Gutes wollen, Böses tun – Betrachtungen zu Internetsperren

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Jeder Mensch, der Entscheidungen trifft muss sich auch mit den Folgen der Entscheidungen auseinandersetzen. Das muss muss jeder Mensch tun, jeden Tag. Wer bei Rot über eine Ampel eilt, sollte sich bewusst sein, dass dieses Verhalten Kinder zum Nachahmen reizen könnte. Also hat er eine „versteckte Mitschuld“ sollte einem der kleinen Racker beim Nachmachen etwas passieren. Kinder sind ohnehin ein Gut, dass uns stets zum Nachdenken anregen sollte. Jede Mutter und jeder Vater sollten gewohnt sein, stets die Folgen ihres handels zu prüfen, denn sie haben stets nicht nur die Verantwortung für ihr eigenes Handeln, sondern auch für die Folgen die ihre Kinder betreffen können. Einmal – im falschen Moment – geflucht und schon sprechen die – ansonsten noch nicht der dreisilbigen Sprache mächtigen – Hosenscheisser das „verdammter Mist“ nach und lächeln dabei herzerweichend. Aber ich schweife ab….

Wer Entscheidungen trifft, die auch Auswirkungen für andere Menschen haben, muss sehr gut das Für und Wider jeder Entscheidung abwägen. Er muss sehr weit in die Zukunft schauen können und jedwede Spätfolge seiner Entscheidung mit in die Überlegung einfliessen lassen: Was erreiche ich im positivem Sinne und zu welchem Preis erkaufe ich mir diesen Erfolg. Ein afrikanisches Sprichwort sagt:  „Die Tür, die Guten wie Bösen Eintritt gewährt, ist schlecht“. Es gilt also stets das Gute zu erkennen und das Böse zu verbannen.

Kindesmissbrauch in jedweder Form ist böse. Diese – meine – Meinung, nein dieses Wissen – ist unumstösslich. Kindesmissbrauch gilt es zu unterbinden – mit allen SINNVOLLEN Mitteln. Warum sollte man auch Feuer bekämpfen, in dem man das feuer ignoriert und nicht darüber spricht, dass in der Nebenstrasse ein Haus abgebrannt ist und 8 Familien alles Hab und Gut verloren haben. Man muss das Feuer löschen. Mögliche zukünftige Brandherde sichern, jedes aufkeimende Feuer identifizieren und sofort die Luft entziehen (löschen eben).

Was also sind zielorientierte Massnahmen gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie – spezielle im Internet?

Als erstes möchte ich definieren, dass dokumentierter Kindesmissbrauch im Internet nur ein Symptom ist, die Ursache für traumatisierte Kinder ist der Missbrauch selbst. Umso dichter wir uns bei bei der Bekämpfung des Feuers dem Brandherd nähern um so erfolgreicher werden wir die verzehrenden Flammen löschen können. Also sollten wir den Kindesmissbrauch am Brandherd bekämpfen. Am zielorientertesten wäre es, direkt den Missbrauch zu verhindern. Um dieses zu können, muss man an die Hintermänner – also Auftraggeber der Missbrauchsdokumentationen – heran. Diese Hintermänner sind es, die mit dem Missbrauch von Kindern Geld verdienen und die das niedrigste Interesse an dem Missbrauch überhaupt haben: Geldgier. Etwaige Konsumenten – also die Verbraucher – sind (in meinen Augen) selbst Opfer. Wer sich zur – sexuellen Stimulation – Bilder oder Videos mit diesen Inhalten ansieht ist kein Verbrecher im herkömmlichen Sinne, solange er die Dokumentationen nicht in Auftrag gibt.

Was aber wird durch die Gesetzesvorlage zu Internetsperren derzeit wirklich erreicht?

  1. Es wird ein Bettuch vor den Missbrauch gehängt (wenn ich das nicht sehe, passiert es nicht).
  2. Es werden Konsumenten kriminalisiert!
  3. Etwaige Web-basierende Geschäftsmodelle werden auf andere (nicht gesperrte) Plattformen verlagert.
  4. Es wird ein anderer (schwerer zu kontrollierender!) Vertriebsweg als das Web zum Handel etabliert
  5. Das BKA bekommt Befugnisse, die weit über die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung hinausgehen.
  6. Die Server mit den Dokumentationen bleiben im Netz weiterhin erreichbar!!! (bewusst drei Ausruffezeichen!)
  7. Es wird ein Instrumentarium legalisiert, dass die unkontrollierbare Möglichkeit bietet, jedwede Informationen „unerreichbar“ zu machen

Was sollte erreicht werden?

  1. Es sollten Kinder geschützt werden, der Missbrauch eingeschränkt oder gar ganz unterbunden werden.

Nun komme ich an dieser Stelle wieder auf den Eingangspunkt: Was wird erreicht – und zu welchem Preis?

