Schlagwort-Archive: Familienministerin

Ulla Schmidt und die Technik-Affaire

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Der Staub legt sich, der Dienstwagen hat sich wieder angefunden und scheinbar hat die Familienministerin nun die Aufgaben der  Gesundheitsministerin erstmal kommissarisch übernommen:

Im Streit um die Kostenübernahme von Impfungen gegen die Schweinegrippe sieht Ursula von der Leyen (CDU) die Krankenkassen in der Pflicht. „Genau dafür sind wir krankenversichert“, sagte die Bundesfamilienministerin. (Quelle Welt)

Aber es soll nicht um Politik, sondern um Technik gehen. Wer sich ein bisschen mit Sicherheitstechnik und Fahrzeugen von „besonders schützenswerten“ Personen beschäftigt, darf voraussetzen, dass diese Fahrzeuge mit einem Lokalisierungssystem ausgestattet sind. Diese Lokalisierungssysteme ermöglichen es Hilfskräften, in sicherheitsrelevanten Situationen sofort zu wissen, wo das schutzbedürftige Objekt sich aufhält. Ich glaube, es ist nicht zu utopisch davon auszugehen, dass auch das Fahrzeug der Gesundheitsministerin mit solch einem System ausgestattet war. Das Ausstattungspaket „Schusssicherheit“ ist deutlich preisintensiver als das Lokalisierungsmodul.

Warum also hat es so lange gedauert, bis der Staatsschutz/BKA das Fahrzeug fanden? Natürlich wird man der Presse sagen „Ja, die Diebe haben das Fahrzeug einfach stehen gelassen“. Fakt wird es aber sein, dass die bundesdeutschen Behörden stets wussten, wo sich das Fahrzeuig aufhielt. Warum dauerte es aber Tage, bis das Fahrzeug wieder „übernommen“ wurde? Verwaltungstechnische Probleme, was die Zuständigkeit im Ausland angeht? Gab es gar eine interne BKA-Anweisung (niemals schriftlich!!) „Lasst das noch, die Medien ziehen gerade so schön über die SPD her“?

Fragen, die gestellt werden sollten….

Wird Zensursula die Piratenpartei wählen?

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Unsere Familienministerin hat offensichtlich den Sinn einer privatsphäre erkannt und wehrt sich dagegen die Fahrtenbücher ihres Dienstfahrzeugs offenzulegen.

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert mit rechtlich zweifelhaften Argumenten die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen. Wie der stern in seiner neuen Ausgabe berichtet, kritisierten Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dieser Tage das Familienministerium, weil es den Zugang der Öffentlichkeit zu den Fahrtenbüchern abgelehnt hatte. Unter anderem wegen der „Vielzahl von personenbezogenen Daten“ in diesen Fahrtenbüchern, hatte das Ministerium argumentiert, sei eine Einsicht nicht möglich.

schreibt der Stern. Ja Frau von der Leyen, da bleibt Ihnen  wohl nur noch der Austritt aus der Partei, die derzeit den ÜberwachungsInnenminister stellt und sie gehören in die Reihen der Piratenpartei. Denn DIE stehen, was den Schutz von Privatsphäre angeht GANZ weit vorn.

Dolores Umbridge als neue Familienministerin?

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Ich gebe zu: Ich wurde – schon vor Jahren – von meiner Tochter genötigt Harry Potter zu lesen. Sie legte mir das Buch irgendwann hin und „nervte“ mich solange, bis ich endlich dieses „Kinderbuch“ las. Nachdem ich den ersten Band (ich gebe es ja nur äusserst ungern zu) geradezu verschlang, wollte ich mehr. Mit einem breiten Grinsen händigte mir meine Tochter die weiteren Bände aus. So kam es, dass ich mich in der Welt der Frau Joanne K. Rowling zurecht finde. Zum einen ist es die Geschichte, die Handlung, die sehr nett und mitreissend geschrieben ist. Zum anderen sind es die Figuren in der Welt des Harry Potter. Da ist für jeden etwas dabei. Der grosse Böse (Du weisst schon wer), fiese Lehrer, gute und böse Familien und eben diese eine Figur, deren Vorlage glatt unsere Familienministerin hätte sein können:

Dolores Umbridge

Dolores gibt sich nach aussen bieder, familär und will doch nur das Gute. Dabei führt sie ein Regiment von schärfster Hand, wer nicht spurt erfährt blutige Strafen und um den Widerstand gegen sich zu unterbinden verbietet Sie den Lehrern sich mit Schülern über andere Themen als über den Lehrstoff zu unterhalten. Im Band „Harry Potter und der Orden des Phoenix“ übernimmt sie Hogwarts, die Zauberschule. Erst als Abgesandte des Zauberministerium, später sogar als Leiterin. Ich zitiere mal Wikipedia:

Sie redet mit hoher, mädchenhafter Stimme, die nicht zu ihr passt. Auch lacht sie sehr geziert, was sie nur noch schlimmer macht. Dazu hüstelt sie immer, um auf sich aufmerksam zu machen, was ebenfalls nervig ist, da sie einen ständig damit unterbricht.

Auch dass Sie Großinquisitorin wird, passt doch irgendwie in das Bild, dass wir (die kritischen Betrachter unter den Deutschen) uns neuerdings von einer Familienministerin machen. Sie hat Recht – IMMER. Sie lässt sich nicht von Fakten beirren und geht mit harter Hand ihren Weg. So wie Frau von der Leyen, die in einem Interview in der Welt Antworten gibt wie:

Welt am Sonntag: Könnte die Technik zur Sperrung von Kinderpornografie nicht auch für andere Zwecke missbraucht werden?

von der Leyen: Nein, wir leben in einem Rechtsstaat. Es ist die Kraft eines Rechtsstaates, per Gesetz deutlich festzulegen, dass nur Kinderpornografie nach § 184b Strafgesetzbuch gesperrt werden darf. Soll dieses enge Maß über- oder unterschritten werden, brauchen wir ein neues Gesetzgebungsverfahren in aller Öffentlichkeit.

Es wird alles straff geregelt und wer nicht in Ihr Weltbild passt, wird übergebügelt.

Fast wie die automatische Rasiermaschine am Hauptbahnhof, deren Kritiker erklärten, dass sowas nicht funktionieren könne, da jeder Mensch doch eine andere Kopfform hätte. Antwort der Entwickler: Aber nur vor der ersten Anwendung.

Vielleicht brauchen wir bald mal einen Harry Potter, der uns hier wieder befreit.