Archiv für den Monat: Januar 2010

Zensursula will dass Raider jetzt Twix heisst

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Ja unser Ursula von der Leyen, die hat’s achon drauf. Wenn man etwas schlechtes nicht verbessern kann/will, was macht man dann? Genau! Man bennnent es einfach um. Nur wird Scheisse weiterhin stinken, auch wenn man sie Chanell No. 5 nennt:

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, dass es den Begriff „Hartz IV“ bald nicht mehr gibt. „Es ist ein absolut wünschenswertes Ziel, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet“, sagte von der Leyen WELT ONLINE. Der Begriff sei so negativ besetzt, dass er eine differenzierte gesellschaftliche Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere.

schreibt die Welt. Dass aber eine Umbenennung nichts bringt, sollte die Tochter des ehemaligen Niedersächsischen Ministerpräsidenten Albrecht wissen. Aber so ist das halt, wenn man inhaltlich nix verbessert, dann muss halt der Name oder die Verpackung aufgehübscht werden

Guttenberg baut vor – tritt er bald zurück?

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Nachdem der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus am Freitag bekannt gab, dass er einen (sicherlich „besser bezahlten“) Lobbyistenjob bei Magna anfängt, arbeitet auch Guttenberg anscheinend an einer Ausstiegsstrategie:

Der Einladung Guttenbergs waren demnach unter anderen Spitzenleute wie Bundesbankchef Axel Weber oder der Unternehmensberater Roland Berger gefolgt. Guttenberg habe mit seinen Gästen über „das notwendige Wechselspiel zwischen der Sicherheitspolitik und auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands“ diskutiert.

schreibt die Tagesschau über einen Zwist zwischen dem Wirtschaftsminister Brüderle und seinem Amtsvorgänger – dem jetzigen Selbstverteidigungsminister von Guttenberg.

Wenn Brüderle mit den Worten zitiert wird:

„Das geht nicht. Es gibt eine klare Kabinettszuständigkeit“, wird Brüderle zitiert. Unter Berufung auf Teilnehmerangaben schreibt die Zeitung weiter, Brüderle habe gesagt, dass er schließlich auch keine Generäle zum Essen einlade.

dann steckt da sicherlich ein bisschen Wahrheit dahinter. Baut Guttenberg schon vor, falls der Untersuchungsausschuss in Sachen Kundus ihn aus dem Amt kannten?

Ist BKA Chef Ziercke unwissend oder lügt er bewusst?

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Der BKA-Chef Zierke beweißt anschaulich, dass es in gewissen Kreisen Standard zu sein scheint eine Falschinformation solange vorzubeten, bis sie irgendwann geglaubt wird.

Heute sagt Zierke in der Welt am Sonntag:

Ziercke: Sperren gegen Kinderpornografie wirken, wie das Beispiel Skandinavien zeigt, abschreckend. Dies gilt nach meiner Auffassung auch weiterhin. Denn wer solche Warnschilder bewusst umgeht, hinterlässt Spuren auf seinem Computer..

Schon im März 2009 war das die Meinung Zierckes (nachlesen hier) da aber im März 2009 schon folgende Information verfügbar war:

Eines der Länder, das die Sperren bereits seit Jahren einsetzt und auf dessen Erfahrungen sich Ziercke bezieht, ist Schweden. Ausgerechnet der Chef der Polizeiermittlungsgruppe gegen Kinderpornografie und Kindesmisshandlung in Stockholm, Björn Sellström, äußerte jetzt im Nachrichtenmagazin Focus massive Bedenken gegen die Wirksamkeit der installierten Webseiten-Sperren: „Unsere Sperrmaßnahmen tragen leider nicht dazu bei, die Produktion von Webpornografie zu vermindern“, erklärte er gegenüber dem Magazin.

Das heisst, dass Ziercke entweder bewusst Falschinformationen verbreitet, oder aber er in seiner Sicherheitsparanoia nicht in der Lage ist sich Informationen zu beschaffen die einer Meinungsbildung förderlich sind. So oder so lässt es tief blicken, wie unsere Sicherheitsorgane ALLES versuchen um ihr Überwachungsspielzeug durchzudrücken.

Die Frage die offen bleibt ist: WENN Ziercke die Informationen aus Stockholm vorliegen, warum verbreitet er dann beharrlich diese Unwahrheiten? Ich hätte da ja eine Idee.