Wird Missbrauch auch nur der eines einzigen Kindes durch die Massnahmen der Frau von der Leyen unterbunden? NEIN. Vielmehr werden Kollateralschäden mit unvoraussehbaren Folgen in Kauf genommen. SEHR viele Server mit gesetzeswidrigen Inhalten können problemlos durch einfache Kontaktaufnahme mit den Serverbetreibern (welches meist normale, legale Rechenzentren sind) vom Netz genommen werden. Durch dieses Vorgehen sind die Inhalte wirklich vom Netz und nicht nur hinter einem Vorhang versteckt. Man könnte über die Logfiles der Server den Weg der Inhalte zu den produzierenden Personen versuchen herauszufinden. All dies wird von Frau von der Leyen nicht als Weg angedacht. Warum nur? Es muss einen Grund geben, warum man nicht wirklich sinnvoll und zielorientiert gegen den Missbrauch von Kindern vorgeht, sondern mit Nebelwerfern den Blick der Wähler verschleiert.

Ich unterstelle, dass Frau von der Leyen intelligent ist. Aber gerade DANN sollte sie – zumindest über ihre Berater – informiert sein, wie wenig mit diesen Sperren erreicht werden kann und auch welche Gefahren in diesen lauern.

Nachtrag: Aber ich will nicht nur kritisieren, sondern auch Lösungswege aufzeigen, die das Problem „Dokumentation von Kindesmissbrauch“ wirklich lösen können.

Kurzhinweis: Fefe hat sich mal über das gesellschaftliche Umfeld der Frau vdL informiert

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und hat dabei doch bemerkenswertes über die Familie des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht (dessen Tochter Ursula von der Leyen ist) ausgegraben, aber lest selbst. Da ist von Kindesmisshandlung über Rassismus und Folterphantasien bis hin zu gefakten Gefängnisausbrüchen alles dabei.

Der Apfel fällt nicht weit vom Pferd, dem Wappentier von Niedersachsen…)

Körperliche Arbeit vs. Kapitalgewinn

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In der FAZ schreibt Hanno Beck einen Kommentar mit der Überschrift:“ Dividendenverzicht: Arbeit ohne Lohn“. Dort kann man lesen:

Was für den Produktionsfaktor Arbeit unbestritten ist, gilt derzeit in der Volksmeinung nicht für den Produktionsfaktor Kapital: Aktionäre, so die Meinung, sollen angesichts der Finanzkrise auf ihre Dividenden verzichten – also auf den Lohn dafür, dass sie den Unternehmen ihr Kapital überlassen.

Tja, wenn Arbeitsnehmer entlassen werden, Kurzarbeit zustimmen oder Lohnkürzungen hingenommen werden müssen, so sollten Aktionäre – nach Meinung Becks – keiner Einschränkung unterliegen. Alle börsennotierten Unternehmen sollten wahrscheinlich – wie die Deutsche Bank – weiterhin Renditen von 25% erwirtschaften und Dividenden ausschütten, die weit jenseits der Inflationsrate sind. Nur: Dies ist deutlich zu kurz gedacht, denn dieser Überhang wird auf Kosten irgendeines Marktteilnehmers erwirtschaftet.

Aus dieser Perspektive erweist sich die Forderung nach dem Dividendenverzicht als Bumerang: Wer knapp an Kapital ist, muss dieses anlocken, doch die Aussicht auf einen Dividendenverzicht ist da wenig hilfreich – niemand gibt sein Geld ohne Gegenleistung her. Auch Kapital arbeitet, und gute Arbeit will eben entlohnt sein.

Also muss der Arbeitnehmer, der heute – wenn er noch nicht arbeitlos ist – unter Kurzarbeit und schlechteren Arbeitsbedingungen leidet, als es vor 20 Jahren der Falle war zur einzig wahren Hilfe greifen: Mord & Totschlag. Denn nur so wird das Überangebot von Arbeitskräften minimiert und die Überschussware Arbeitskraft erlebt eine Wertsteigerung.

Ausserdem blendet Beck in seinem Kommentar – wenn er schreibt dass auch Ruheständler die Dividenden als Rentenaufbesserung benötigen – aus, dass die grösste Anzahl von Aktien in den Händen von auf Kursgewinn spekulierenden Besitzern ist.  Nichts, aber auch gar nichts spricht dagegen, dass sicherheitsbewusste Menschen sich die guten alten Bundesschatzbriefe zulegen und so gar nicht mehr auf Dividenden angewiesen sind.Man muss eben unterscheiden zwischen Aktienwert und Dividende. Also Firmenwert und Betriebsergebnis.

Dividenden sind und bleiben die Aussüttung von erwirtschafteten Überschüssen. Wenn die Geschäfte nicht so gut laufen und keine Überschüsse erwirtschaftet werden, so wird auch keine Dividende ausgezahlt. Wer darauf baut IMMER eine Dividende zu bekommen, spielt auch Lotto und beschwert sich, wenn er nicht wenigstens einen Kleingewinn bekommt.