben dieser „Horde“ Menschen bekommen unsere Ordnungshüter nun ein wenig Angst vor dem eigenen Mut. Da wollte man mal schnell einen angetrunkenen Assi zusammenstampfen und nun kommen potentielle Zeugen. Was also tun? Die Situation gerät aus den Fugen, unseren Schutzpolizisten gehen die Nerven durch. Nervös geht man auf und ab und als der festgesetzte Mateusz dann auch nur mit dem Ohr wackelt kriegt er eben Dresche, der Drecksack der bestimmt das Spiel Deutschland-England sehen konnte, während unsere beiden Staatsbeamten „Präsenz“ auf Hamburgs Strassen zeigen mussten. Als dann endlich die Verstärkung – in Form von diversen Funkwagen aus ganz Hamburg – eintrifft, geht die Randale richtig los.

Was ich nicht verstehe ist, warum diese „Gewaltbereiten“ nicht massiv gegen die Polizisten vorgehen, als die Verstärkung noch nicht da war. Es macht keinen Sinn, zu warten, bis genügend Polizisten da sind, um sich in die Gefahr zu begeben festgenommen zu werden. Wäre das Ziel ein Niederprügeln der Beamten gewesen, so hätte man sofort gehandelt.

Eine Ermittlung wird klären müssen:

  • Warum war der Festgesetzte nach 5 Minuten noch nicht fixiert? Offensichtlich hat er sich ja wiedersetzt, weshalb wurde sonst unmittelbarer Zwang angewandt (Amtsdeutsch für waffenlose Gewaltanwendung)?
  • Warum wird der Festgehaltene nicht in den bereit stehenden Streifenwagen verbracht?
  • Warum halten sich die Beamten so lange vor Ort auf? Sie hätten längst den Ort der Gefahr verlassen haben können.
  • Und was wäre wohl passiert, wenn die Polizisten völlig entspannt das Länderspiel hätten sehen können?

Alles in allem ist diese Video ein schönes Trainingsvideo wie man sich auf keinem Fall verhalten sollte.

Und NEIN: Ich bin nicht der Meinung, dass Gewalt gegen Polizisten legitim ist. Gewalt ist ausschliesslich in Form von massvoller Notwehr akzeptabel. Dennoch gilt es ein Verfahren zu eröffnen, welches das Verhalten der beiden im Video gezeigten Beamten würdigt. So oder so.

Und noch eines: Videohandys für alle Bürger!! Und „Qui bono?“ bringe ich nun gar nicht mehr in Stellung liebe Innenminister

Wird eine Strafabgabe für Mobiltelefone eingeführt?

Heise schreibt:

Seit 2005 schrumpft laut dem IT-Branchenverband Bitkom der Absatz von MP3-Playern. Auf Grundlage von Zahlen des europäischen Marktforschungsinstituts EITO erwartet der Bitkom im laufenden Jahr 2010 in Deutschland einen Rückgang der Zahl der verkauften MP3- und MP4-Abspielgeräte um 17 Prozent auf 5,7 Millionen Stück.

Als Hauptursache werden auch Mobiltelefone genannt. Werden die Hersteller von MP3-Playern nun eine Strafabgabe auf Mobiltelefone einfordern, wie sie auch zur Rettung anderer Industriezweige gefordert und installiert wurde?

Kai D. Roaming und der geldwerte Vorteil

Unser bekanntestes Roaming Opfer (diesmal T-Mobil, also Telekom und nicht Vodafone) bekommt irgendwie mehr Presse als es mir damals zuteil wurde – der kommt ssogar im Fernsehen

httpv://www.youtube.com/watch?v=hjSj8eBKQ54

Wenn es allerdings stimmt, was in der TAZ steht

Auch wenn es inzwischen heißt, sein Arbeitgeber wolle die Roaming-Kosten übernehmen, könnte man auf die Idee kommen, Kai D. versuche nun den Schaden durch Einnahmen aus redaktioneller Werbung auszugleichen: Nicht nur läuft er zu Beginn des Spots in der Rolle des vitalen Mittvierzigers demonstrativ mit Lidl-Tüten durchs Bild und lässt sich anschließend mit Apple-Produkten filmen. Auch zur Telekom schlägt Herr D. die Tür noch nicht ganz zu, sondern hantiert in Nahaufnahme mit allerlei technischen Geräten, die wohl nicht zufällig deren Logo tragen.

drängt sich die Frage auf, ob die Übernahme von privaten Kosten auf angemessen steuerlich angegeben wird. Stichwort: Geldwerter Vorteil. Schliesslich muss jeder kleine Angestellte das Mittagessen in der Kantine und den Firmenwagen auch – als geldwerten Vorteil – versteuern.